Rechtsprechung
   BVerfG, 13.11.1956 - 1 BvR 513/56   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1956,39
BVerfG, 13.11.1956 - 1 BvR 513/56 (https://dejure.org/1956,39)
BVerfG, Entscheidung vom 13.11.1956 - 1 BvR 513/56 (https://dejure.org/1956,39)
BVerfG, Entscheidung vom 13. November 1956 - 1 BvR 513/56 (https://dejure.org/1956,39)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 627
    Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 6, 19
  • NJW 1957, 17 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BVerfG, 17.05.1983 - 2 BvR 731/80

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verfahrensgestaltung bei einem

    Art. 103 Abs. 1 GG gibt dem an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligten ein Recht darauf, daß er Gelegenheit erhält, im Verfahren zu Wort zu kommen, namentlich sich zu dem einer gerichtlichen Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt und zur Rechtslage zu äußern (BVerfGE 60, 175 (210)), Anträge zu stellen und Ausführungen zu machen (BVerfGE 6, 19 (20); 15, 303 (307); 36, 85 (87)).
  • BVerfG, 01.08.2017 - 2 BvR 3068/14

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Art. 103 Abs. 1 GG vermittelt allen an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligten einen Anspruch darauf, sich zu dem in Rede stehenden Sachverhalt sowie zur Rechtslage zu äußern (vgl. BVerfGE 19, 32 ; 49, 325 ; 55, 1 ; 60, 175 ; 64, 135 ) sowie Anträge zu stellen und Ausführungen zu machen (vgl. BVerfGE 6, 19 ; 15, 303 ; 36, 85 ).
  • BVerfG, 07.08.2007 - 1 BvR 685/07

    Verfassungsmäßigkeit einer Abwesenheitsentscheidung in einem Zivilrechtsstreit

    Eine bestimmte Form der Gehörsgewährung ist von Art. 103 Abs. 1 GG dagegen nicht verbürgt; dem Gesetzgeber kommt insoweit ein Gestaltungsspielraum zu (vgl. BVerfGE 6, 19 ; 31, 364 ).
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