Volltextveröffentlichungen (3)

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Kronprinz Rupprecht

  Art. 5 Abs. 1 GG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 5 Abs. 1; StRG §§ 185 186 187
  Meinungsfreiheit und persönlicher Ehrenschutz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Schutz der persönlichen Ehre - Meinungsfreiheit - Verfassungsrechtliche Grenze der Meinungsfreiheit - Verstoß gegen persönliche Ehre

Papierfundstellen

• BVerfGE 19, 73
• NJW 1965, 137
• NJW 1965, 1371
• MDR 1965, 722
• DVBl 1965, 567

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 10.06.1964 - 1 BvR 37/63

  Spezifisches Verfassungsrecht

  Auszug aus BVerfG, 25.05.1965 - 1 BvR 154/64

  Es könnte nur eingreifen, wenn Grundrechte des Beschwerdeführers verletzt wären (BVerfGE 18, 85 [92 f.]).
• BVerfG, 01.07.1954 - 1 BvR 361/52

  Bindung durch Rechtsinstanz

  Auszug aus BVerfG, 25.05.1965 - 1 BvR 154/64

  Sie beruht weder auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung und Reichweite des Grundrechts aus Art. 5 Abs. 1 GG noch läßt sie bei der Rechtsanwendung oder im Verfahren Willkür - im Sinne der Entscheidung BVerfGE 4, 1 (7) - erkennen.

• BVerwG, 08.09.1981 - 1 C 88.77

  Beleidigung durch Plakate mit der Aufschrift "Mörderbande" - Zulässigkeit der …

  Das Bundesverfassungsgericht hat vielmehr gerade hinsichtlich der nach § 193 StGB strafbaren Ehrverletzungen dargelegt, daß die von den zuständigen Gerichten einwandfrei getroffene Feststellung eines Verstoßes gegen die strafgesetzlichen Bestimmungen über die Beleidigung (§§ 185 ff. StGB) die verfassungsrechtliche Grenze der Meinungsfreiheit jeweils im Einzelfall aktualisiert (BVerfGE 19, 73 [BVerfG 25.05.1965 - 1 BvR 154/64] [74]).
• BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 671/70

  Deutschland-Magazin

  Die auf diesem Wege einwandfrei getroffene Feststellung eines Verstoßes gegen die Bestimmungen zum Schutz der Ehre aktualisiert die verfassungsrechtliche Grenze der Meinungsfreiheit im Einzelfall (BVerfGE 19, 73 [74]).
• BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 163/72

  Herabsetzende Werturteile

  Gegen die Zulässigkeit spricht es nicht, daß dem Beschwerdeführer die Möglichkeit offenstand, gemäß §§ 936, 926 Abs. 1 ZPO die Anordnung der Klageerhebung in der Hauptsache zu erwirken, und daß er diesen Weg nicht eingeschlagen hat (vgl BVerfGE 19, 73 (74); 24, 278 (281)).