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   BFH, 30.01.1996 - IX R 18/91   

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https://dejure.org/1996,606
BFH, 30.01.1996 - IX R 18/91 (https://dejure.org/1996,606)
BFH, Entscheidung vom 30.01.1996 - IX R 18/91 (https://dejure.org/1996,606)
BFH, Entscheidung vom 30. Januar 1996 - IX R 18/91 (https://dejure.org/1996,606)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 94; EStG §§ 9 21 Abs. 2

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Die zu einem Wohngebäude gehörende Gartenanlage ist ein selbständiges Wirtschaftsgut

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 9 Abs 1 S 1
    Garten

Papierfundstellen

  • BFHE 180, 65
  • BB 1996, 1156
  • DB 1996, 1063
  • BStBl II 1997, 25
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BFH, 25.05.2011 - IX R 48/10

    Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks -

    Zwischen dem Gebäude oder Gebäudeteil und dem Grund und Boden, auf dem es steht, besteht grundsätzlich auch kein Nutzungs- und Funktionszusammenhang (BFH-Urteil vom 30. Januar 1996 IX R 18/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25; zum Grund und Boden als selbständige Wirtschaftsgüter vgl. auch Blümich/Wied, § 4 EStG Rz 271, m.w.N.).

    Denkbar wäre nämlich auch, einen einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang nur mit dem auf dem Nachbargrundstück betriebenen Garten (als selbständiges Wirtschaftsgut, s. dazu BFH-Urteil in BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25) anzunehmen (mit der Folge der Steuerbarkeit der Grundstücksveräußerung).

  • BFH, 13.10.1998 - IX R 61/95

    Instandsetzungs- und Modernisierungsaufwendungen

    Eine solche Anlage stellt ein selbständiges, unabhängig vom Gebäude zu betrachtendes Wirtschaftsgut dar (vgl. Senatsurteil vom 30. Januar 1996 IX R 18/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25), das von den Klägern im Streitfall neu hergestellt worden ist.
  • BFH, 02.06.1999 - X R 16/96

    Wohneigentumsförderung für freistehenden Wintergarten

    Grundsätzlich sind getrennte, ohne bautechnische Verbindung auf einem Grundstück stehende Baulichkeiten einkommensteuerrechtlich gesonderte Wirtschaftsgüter (BFH-Urteile vom 28. Juni 1983 VIII R 179/79, BFHE 139, 509, BStBl II 1984, 196, m.w.N.; vom 21. Juli 1988 IX R 169/83, BFHE 154, 101, BStBl II 1988, 1003; vom 28. September 1990 III R 178/86, BFHE 162, 177, BStBl II 1991, 187; vom 30. Januar 1996 IX R 18/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25, und vom 30. Januar 1996 IX R 80/90, BFHE 180, 69, BStBl II 1997, 23).
  • BFH, 06.10.2004 - VI R 27/01

    Häusliches Arbeitszimmer: Kosten der Gartenerneuerung

    Denn Gebäude und Gartenanlage bildeten einkommensteuerrechtlich unterschiedliche Wirtschaftsgüter (Hinweis auf Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. Januar 1996 IX R 18/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25).
  • BFH, 19.03.2002 - IX R 19/00

    Steuerliche Behandlung der umlagefähigen Nebenentgelte bei der Ermittlung des

    Das bedeutet, dass in den Fällen, in denen auf der Einnahmenseite lediglich eine Netto-(Kalt-)Miete angesetzt wurde, dieser umlagefähige Nebenentgelte in durchschnittlicher Höhe hinzugerechnet werden müssen (BFH-Urteile vom 30. Januar 1996 IX R 80/90, BFHE 180, 69, BStBl II 1997, 23, und IX R 18/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25; vgl. auch BFH-Urteil vom 10. Mai 1994 IX R 75/90, BFH/NV 1995, 213).

    Die Grundsätze dieser Entscheidungen, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, gelten in gleicher Weise für die Besteuerung des Nutzungswerts der Wohnung im eigenen Haus, die darauf gerichtet ist, den selbstnutzenden Eigentümer steuerrechtlich so zu behandeln, wie wenn er die Wohnung an sich selbst vermietet hätte (ständige Rechtsprechung, s. BFH-Urteile in BFHE 180, 69, BStBl II 1997, 23, und in BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25, m.w.N.).

  • BFH, 19.10.1999 - IX R 34/96

    Erschließungskosten für eine Privatstraße

    Dasselbe hat für die von den Klägern (anteilig) erworbene, auf dem gesonderten Grundstück angelegte Privatstraße zu gelten, die als selbständiges Wirtschaftsgut (vgl. BFH-Urteil vom 1. Juli 1983 III R 161/81, BFHE 138, 513, BStBl II 1983, 686 - zur Investitionszulage) sowohl von dem Grund und Boden des Straßengrundstücks als auch von dem Grund und Boden des erschlossenen Grundstücks sowie von dem darauf errichteten Gebäude zu trennen ist (vgl. Senatsurteil vom 30. Januar 1996 IX R 18/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25 - betreffend eine Gartenanlage).
  • FG Niedersachsen, 12.02.2009 - 14 K 622/04

    Keine Tarifbegünstigung nach § 34 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG

    Der BFH hat mit Urteil vom 18. September 1996 IV R 228/83, BStBl II 1997, 25 ausdrücklich entschieden, dass auch ein Großauftrag für einen Architekten als normaler Geschäftsvorfall bewertet werden könne.

