Rechtsprechung
   BVerfG, 25.09.1992 - 2 BvL 5/91, 2 BvL 14/91, 2 BvL 8/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,5
BVerfG, 25.09.1992 - 2 BvL 5/91, 2 BvL 14/91, 2 BvL 8/91 (https://dejure.org/1992,5)
BVerfG, Entscheidung vom 25.09.1992 - 2 BvL 5/91, 2 BvL 14/91, 2 BvL 8/91 (https://dejure.org/1992,5)
BVerfG, Entscheidung vom 25. September 1992 - 2 BvL 5/91, 2 BvL 14/91, 2 BvL 8/91 (https://dejure.org/1992,5)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,5) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sicherung des Existenzminimums für einen Steuerpflichtigen und seine Familie nach Erfüllung seiner Einkommensteuerschuld - Bemessung der Höhe des steuerlich zu verschonenden Existenzminimums - Berücksichtigung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse und des in der ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfassungsrechtliche Grenzen der Steuergesetze; Sicherung des Existenzminimums für einen Steuerpflichtigen und seine Familie nach Erfüllung seiner Einkommensteuerschuld; Bemessung der Höhe des steuerlich zu verschonenden Existenzminimums; Berücksichtigung der ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sicherung des Existenzminimums für einen Steuerpflichtigen und seine Familie nach Erfüllung seiner Einkommensteuerschuld; Bemessung der Höhe des steuerlich zu verschonenden Existenzminimums; Berücksichtigung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse und des in der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • kompetenzzentrum-steuerrecht.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Unvereinbarkeitserklärung des BVerfG am Beispiel seiner Rechtsprechung zum Abgabenrecht (Dr. Roman Seer; NJW 1996, 285)

In Nachschlagewerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 87, 153
  • NJW 1992, 3153
  • NVwZ 1993, 55 (Ls.)
  • NJ 1992, 567
  • FamRZ 1993, 285
  • WM 1992, 1874
  • DVBl 1992, 1591
  • BB 1992, 2124
  • BB 1992, 2341
  • DB 1992, 2217
  • BStBl II 1993, 413
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (627)

  • BVerfG, 08.07.2021 - 1 BvR 2237/14

    6 % Jahreszins auf Steuernachforderungen und Steuererstattungen verfassungswidrig

    Dem entspricht die Pflicht des Gesetzgebers, eine der Verfassung entsprechende Rechtslage herzustellen, die sich rückwirkend auf alle Verzinsungszeiträume nach dem Jahr 2018 erstreckt und insoweit auch alle noch nicht bestandskräftigen Hoheitsakte erfasst (vgl. dazu BVerfGE 87, 153 ; 107, 27 ; 133, 377 ).
  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Der gesetzliche Leistungsanspruch muss so ausgestaltet sein, dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt (vgl. BVerfGE 87, 153 ; 91, 93 ; 99, 246 ; 120, 125 ).
  • BFH, 19.01.2017 - VI R 75/14

    Altersvorsorgeaufwendungen als Sonderausgaben - Stufenweise Ermittlung der

    Dies muss jedoch schrittweise in folgerichtig gestalteten Übergängen geschehen (Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 25. September 1992  2 BvL 5/91, 2 BvL 8/91, 2 BvL 14/91, BVerfGE 87, 153, BStBl II 1993, 413).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht