Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerfG, 18.09.1952 - 1 BvC 5/52   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1952,29
BVerfG, 18.09.1952 - 1 BvC 5/52 (https://dejure.org/1952,29)
BVerfG, Entscheidung vom 18.09.1952 - 1 BvC 5/52 (https://dejure.org/1952,29)
BVerfG, Entscheidung vom 18. September 1952 - 1 BvC 5/52 (https://dejure.org/1952,29)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,29) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • wahlrecht.de

    Fristwahrung/Beitrittserforderlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Frist zur Einlegung der Wahlprüfungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 1, 430
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)

  • BVerfG, 19.12.2023 - 2 BvC 4/23

    Die Bundestagswahl muss in 455 von 2.256 Wahlbezirken des Landes Berlin …

    Bei der Wahlprüfung steht der Schutz des objektiven Wahlrechts im Vordergrund (vgl. BVerfGE 1, 430 ; 40, 11 ; 48, 271 ; 66, 369 ).

    Das Wahlprüfungsverfahren soll die richtige Zusammensetzung des Parlaments gewährleisten (vgl. BVerfGE 1, 430 ; 37, 84 ; 85, 148 ; 122, 304 ) und dient zugleich der Feststellung der Verletzung subjektiver Rechte bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl (§ 1 Abs. 1 WahlPrüfG, § 48 Abs. 1 BVerfGG).

  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvC 4/04

    Wahlprüfungsbeschwerde nach Bundestagsauflösung

    Rn. 8 1. Das Wahlprüfungsverfahren soll die gesetzmäßige Zusammensetzung des Deutschen Bundestages gewährleisten (vgl. BVerfGE 1, 430 ; 103, 111 ; stRspr).
  • OVG Thüringen, 12.12.2001 - 4 N 595/94

    Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht; Wasserversorgung; Zweckverband; …

    Übereinstimmend wird dabei im Ansatz davon ausgegangen, dass Verstöße gegen Form- und Verfahrensvorschriften prinzipiell zur Nichtigkeit einer Norm bzw. Rechtswidrigkeit eines Hoheitsaktes führen, sofern die Form- und Verfahrensvorschrift nicht nur als bloße Ordnungsvorschrift ausgestaltet ist, deren Nichtbeachtung die Wirksamkeit der Norm bzw. des Hoheitsaktes unberührt lässt (vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 18.09.1952 - 1 BvC 5/52 - BVerfGE 1, 430 und Beschluss vom 02.05.1978 - 2 BvR 81/78 - NJW 1978, 1575; BVerwG, Urteil vom 17.01.1957 - I C 34.56 - BVerwGE 4, 233; BVerwG, Beschluss vom 17.08.1970 - II B 6.70 - Buchholz 310, Nr. 3 zu § 116 VwGO; BFH, Urteil vom 11.06.1997 - X R 14/95 - BFHE 183, 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht