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   BVerfG, 28.10.2008 - 1 BvR 462/06   

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https://dejure.org/2008,1212
BVerfG, 28.10.2008 - 1 BvR 462/06 (https://dejure.org/2008,1212)
BVerfG, Entscheidung vom 28.10.2008 - 1 BvR 462/06 (https://dejure.org/2008,1212)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Januar 2008 - 1 BvR 462/06 (https://dejure.org/2008,1212)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Zulässigkeit der Veränderung des Aufgabenbereichs eines Professors der Theologie bei Distanzierung von wesentlichen Glaubenssätzen - Verhältnis von Wissenschaftsfreiheit von Hochschullehrern der Theologie und Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaft

  • Wolters Kluwer

    Grenzen bei der Wahrnehmung der Wissenschaftsfreiheit durch einen Inhabers einer konfessionsgebundenen Professur - Versetzung eines Hochschullehrers als akademischer Forscher, Lehrer und Prüfer innerhalb der Theologischen Fakultät auf ein Fach außerhalb der konfessionsgebundenen Studiengänge - Grundgesetzlicher Prüfungsmaßstab i.R.d. Einwirkung auf die Stellung eines beamteten Hochschullehrer durch staatliche Maßnahmen - Grundgesetzlicher Prüfungsmaßstab des Betroffenseins spezifisch wissenschaftsrelevante Aspekte i.R.d. Tätigkeit eines beamteten Hochschullehrers - Staatliche Berücksichtigung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaft und deren Theologie als Gegenstand des Hochschulunterrichts

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur hochschulrechtlichen Stellung akademischer Theologie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grenzen der Wissenschaftsfreiheit an einer theologischen Fakultät

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde eines nicht mehr bekennenden Theologieprofessors gegen seinen Ausschluss aus der Theologenausbildung erfolglos

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Die wissenschaftliche Hinterbank" für geläuterte Theologieprofessoren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der nichtgläubige Theologieprofessor

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Ausschluss aus Theologenausbildung bei Lossagung vom Christentum - Ludemann

  • 123recht.net (Pressemeldung, 18.2.2009)

    Ungläubige dürfen keine Pfarrer ausbilden // Gerd Lüdemann scheitert vor dem höchsten Gericht

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom 28.10.2008, Az.: 1 BvR 462/06 (Zur hochschulrechtlichen Stellung akademischer Theologie)" von Privatdozent Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, original erschienen in: JZ 2009, 515 - 518.

Papierfundstellen

  • BVerfGE 122, 89
  • NJW 2009, 2190
  • NVwZ 2009, 835 (Ls.)
  • DÖV 2009, 374
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BVerfG, 28.01.2014 - 2 BvR 1561/12

    Verfassungsmäßigkeit der Filmabgabe nach dem Filmförderungsgesetz -

    In diesem Sinne gelten die Länder als Träger der Kulturhoheit (vgl. BVerfGE 6, 309 ; 37, 314 ; 106, 62 ; 108, 1 ; 119, 59 ; 122, 89 ; s. auch BVerfGE 12, 205 ; 92, 203 ).
  • BAG, 20.11.2012 - 1 AZR 179/11

    Arbeitskampf in kirchlichen Einrichtungen - Dritter Weg

    In diesem Sinne hat das Bundesverfassungsgericht etwa die Kollision des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts mit der durch Art. 5 Abs. 3 GG vorbehaltlos gewährleisteten Wissenschaftsfreiheit unter Heranziehung des Grundsatzes der praktischen Konkordanz aufgelöst (BVerfG 28. Oktober 2008 - 1 BvR 462/06 - [Lüdemann] Rn. 47, 65, BVerfGE 122, 89) .
  • BVerfG, 13.04.2010 - 1 BvR 216/07

    Fachhochschullehrer

    Kern der Wissenschaftsfreiheit ist für Hochschullehrer das Recht, ihr Fach in Forschung und Lehre zu vertreten (vgl. BVerfGE 35, 79 ; 122, 89 ).

    Dabei wird die Freiheit der Lehre für den Hochschullehrer durch sein konkretes Amt bestimmt (vgl. BVerfGE 35, 79 ; 122, 89 ; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17. September 2003 - 4 S 1636/01 -, juris, Rn. 21).

    Allerdings kann nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in die Wissenschaftsfreiheit, wie bei anderen vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechten, mit Rücksicht auf kollidierendes Verfassungsrecht eingegriffen werden (vgl. BVerfGE 47, 327 ; 57, 70 ), wobei es grundsätzlich auch insoweit einer gesetzlichen Grundlage bedarf (vgl. BVerfGE 83, 130 ; 107, 104 ; 122, 89 ).

    Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit des Hochschullehrers können insbesondere durch das Ziel der - ihrerseits durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geschützten - Erhaltung und Förderung der Funktionsfähigkeit der Hochschulen sowie des Schutzes anderer Grundrechtsträger gerechtfertigt sein (vgl. BVerfGE 55, 37 ; 95, 193 ; 111, 333 ; 122, 89 ).

    Insbesondere müssen die Universitäten und Fachbereiche ihre Aufgaben in Lehre und Forschung erfüllen können (vgl. BVerfGE 35, 79 ; 55, 37 ; 122, 89 ).

    Eingriffe in die Lehrfreiheit bedürfen auch dann einer besonders gewichtigen Rechtfertigung durch entgegenstehendes Verfassungsrecht, wenn sie dem Hochschullehrer die Lehre des eigenen Fachs unmöglich machen (vgl. dazu BVerfGE 122, 89 ).

    Eine unbeschränkte Möglichkeit für die Hochschulorgane, dem Hochschullehrer fachfremden Unterricht abzuverlangen, würde nicht nur dessen durch die Lehre des eigenen Faches bestimmter Lehrfreiheit nicht gerecht, sondern könnte auch zur Sanktionierung missliebiger Lehre im eigenen Fach benutzt werden (vgl. dazu BVerfGE 122, 89 ).

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