Rechtsprechung
   BVerfG, 10.05.1988 - 1 BvR 482/84, 1 BvR 1166/85   

Heilpraktikererlaubnis für Ausländer

Art. 2, 12 GG, zur Berufsfreiheit von Ausländern

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Heilpraktikergesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung des Erlaubniszwangs nach dem Heilpraktikergesetz für psychotherapeutisch tätige Diplom-Psychologen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Diplompsychologe - Erlaubniszwang - Heilpraktiker - Erlaubnis - Ausländer

  • Jurion (Leitsatz)

    Diplompsychologe - Erlaubniszwang - Heilpraktiker - Erlaubnis - Ausländer

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 78, 179
  • NJW 1988, 2290
  • FamRZ 1988, 1030 (Ls.)
  • DVBl 1988, 949



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Wird zitiert von ... (216)  

  • BVerfG, 24.10.2002 - 2 BvF 1/01

    Altenpflege

    Das auch heute in wesentlichen Teilen noch geltende Heilpraktikergesetz (vom 17. Februar 1939, RGBl I S. 251, geändert durch Gesetz vom 2. März 1974, BGBl I S. 469 ; zur Verfassungsmäßigkeit vgl. BVerfGE 78, 179 ) weist in § 1 Abs. 2 eine erste Legaldefinition für den Begriff der Heilkunde auf:.

    Das Heilpraktikergesetz diente damals wie heute der Abwehr von Gefahren, die vor allem von fachlich ungeeigneten Personen für die Gesundheit der Patienten ausgehen (vgl. BVerfGE 78, 155 ; 78, 179 ).

    Sinn und Zweck des Heilpraktikergesetzes war und ist es, möglichst jede nicht-ärztliche Tätigkeit auf dem Gebiet der Heilkunde zu erfassen (vgl. BVerfGE 78, 179 ).

  • BVerfG, 15.01.2002 - 1 BvR 1783/99

    Schächten

    Schutznorm ist vielmehr Art. 2 Abs. 1 GG in der Ausprägung, die sich aus dem Spezialitätsverhältnis zwischen dem auf Deutsche beschränkten Art. 12 Abs. 1 GG und dem für Ausländer nur subsidiär geltenden Art. 2 Abs. 1 GG ergibt (vgl. dazu BVerfGE 78, 179 ).
  • BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 3.18

    Anforderungen an die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit von prüfungsrechtlichen

    Mit dieser veränderten grundrechtlichen Anknüpfung ist eine Absenkung des Schutzniveaus (vgl. zu dieser in anderem Zusammenhang: BVerfG, Beschluss vom 10. Mai 1988 - 1 BvR 482/84 u.a. - BVerfGE 78, 179 ; Urteil vom 15. Januar 2002 - 1 BvR 1783/99 - BVerfGE 104, 337 ) schon wegen des in Art. 3 Abs. 1 GG wurzelnden Grundsatzes der prüfungsrechtlichen Chancengleichheit und darüber hinaus im Hinblick auf die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG nicht verbunden (in diesem Sinne ohne Beschränkung auf Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der Europäischen Union: BVerfG, Kammerbeschluss vom 4. November 2010 - 1 BvR 3389/08 - NVwZ 2011, 486 ).
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