Rechtsprechung
   BVerfG, 24.07.1957 - 1 BvR 535/53   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,42
BVerfG, 24.07.1957 - 1 BvR 535/53 (https://dejure.org/1957,42)
BVerfG, Entscheidung vom 24.07.1957 - 1 BvR 535/53 (https://dejure.org/1957,42)
BVerfG, Entscheidung vom 24. Juli 1957 - 1 BvR 535/53 (https://dejure.org/1957,42)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundsatz des rechtlichen Gehörs - Zivilprozeß - Beschwerdeverfahren - Beschwerdegegner

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 7, 95
  • NJW 1957, 1395
  • DVBl 1957, 644
  • DÖV 1959, 398
 
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Wird zitiert von ... (97)

  • BVerfG, 11.08.2009 - 2 BvR 941/08

    Video-Verkehrsüberwachung nur mit Rechtsgrundlage

    Die angegriffenen Gerichtsentscheidungen beruhen auch auf dem festgestellten Verfassungsverstoß, da nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass die Gerichte im Fall ordnungsgemäßer Prüfung zu einem für den Beschwerdeführer günstigeren Ergebnis gelangt wären (vgl. BVerfGE 7, 95 ; 55, 95 ; 89, 381 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 31. August 1993 - 2 BvR 843/93 -, NJW 1994, S. 847).
  • BVerfG, 05.03.2013 - 1 BvR 2457/08

    Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich nur zeitlich begrenzt zulässig

    Der Beschwerdeführer hat insoweit die Möglichkeit eines Verstoßes gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht substantiiert dargelegt (vgl. BVerfGE 7, 95 ; 60, 313 ; 86, 133 ).
  • BVerfG, 16.07.2016 - 2 BvR 1614/14

    Unwirksame Zustellung an die Partei nach Bestellung eines Prozessbevollmächtigten

    Schließlich beruht das angegriffene Urteil auf der Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 7, 95 ; 89, 381 ).
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