Rechtsprechung
| BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91 |
Kruzifix (EA)
Kreuz im Klassenzimmer;
§ 32 BVerfGG
Volltextveröffentlichungen (5)
- DFR
Kreuz im Klassenzimmer
- openjur.de
Kreuz im Klassenzimmer
- Wolters Kluwer
Einstweilige Anordnung - Negative Glaubensfreiheit - Schulen - Kruzifix
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine einstweilige Anordnung gegen das Anbringen von Kurifixen in bayerischen Klassenzimmern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- BVerfGE 85, 94
- NVwZ 1992, 52
Wird zitiert von ... (22) Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 28.08.1987 - 1 BvR 1048/87
Einstweilige Anordnung betreffend Untersuchungsmaßnahmen im Bereich des Schlosses …
Auszug aus BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (BVerfGE 76, 253 [255]; st. Rspr.). - VGH Bayern, 03.06.1991 - 7 CE 91.1014
Auszug aus BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91
des Ersten Senats vom 5. November 1991 - 1 BvR 1087/91 - in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1) des Herrn S..., 2) der Frau S..., 3) der Minderjährigen S..., 4) des Minderjährigen S..., 5) des Minderjährigen S... - Bevollmächtigter: Rechtsanwalt Gottfried Niemitz, Schwimmbadstraße 18, Freiburg i.Br. - gegen a) den Beschluß des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. Juni 1991 - 7 CE 91.1014 -, b) den Beschluß des Bayerischen Verwaltungsgerichts Regensburg vom 1. März 1991 - RO 1 E 91.167 - und Antrag auf Prozeßkostenhilfe, hier: Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung. - VG Regensburg, 01.03.1991 - RO 1 E 91.167
Anspruch auf Unterricht in einem Klassenraum ohne religiöse Symbole; Entfernung …
Auszug aus BVerfG, 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91
des Ersten Senats vom 5. November 1991 - 1 BvR 1087/91 - in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1) des Herrn S..., 2) der Frau S..., 3) der Minderjährigen S..., 4) des Minderjährigen S..., 5) des Minderjährigen S... - Bevollmächtigter: Rechtsanwalt Gottfried Niemitz, Schwimmbadstraße 18, Freiburg i.Br. - gegen a) den Beschluß des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. Juni 1991 - 7 CE 91.1014 -, b) den Beschluß des Bayerischen Verwaltungsgerichts Regensburg vom 1. März 1991 - RO 1 E 91.167 - und Antrag auf Prozeßkostenhilfe, hier: Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung.
- BVerfG, 22.06.2017 - 1 BvR 666/17
Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die …
Das Bundesverfassungsgericht muss die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 ; 80, 360 ; 85, 94 ; 88, 185 ; 91, 252 ; stRspr). - BVerfG, 05.07.1995 - 1 BvR 2226/94
Rasterfahndung
Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 77, 121 [124]; 80, 360 [363 f.]; 85, 94 [95 f.]; st. Rspr.). - BVerfG, 29.08.2007 - 1 BvR 1223/07
Contergan-Film
Maßgeblich wird, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Eintritt solcher Beeinträchtigungen zu erwarten steht und ob Maßnahmen getroffen sind, ihren Eintritt auszuschließen oder in seinen Folgen abzumildern (vgl. BVerfGE 85, 94 ; 87, 334 ).
