Rechtsprechung
   BVerfG, 10.06.1975 - 2 BvR 1086/74   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Grundrecht aus Art. 103 Abs. 1 GG - Äußerung zur Sache - Vorbringen eines Beteiligten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 40, 101
  • Rpfleger 1975, 293



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Wird zitiert von ... (107)  

  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Dass er dabei nicht auf alle Details des klägerischen Vortrags näher eingegangen ist, ergibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass er den Vortrag unter Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht zur Kenntnis genommen hätte (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 10. Juni 1975 - 2 BvR 1086/74 - BVerfGE 40, 101 und vom 18. Januar 2011 - 1 BvR 2441/10 - juris Rn. 10).
  • BVerfG, 16.09.2010 - 2 BvR 2394/08

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) im

    Denn grundsätzlich geht das Bundesverfassungsgericht davon aus, dass die Gerichte das von ihnen entgegengenommene Vorbringen auch zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen haben (BVerfGE 40, 101 ; 47, 182 ).
  • BVerfG, 15.02.2017 - 2 BvR 395/16

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde mangels Verstoß gegen den Anspruch auf

    103 Abs. 1 GG gewährt außerdem keinen Schutz gegen Entscheidungen, die den Sachvortrag eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts teilweise oder ganz unberücksichtigt lassen (vgl. BVerfGE 21, 191 ; 22, 267 ; 27, 248 ; 28, 378 ; 30, 173 ; 36, 92 ; 40, 101 ; 46, 315 ; 50, 32 ; 51, 188 ; 54, 117 ; 60, 1 ; 62, 249 ; 63, 80 ; 66, 260 ; 69, 145 , 248 ; 70, 288 ; 79, 51 ; 82, 209 ; 83, 182 ; 84, 34 ; 85, 386 , stRspr).
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