Rechtsprechung
   BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 21/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,410
BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 21/88 (https://dejure.org/1992,410)
BVerfG, Entscheidung vom 12.02.1992 - 1 BvL 21/88 (https://dejure.org/1992,410)
BVerfG, Entscheidung vom 12. Februar 1992 - 1 BvL 21/88 (https://dejure.org/1992,410)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Normenkontrolle - Richtervorlage - Möglichkeit verfassungskonformer Auslegung - Bemessung der Sachverständigengebühr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeitsanforderungen an eine Richtervorlage nach Art. 100 GG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 85, 329
  • NJW 1992, 1951
  • MDR 1993, 21
  • DVBl 1992, 792
  • Rpfleger 1992, 453



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Wird zitiert von ... (66)  

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV

    Schließlich hat es die Möglichkeit einer vorrangigen verfassungskonformen Auslegung (vgl. BVerfGE 85, 329 ; 88, 187 ) geprüft und vertretbar verneint.
  • BVerfG, 06.05.2016 - 1 BvL 7/15

    Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungswidrigkeit von Arbeitslosengeld

    Zudem muss das vorlegende Gericht die Möglichkeit einer verfassungskonformen Auslegung erörtern (vgl. BVerfGE 85, 329 ; 124, 251 ) und vertretbar begründen, dass sie diese nicht für möglich hält (BVerfGE 121, 108 m.w.N.).
  • BVerfG, 16.12.2014 - 1 BvR 2142/11

    Unterlassen einer Richtervorlage aufgrund unvertretbarer verfassungskonformer

    Es ist im Gegenteil zutreffend, dass die Zulässigkeit einer Vorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG von der Prüfung der Möglichkeit einer verfassungskonformen Auslegung abhängig ist (vgl. BVerfGE 80, 68 ; 85, 329 ; 87, 114 ; 124, 251 ).
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