Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Beiträge für eine Direktversicherung - Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 Satz 2 EStG - Erfordernis einer gemeinsamen Versicherung - Kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz - Auslegung von Steuergesetzen gegen den Wortlaut

• openjur.de

  Beiträge für eine Direktversicherung; Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 Satz 2 EStG; Erfordernis einer gemeinsamen Versicherung; Kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz; Auslegung von Steuergesetzen gegen den Wortlaut

• Bundesfinanzhof

  EStG § 40b Abs 2 S 2, EStG § 40b Abs 2 S 2, GG Art 3 Abs 1
  Beiträge für eine Direktversicherung - Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 Satz 2 EStG - Erfordernis einer gemeinsamen Versicherung - Kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz - Auslegung von Steuergesetzen gegen den Wortlaut

• rechtsinformationen.bund.de

  Beiträge für eine Direktversicherung - Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 Satz 2 EStG - Erfordernis einer gemeinsamen Versicherung - Kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz - Auslegung von Steuergesetzen gegen den Wortlaut

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 40b Abs 2 S 2 EStG 1997, § 40b Abs 2 S 2 EStG 2002, Art 3 Abs 1 GG
  Beiträge für eine Direktversicherung - Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 Satz 2 EStG - Erfordernis einer gemeinsamen Versicherung - Kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz - Auslegung von Steuergesetzen gegen den Wortlaut

• IWW
• Betriebs-Berater

  Steuerliche Behandlung der Beiträge zu Direktversicherungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EStG § 40b Abs. 2 S. 2
  Einbeziehung von Beiträgen zu Direktversicherungen in die Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 S. 2 Einkommensteuergesetz ( EStG ) bei Vorliegen eines gemeinsamen Versicherungsvertrages; Fortführung von Direktversicherungen als Einzelversicherung beim neuen Arbeitgeber ...

• datenbank.nwb.de

  Einbeziehung der Beiträge für eine Direktversicherung in die Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 Satz 2 EStG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Beiträge des Arbeitgebers für eine Direktversicherung

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Einbeziehung von Beiträgen zu Direktversicherungen in die Durchschnittsberechnung nach § 40b Abs. 2 S. 2 Einkommensteuergesetz (EStG) bei Vorliegen eines gemeinsamen Versicherungsvertrages; Fortführung von Direktversicherungen als Einzelversicherung beim neuen Arbeitgeber ...

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Durchschnittsberechnung nur für gemeinsamen Vertrag

• deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

  Beiträge für Direktversicherung - Durchschnittsberechnung nur bei gemeinsamer Versicherung

Sonstiges

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  EStG § 40b Abs 2 S 2, EStG § 42d, LStR Abschn 129 Abs 9, GG Art 3 Abs 1
  Direktversicherung; Durchschnittsberechnung; Lohnsteuer; Pauschalierung; Zukunftssicherung

Papierfundstellen

• BFHE 229, 135
• NZA 2010, 994
• BB 2010, 1501
• DB 2010, 1268
• BStBl II 2011, 183
• NZA-RR 2010, 599

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• BVerfG, 23.10.1951 - 2 BvG 1/51

  Südweststaat

  Auszug aus BFH, 11.03.2010 - VI R 9/08

  Art. 3 Abs. 1 GG ist nur verletzt, wenn sich bei der Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem ein vernünftiger, sich aus der Natur der Sache ergebender oder sonst wie sachlich einleuchtender Grund für die gesetzliche Differenzierung nicht finden lässt (ständige Rechtsprechung seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 23. Oktober 1951 2 BvG 1/51, BVerfGE 1, 14, 52).
• BVerfG, 20.04.2004 - 1 BvR 1748/99

  Ökosteuer

  Auszug aus BFH, 11.03.2010 - VI R 9/08

  Zudem ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des BVerfG aus einer Steuervergünstigung für eine Gruppe aus Art. 3 Abs. 1 GG kein Anspruch einer anderen Gruppe auf eine vergleichbare steuerliche Entlastung erwächst (BVerfG-Urteil vom 20. April 2004 1 BvR 1748/99, 1 BvR 905/00, BVerfGE 110, 274; BVerfG-Beschluss vom 20. April 2004 1 BvR 610/00, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2004, 696).
• BFH, 08.06.2000 - IV R 37/99

  Gewerbliche Prägung einer GbR

  Auszug aus BFH, 11.03.2010 - VI R 9/08

  Denn Steuergesetze können nur ausnahmsweise gegen den Wortlaut ausgelegt werden, wenn die wortgetreue Auslegung zu einem sinnwidrigen Ergebnis führt, das vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt sein kann (Urteil des Bundesfinanzhofs vom 8. Juni 2000 IV R 37/99, BFHE 193, 85, BStBl II 2001, 162).
• BVerfG, 20.04.2004 - 1 BvR 610/00

  Verfassungsbeschwerden land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen gegen …

  Auszug aus BFH, 11.03.2010 - VI R 9/08

  Zudem ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des BVerfG aus einer Steuervergünstigung für eine Gruppe aus Art. 3 Abs. 1 GG kein Anspruch einer anderen Gruppe auf eine vergleichbare steuerliche Entlastung erwächst (BVerfG-Urteil vom 20. April 2004 1 BvR 1748/99, 1 BvR 905/00, BVerfGE 110, 274; BVerfG-Beschluss vom 20. April 2004 1 BvR 610/00, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2004, 696).
• FG Düsseldorf, 18.01.2008 - 18 K 4670/06

  Anwendbarkeit der Pauschalierungsregelung für Beiträge zu einer …

  Auszug aus BFH, 11.03.2010 - VI R 9/08

  Rn. 6 Das FG wies die Klage mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 856 veröffentlichten Gründen als unbegründet ab.

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• BFH, 01.09.2021 - VI R 18/19

  Anwendung des § 33 Abs. 3 EStG auf sogenannte beihilfefähige Aufwendungen im …

  Zudem ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des BVerfG aus einer Steuervergünstigung für eine Gruppe aus Art. 3 Abs. 1 GG kein Anspruch einer anderen Gruppe auf eine vergleichbare steuerliche Entlastung erwächst (BVerfG-Urteil vom 20.04.2004 - 1 BvR 1748/99, 1 BvR 905/00, BVerfGE 110, 274; BVerfG-Beschluss vom 20.04.2004 - 1 BvR 610/00, HFR 2004, 696; Senatsurteil vom 11.03.2010 - VI R 9/08, BFHE 229, 135, BStBl II 2011, 183).
• FG Schleswig-Holstein, 18.06.2012 - 5 K 40111/10

  Keine Gewerbesteuerbefreiung nach § 3 Nr. 20 Buchst. d GewStG eines ambulanten …

  Soweit der Träger der Einrichtung außerhalb derselben Erträge erzielt, unterliegen diese der Gewerbesteuer (BFH-Urteil vom 10. März 2010 I R 41/09, BFHE 229, 358, BStBl II 2011, 183; Urteil vom 22. Juni 2011 I R 43/10, BFHE 233, 551, BStBl II 2011, 892).