    Eine solche Situation dürfte bei einem Großauftrag sogar eher eintreten, als bei einem kleinen Bauvorhaben, so dass in der Kündigung eines Großauftrags keinesfalls ein außergewöhnlicher Vorgang gesehen werden könne, der über den Rahmen typischer Architektenverträgen hinausgehe (BFH-Urteil vom 18. September 1996 IV R 228/93, BStBl II 1997, 25).

  • BFH, 27.05.2004 - IV R 30/02

    Restaurierung von als Denkmal geschützten Wandmalereien in einem Gutshaus

    Sie ist insoweit mit einer Gartenanlage vergleichbar (vgl. BFH-Urteil vom 30. Januar 1996 IX R 18/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25), die zwar wie das Gebäude selbst der Befriedigung des persönlichen Wohnbedürfnisses dient (Senatsurteil vom 16. März 1962 IV 318/59 U, BFHE 75, 89, BStBl III 1962, 302), aber nach der damaligen Rechtslage gleichwohl bei der Nutzungswertbesteuerung grundsätzlich werterhöhend zu berücksichtigen war.
  • BFH, 19.03.2002 - IX R 20/00

    Nutzungswert der Wohnung im eigenen Haus

    Das bedeutet, dass in den Fällen, in denen auf der Einnahmenseite lediglich eine Netto-(Kalt-)Miete angesetzt wurde, dieser umlagefähige Nebenentgelte in durchschnittlicher Höhe hinzugerechnet werden müssen (BFH-Urteile vom 30. Januar 1996 IX R 80/90, BFHE 180, 69, BStBl II 1997, 23, und IX R 18/91, BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25; vgl. auch BFH-Urteil vom 10. Mai 1994 IX R 75/90, BFH/NV 1995, 213).

    Die Grundsätze dieser Entscheidungen, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird, gelten in gleicher Weise für die Besteuerung des Nutzungswerts der Wohnung im eigenen Haus, die darauf gerichtet ist, den selbstnutzenden Eigentümer steuerrechtlich so zu behandeln, wie wenn er die Wohnung an sich selbst vermietet hätte (st. Rechtsprechung, s. BFH-Urteile in BFHE 180, 69, BStBl II 1997, 23, und BFHE 180, 65, BStBl II 1997, 25, m.w.N.).

  • FG München, 22.02.2007 - 6 K 266/04

    Gartengestaltung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

    Ein Nutzungs- und Funktionszusammenhang besteht zwischen einem Gebäude und dem zugehörigen Garten ebenso wenig wie zwischen einem Gebäude und dem Grund und Boden, auf dem es steht (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 30. Januar 1996 - IX R 18/91, BFH/NV 1996, 166; BStBl II 1997, 25 ).
  • BFH, 14.03.2008 - IX B 183/07

    Aufwendungen für einen Garten als Werbungskosten - Zuordnung zu den Kosten des

  • BFH, 30.05.2012 - IX B 55/12

    Beschwerde gegen zurückweisenden FG-Beschluss wegen Erinnerung gegen Kostenansatz

  • BFH, 23.07.2009 - IX B 134/09

    Keine Beschwerde gegen Entscheidung des BFH über Erinnerung im

  • BFH, 13.11.1998 - VII B 203/98

    Erinnerung in Kostensachen; Beschwerde

  • FG Münster, 31.05.1999 - 12 K 4743/97

    Arbeitszimmer - Anteilige Aufwendungen für Garten nicht berücksichtigungsfähig

  • FG Niedersachsen, 25.04.2002 - 14 K 691/98

    Nutzungswertbesteuerung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 EStG - Kosten für die

  • BFH, 16.06.2003 - IX B 40/03

    § 10i EStG - Aufwendungen für Schwimmbad

  • FG Bremen, 29.08.2007 - 4 K 54/05

    Grundsätzlich keine Einbeziehung der Kosten für die Neuanlage des Gartens in die

  • FG Berlin-Brandenburg, 18.04.2013 - 13 K 13080/12

    Investitionszulage nach § 3 InvZulG für das Jahr 1999

  • FG Baden-Württemberg, 14.02.2001 - 2 K 237/99

    Erhaltungsaufwand oder Herstellungskosten bei grundlegender Überholung nicht mehr

  • FG Saarland, 11.07.2000 - I K 105/96

    Abzug von Herstellungs- oder Anschaffungskosten einer Wohnung in einem im Inland

  • FG München, 07.08.1997 - 11 K 2242/96

    Steuerliche Anerkennung von Mietverträgen unter nahen Verwandten; Üblichkeit

  • FG München, 03.11.1998 - 2 K 2491/97
  • FG Baden-Württemberg, 10.02.1998 - 7 K 88/96

    Unberechtigter Steuerausweis für Geschäftsführertätigkeit

  • FG Baden-Württemberg, 28.10.1997 - 7 K 137/95

    Wahlrecht des Steuerpflichtigen im Fall der Verpachtung des landwirtschaftlichen

  • FG Rheinland-Pfalz, 24.04.1996 - 1 K 2605/95

    Einkommensteuer; Bedeutung des finanzamtlichen Mietspiegels bei der großen

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