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   BVerwG, 19.12.1985 - 7 C 65.82   

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https://dejure.org/1985,14
BVerwG, 19.12.1985 - 7 C 65.82 (https://dejure.org/1985,14)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.1985 - 7 C 65.82 (https://dejure.org/1985,14)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 1985 - 7 C 65.82 (https://dejure.org/1985,14)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Wyhl

  • Wolters Kluwer

    Vorsorge - Schäden einer Atomkraftanlage - Betrieb - Errichtung - Gefahrenabwehr nach Polizeirecht - Risikovorsorge - Drittschutz einer Genehmigung - Ermessen - Eingeschränkte gerichtliche Kontrolle - Verantwortung der Verwaltung - Risikobewertung - Risikoermittlung - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer [ersten] atomrechtlichen Teilgenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Atomrechtliche Risikovorsorge - Das Beispiel Krümmel (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer, Holger Spreen)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 72, 300
  • NVwZ 1986, 208
  • NVwZ 1986, 620
  • VBlBW 1986, 170
  • DVBl 1986, 190
  • DVBl 1986, 265
  • DVBl 1992, 804
  • DÖV 1986, 431
  • ZfBR 1986, 82
 
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Wird zitiert von ... (317)

  • BVerwG, 03.07.2002 - 6 CN 8.01

    Hunderassen; Rasselisten; Generalermächtigung; Gefahr; Gefahrenabwehr;

    Schadensmöglichkeiten, die sich deshalb nicht ausschließen lassen, weil nach dem derzeitigen Wissensstand bestimmte Ursachenzusammenhänge weder bejaht noch verneint werden können, begründen keine Gefahr, sondern lediglich einen Gefahrenverdacht oder ein "Besorgnispotenzial" (vgl. Urteil vom 19. Dezember 1985 - BVerwG 7 C 65.82 - BVerwGE 72, 300, 315).

    Vielmehr ist es Sache des zuständigen Gesetzgebers, sachgebietsbezogen darüber zu entscheiden, ob, mit welchem Schutzniveau (vgl. hierzu Urteil vom 19. Dezember 1985, a.a.O., S. 316) und auf welche Weise Schadensmöglichkeiten vorsorgend entgegen gewirkt werden soll, die nicht durch ausreichende Kenntnisse belegt, aber auch nicht auszuschließen sind (vgl. Pieroth/Schlink/Kniesel, Polizei- und Ordnungsrecht, 2002, S. 65 m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.08.2018 - 5 S 2083/17

    Baunachbarklage wegen Überschreitung der hinteren Baugrenze durch Terrasse im

    Das Gericht habe ferner verkannt, dass Bundesrecht nicht zur Disposition des Landesgesetzgebers stehe, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 19. Dezember 1985 - 7 C 65.82 - und in seinem Beschluss vom 17. April 1998 - 4 B 144.97 - festgestellt und worauf auch der Senat in seinem Urteil vom 20. Mai 2003 - 5 S 2750/01 - abgestellt habe.

    16 (4) Das Verwaltungsgericht hat mit dem von ihm zugrunde gelegten Maßstab entgegen der Ansicht des Klägers auch nicht verkannt, dass das materielle Bauplanungsrecht nicht zur Disposition des Landesgesetzgebers steht, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 19. Dezember 1985 - 7 C 65.82 - (BVerwGE 72, 300, juris Rn. 54 ) und daran anknüpfend in seinem Beschluss vom 17. April 1998 - 4 B 144.97 - (BauR 1999, 735, juris, Rn. 13 ) festgestellt und worauf auch der Senat in seinem Urteil vom 20. Mai 2003 (a.a.O.) in Bezug auf das bauplanungsrechtliche Gebot der Rücksichtnahme abgestellt hat.

  • BVerwG, 03.12.1992 - 4 C 27.91

    Bauplanungsrecht: Beurteilung von Werbeanlagen als bauliche Anlage

    Voraussetzung für eine bauplanungsrechtliche Beurteilung ist insoweit gemäß § 29 Satz 1 BauGB nur, daß die Anlage nach Landesrecht einer bauaufsichtlichen Genehmigung, Zustimmung oder Anzeige bedarf (vgl. hierzu auch BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 1985 - BVerwGE 72, 300 (323 f.) [BVerwG 19.12.1985 - 7 C 65/82]).
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