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Rechtsprechung
   BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,105
BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84 (https://dejure.org/1985,105)
BVerfG, Entscheidung vom 19.06.1985 - 1 BvR 933/84 (https://dejure.org/1985,105)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Juni 1985 - 1 BvR 933/84 (https://dejure.org/1985,105)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum Recht auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 296 Abs. 1
    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Präklusion - Entscheidungserheblicher Parteivortrag - Angriffsmittel - Verteidigungsmittel - Fristablauf

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 70, 215
  • NJW 1987, 485
  • MDR 1986, 23
 
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Wird zitiert von ... (131)Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78

    Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …

    Auszug aus BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84
    Dabei soll das Gebot des rechtlichen Gehörs als Prozeßgrundrecht sicherstellen, daß die erlassene Entscheidung frei von Verfahrensfehlern ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien haben (BVerfGE 50, 32 (35)).
  • BVerfG, 27.02.1980 - 1 BvR 277/78

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung …

    Auszug aus BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84
    Dabei ist es ohne Bedeutung, worauf die Nichtberücksichtigung dieses Hinweises zurückzuführen ist (vgl. BVerfGE 53, 219 (222 f.)).
  • BVerfG, 21.10.1981 - 1 BvR 1024/79

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch selektive Befassung mit dem …

    Auszug aus BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verpflichtet Art. 103 Abs. 1 GG das Gericht, die Ausführungen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (BVerfGE 58, 353 (356) m. w. N.).
  • BVerfG, 13.03.1973 - 2 BvR 484/72

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

    Auszug aus BVerfG, 19.06.1985 - 1 BvR 933/84
    In diesem Sinn gebietet Art. 103 Abs. 1 GG in Verbindung mit den Grundsätzen der Zivilprozeßordnung die Berücksichtigung jedes Schriftsatzes, der innerhalb einer gesetzlich oder richterlich bestimmten Frist bei Gericht eingeht (BVerfGE 34, 344 (347)).
  • BVerfG, 18.03.2015 - 2 BvR 1111/13

    Wegnahme der Kleidung als besondere Sicherungsmaßnahme im Strafvollzug unterliegt …

    Derartige besondere Umstände (vgl. hierzu BVerfGE 54, 86 ; 70, 215 ) liegen nicht vor.
  • BVerwG, 03.06.2003 - 1 C 19.02

    Staatsangehörigkeit; Einbürgerung; Rücknahme; Täuschung; erschlichene …

    Er will als Prozessgrundrecht sicherstellen, dass die zu treffende Entscheidung frei von Verfahrensfehlern ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme oder mangelnder Berücksichtigung des Sachvortrags der Beteiligten haben (stRspr, vgl. BVerfGE 70, 215 ).
  • BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 1.18

    Prüfberichte des Bundesrechnungshofs unterliegen verwaltungsgerichtlicher …

    Er soll als Prozessgrundrecht sicherstellen, dass die Entscheidung frei von Rechtsfehlern ergeht, die ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme oder in Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien haben (BVerfG, Beschluss vom 19. Juni 1985 - 1 BvR 933/84 - BVerfGE 70, 215 ).
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