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   BVerfG, 25.05.1965 - 1 BvR 154/64   

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https://dejure.org/1965,360
BVerfG, 25.05.1965 - 1 BvR 154/64 (https://dejure.org/1965,360)
BVerfG, Entscheidung vom 25.05.1965 - 1 BvR 154/64 (https://dejure.org/1965,360)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Mai 1965 - 1 BvR 154/64 (https://dejure.org/1965,360)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Kronprinz Rupprecht

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 1; StRG §§ 185 186 187
    Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schutz der persönlichen Ehre - Meinungsfreiheit - Verfassungsrechtliche Grenze der Meinungsfreiheit - Verstoß gegen persönliche Ehre

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 19, 73
  • NJW 1965, 137
  • NJW 1965, 1371
  • MDR 1965, 722
  • DVBl 1965, 567
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 08.09.1981 - 1 C 88.77

    Beleidigung durch Plakate mit der Aufschrift "Mörderbande" - Zulässigkeit der

    Das Bundesverfassungsgericht hat vielmehr gerade hinsichtlich der nach § 193 StGB strafbaren Ehrverletzungen dargelegt, daß die von den zuständigen Gerichten einwandfrei getroffene Feststellung eines Verstoßes gegen die strafgesetzlichen Bestimmungen über die Beleidigung (§§ 185 ff. StGB) die verfassungsrechtliche Grenze der Meinungsfreiheit jeweils im Einzelfall aktualisiert (BVerfGE 19, 73 [BVerfG 25.05.1965 - 1 BvR 154/64] [74]).
  • BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 671/70

    Deutschland-Magazin

    Die auf diesem Wege einwandfrei getroffene Feststellung eines Verstoßes gegen die Bestimmungen zum Schutz der Ehre aktualisiert die verfassungsrechtliche Grenze der Meinungsfreiheit im Einzelfall (BVerfGE 19, 73 [74]).
  • BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 163/72

    Herabsetzende Werturteile

    Gegen die Zulässigkeit spricht es nicht, daß dem Beschwerdeführer die Möglichkeit offenstand, gemäß §§ 936, 926 Abs. 1 ZPO die Anordnung der Klageerhebung in der Hauptsache zu erwirken, und daß er diesen Weg nicht eingeschlagen hat (vgl BVerfGE 19, 73 (74); 24, 278 (281)).
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