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Rechtsprechung
   BVerfG, 28.02.1989 - 1 BvR 1291/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,70
BVerfG, 28.02.1989 - 1 BvR 1291/85 (https://dejure.org/1989,70)
BVerfG, Entscheidung vom 28.02.1989 - 1 BvR 1291/85 (https://dejure.org/1989,70)
BVerfG, Entscheidung vom 28. Februar 1989 - 1 BvR 1291/85 (https://dejure.org/1989,70)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerde-Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 79, 365
  • NJW 1989, 2047
 
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Wird zitiert von ... (824)Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 02.12.1987 - 1 BvR 1291/85

    Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

    Auszug aus BVerfG, 28.02.1989 - 1 BvR 1291/85
    Mit Beschluß vom 2. Dezember 1987 (BVerfGE 77, 275) hob das Bundesverfassungsgericht die Beschwerdeentscheidung des Landgerichts auf, weil sie die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Art. 19 Abs. 4 GG verletzte.
  • BVerfG, 19.12.2021 - 1 BvR 1073/20

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche Versagung der Auskunft …

    Die Festsetzung des Gegenstandswerts beruht auf § 37 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 RVG (vgl. BVerfGE 79, 365 ).
  • BVerfG, 28.06.2016 - 1 BvR 3388/14

    Die Gerichte müssen bei Nichterweislichkeit einer Tatsachenbehauptung eine …

    Die Festsetzung des Gegenstandswerts beruht auf § 37 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 RVG (vgl. BVerfGE 79, 365 ).
  • BVerfG, 24.07.2015 - 1 BvR 2501/13

    Identitätsfeststellung im Rahmen einer Versammlung erfordert konkrete Gefahr für …

    Die Festsetzung des Gegenstandswerts beruht auf § 37 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 RVG (vgl. BVerfGE 79, 365 ).
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