- BVerfG, 11.11.1992 - 1 BvR 1595/92
Erlaß einer einstweiligen Anordnung gegen das uneingeschränkte Verbot von …
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muß das Bundesverfassungsgericht vielmehr die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 85, 94 ; st. Rspr.). - BVerfG, 11.01.1996 - 1 BvR 2623/95
Bildberichterstattung von Gerichtsverhandlungen - Egon Krenz
Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (BVerfGE 71, 158 ; 77, 121 ; 80, 360 ; 85, 94 ; stRspr). - BVerwG, 31.01.1997 - 1 C 20.95
Gewerberecht - Herstellung einer Sichtverbindung aus einem Arbeitsraum nach außen
Die in § 62 Abs. 1 HGB verwandten Begriffe sind zwar teilweise unscharf, jedoch auslegungsfähig (vgl. zur Berücksichtigung allgemeiner Auslegungsgrundsätze bei Verordnungsermächtigungen BVerfGE 8, 274 (307); 85, 97 (105) [BVerfG 05.11.1991 - 1 BvR 1087/91]; Beschluß vom 15. Dezember 1994 - BVerwG 1 B 190.94 - Buchholz 451.41 § 18 GastG Nr. 8 = GewArch 1995, 155). - BVerfG, 29.08.2007 - 1 BvR 1225/07
Eilanträge abgelehnt: Contergan-Film darf im November ausgestrahlt werden
Maßgebend wird, mit welcher Wahrscheinlichkeit der Eintritt solcher Beeinträchtigungen zu erwarten steht und ob Maßnahmen getroffen sind, ihren Eintritt auszuschließen oder in seinen Folgen abzumildern (vgl. BVerfGE 85, 94 ; 87, 334 ). - BVerfG, 07.04.1993 - 1 BvR 565/93
Einstweilige Anordnung auf Einweisung einer schwangeren Obdachlosen
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muß das Bundesverfassungsgericht die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (BVerfGE 85, 94 ; st. Rspr.). - BVerfG, 19.11.1993 - 1 BvR 1861/93
Pressefreiheit und Gegendarstellungsanspruch
Das Bundesverfassungsgericht muß die Folgen, die eintreten würden, wenn eine einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 71, 158 [161]; 77, 121 [124]; 80, 360 [363 f.]; 85, 94 [95 f.]; st. Rspr.). - BVerfG, 11.11.1992 - 1 BvQ 19/92
Keine einstweilige Anordnung auf Zulassung als Hörfunk-Berichterstatter im …
Rn. 4 Zulässigkeit und Erfolgsaussicht einer Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache können dahingestellt bleiben, weil jedenfalls die Folgenabwägung (vgl. BVerfGE 85, 94 ; st. Rspr.) zur Ablehnung des Antrags auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung führt. - BVerfG, 18.11.2004 - 1 BvQ 46/04
Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung; Abdruck einer Gegendarstellung
- BVerfG, 19.03.1996 - 1 BvR 321/96
Anspruch auf rechtliches Gehörs und effektiven Rechtsschutz bei der …
- BVerfG, 12.04.2005 - 2 BvQ 6/05
"Bologna-Förderung" - Begründung der Ablehnung der einstweiligen Anordnung
- BVerfG, 03.05.2004 - 2 BvR 785/04
Einstweilige Anordnung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde (Subsidiarität; …
- BVerfG, 11.08.2000 - 1 BvQ 22/00
SPIEGEL muss FOCUS-Gegendarstellung abdrucken
- OVG Niedersachsen, 31.08.2000 - 11 M 2876/00
Einstweilige Anordnung; Gefahrtierverordnung; Kampfhund; Normenkontrollantrag; …
- BVerfG, 14.06.1994 - 1 BvR 2162/93
Folgeabwägungen bei der Frage nach dem Erlaß einer einstweiligen Anordnung
- BVerfG, 07.05.1996 - 1 BvQ 4/96
Verfassungsrechtliche Prüfung der Verpflichtung zum Abdruck einer …
- LVerfG Sachsen-Anhalt, 04.07.1995 - LVG 8/95
Herausgabe einer Finanzbröschüre durch eine Landesregierung als Eingriff in die …
- BVerfG, 14.06.1994 - 1 BvR 422/94
Keine einstweilige Anordnung gegen das Inkrafttreten des Gesetzes zur Aufhebung …
- BVerfG, 26.05.1994 - 2 BvR 844/94
Erlaß einer einstweiligen Anordnung gegen eine bevorstehende Auslieferung
- BVerfG, 16.09.1997 - 1 BvR 1784/97
Werbeverbot für DVU wird nicht durch einstweilige Anordnung aufgehoben
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