Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• Judicialis

  BVerfGG § 23 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1; ; BVerfGG § 92; ; BVerfGG § 93 Abs. 1; ; BVerfGG § 93 Abs. 1 Satz 1; ; BVerfGG § 93 a; ; BVerfGG § 93 b

• Wolters Kluwer

  Begründungsfrist einer Verfassungsbeschwerde; Erfordernis des zusammenhängenden Gesamteindrucks vom Inhalt einer mit der Verfassungsbeschwerde angegriffenen Entscheidung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 92 § 23 Abs. 1 S. 2
  Anforderungen an die Begründung der Verfassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerfGK 3, 207

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (6)

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• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus BVerfG, 05.05.2004 - 1 BvR 341/04

  Der Beschwerdeführer hat sich mit den von ihm angegriffenen Entscheidungen in einer Weise auseinander zu setzen, dass beurteilt werden kann, ob die Entscheidungen mit dem Grundgesetz in Einklang stehen (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ;… BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, NJW 2001, S. 1567 ; 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 6. Juni 2001 - 1 BvR 859/01 -).
• BVerfG, 16.12.1992 - 1 BvR 167/87

  Private Grundschule

  Auszug aus BVerfG, 05.05.2004 - 1 BvR 341/04

  Der Beschwerdeführer hat sich mit den von ihm angegriffenen Entscheidungen in einer Weise auseinander zu setzen, dass beurteilt werden kann, ob die Entscheidungen mit dem Grundgesetz in Einklang stehen (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ;… BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, NJW 2001, S. 1567 ; 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 6. Juni 2001 - 1 BvR 859/01 -).
• BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvR 306/86

  Kunsturheberrecht als Eigentum

  Auszug aus BVerfG, 05.05.2004 - 1 BvR 341/04

  Nur so wird der die behauptete Grundrechtsverletzung enthaltende Vorgang (vgl. § 92 BVerfGG) vollständig, aus sich heraus verständlich und nachvollziehbar dargelegt (vgl. BVerfGE 81, 208 ) und das Bundesverfassungsgericht in die Lage versetzt, auf Grund der Beschwerdeschrift und der ihr beigefügten Anlagen zu prüfen, ob der geltend gemachte Verfassungsverstoß nach dem Vortrag des Beschwerdeführers zumindest möglich erscheint.

• BVerfG, 21.02.2001 - 2 BvR 1469/00

  Begründung der Verfassungsbeschwerde; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

  Auszug aus BVerfG, 05.05.2004 - 1 BvR 341/04

  Der Beschwerdeführer hat sich mit den von ihm angegriffenen Entscheidungen in einer Weise auseinander zu setzen, dass beurteilt werden kann, ob die Entscheidungen mit dem Grundgesetz in Einklang stehen (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ; BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, NJW 2001, S. 1567 ; 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 6. Juni 2001 - 1 BvR 859/01 -).
• BVerfG, 06.06.2001 - 1 BvR 859/01

  Verfassungsbeschwerde - Annahmevoraussetzungen - Fristgerechte Begründung - …

  Auszug aus BVerfG, 05.05.2004 - 1 BvR 341/04

  Der Beschwerdeführer hat sich mit den von ihm angegriffenen Entscheidungen in einer Weise auseinander zu setzen, dass beurteilt werden kann, ob die Entscheidungen mit dem Grundgesetz in Einklang stehen (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ;… BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, NJW 2001, S. 1567 ; 2. Kammer des Ersten Senats, Beschluss vom 6. Juni 2001 - 1 BvR 859/01 -).
• BGH, 27.01.2004 - VI ZR 426/02

  Grundsätze zur Bemessung von Schmerzensgeldansprüchen; Zurückweisung einer …

  Auszug aus BVerfG, 05.05.2004 - 1 BvR 341/04

  gegen a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 27. Januar 2004 - VI ZR 426/02 -,.

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• BVerfG, 21.06.2006 - 2 BvR 1780/04

  Zulässigkeit einer Wohnungsdurchsuchung in einem Dienstordnungsverfahren

  Nur so wird der die behauptete Grundrechtsverletzung enthaltende Vorgang vollständig, aus sich heraus verständlich und nachvollziehbar dargelegt und das Bundesverfassungsgericht in die Lage versetzt, aufgrund der Beschwerdeschrift und der ihr beigefügten Anlagen zu prüfen, ob der geltend gemachte Verfassungsverstoß nach dem Vortrag des Beschwerdeführers zumindest möglich erscheint (vgl. BVerfGE 81, 208 ; 88, 40 ; 93, 266 ; BVerfGK 3, 207 ).
• BVerfG, 22.06.2006 - 2 BvR 957/05

  Vereinbarkeit des Erfordernisses der Erprobung bei dem angestrebten Amt eines …

  Insoweit fehlt es an einer Auseinandersetzung mit den Gründen der angegriffenen Entscheidung (vgl. hierzu BVerfGK 3, 207), wonach die allgemeine Rechtmäßigkeitskontrolle den Verwaltungsgerichten obliege.
• BVerfG, 25.08.2008 - 2 BvR 2213/06

  Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter durch Nichtvorlage an den …

  Allerdings ist in vielen Fällen die Vorlage der gegen die Nichtzulassung eines Rechtsmittels gerichteten Beschwerdeschrift erforderlich, um dem Bundesverfassungsgericht die Beurteilung der mit der Verfassungsbeschwerde erhobenen Grundrechtsrügen zu ermöglichen (vgl. BVerfGK 3, 207 ).

• BVerfG, 12.08.2010 - 2 BvR 1465/10

  Nichtannahmebeschluss: Mangels Fristwahrung und nicht hinreichender …

  Rn. 5 Die ordnungsgemäße Begründung einer Verfassungsbeschwerde erfordert, dass die angegriffenen Entscheidungen selbst vorgelegt oder dass innerhalb der Frist des § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG wenigstens ihr wesentlicher Inhalt mitgeteilt wird und sich die Verfassungsbeschwerde mit diesem Inhalt auseinandersetzt (vgl. BVerfGE 88, 40 ; 93, 266 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 5. Mai 2004 - 1 BvR 341/04 -, BVerfGK 3, 207 f.).
• BVerfG, 08.08.2021 - 2 BvR 171/20

  Einspruch gegen einen Strafbefehl (Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs …

  Eine Verfassungsbeschwerde ist innerhalb der Monatsfrist des § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG nicht nur einzulegen, sondern auch zu begründen (vgl. BVerfGK 3, 207 ; stRspr).
• BVerfG, 11.09.2006 - 2 BvR 1646/05

  Verfassungsmäßigkeit der Versagung einer Beihilfe für ein Haarwuchsmittel

  Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil der Beschwerdeführer keinen Sachverhalt vorgetragen hat, der den geltend gemachten Verfassungsverstoß zumindest möglich erscheinen lässt (vgl. BVerfGE 81, 208 ; 88, 40 ; BVerfGK 3, 207 ).
• VerfGH Bayern, 10.02.2014 - 53-VI-12

  Verfassungsbeschwerde: keine Beschwer durch Entscheidung über Anhörungsrüge; …

  Die Beschwerdeschrift vom 9. Juli 2012 selbst gibt die Gründe der angegriffenen Entscheidungen nur in Auszügen wieder, wobei diese Ausführungen keinen zusammenhängenden und verständlichen Gesamteindruck vom Inhalt der Entscheidungen vermitteln (vgl. zu diesem Erfordernis BVerfG vom 5.5.2004 - 1 BvR 341/04 - juris Rn. 2;… vom 21.11.2007 - 1 BvR 2793/07 - juris Rn. 2).