Rechtsprechung
   BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 33 - 35.83, 4 C 33.83, 4 C 34.83, 4 C 35.83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,27
BVerwG, 22.05.1987 - 4 C 33 - 35.83, 4 C 33.83, 4 C 34.83, 4 C 35.83 (https://dejure.org/1987,27)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.1987 - 4 C 33 - 35.83, 4 C 33.83, 4 C 34.83, 4 C 35.83 (https://dejure.org/1987,27)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 1987 - 4 C 33 - 35.83, 4 C 33.83, 4 C 34.83, 4 C 35.83 (https://dejure.org/1987,27)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Neubau einer Straße - Zumutbarkeit von Verkehrslärm - Baugebiet - Bebauungsplan - Anhörungsverfahren - Plangegebene Vorbelastung - Passive Lärmschutzmaßnahmen - Entschädigung in Geld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrslärm an Bundesfernstraßen; Aktiver und passiver Lärmschutz; Richtlinien [DIN 18005, VDI 2058]; Vorbelastung, Entschädigung

  • rechtsportal.de

    BImSchG § 41

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Neubau einer Straße - Zumutbarkeit von Verkehrslärm - Baugebiet - Bebauungsplan - Anhörungsverfahren - Plangegebene Vorbelastung - Passive Lärmschutzmaßnahmen - Entschädigung in Geld

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Neubau einer Straße; Zumutbarkeit von Verkehrslärm; Baugebiet; Bebauungsplan; Anhörungsverfahren; Plangegebene Vorbelastung; Passive Lärmschutzmaßnahmen; Entschädigung in Geld

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Neubau einer Straße; Zumutbarkeit von Verkehrslärm; Baugebiet; Bebauungsplan; Anhörungsverfahren; Plangegebene Vorbelastung; Passive Lärmschutzmaßnahmen; Entschädigung in Geld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 77, 285
  • NJW 1987, 2886
  • NVwZ 1987, 1080 (Ls.)
  • VBlBW 1988, 57
  • DVBl 1987, 907
  • DÖV 1987, 913
 
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Wird zitiert von ... (141)

  • BVerwG, 29.04.1988 - 7 C 33.87

    Feueralarmsirene - Art. 14 GG, ausgleichspflichtige Inhaltsbestimmung

    Der Senat hat schon im Urteil zum liturgischen Glockengeläut (BVerwGE 68, 62) zum Ausdruck gebracht, daß die Erheblichkeit und damit die Zumutbarkeit von Geräuschimmissionen von wertenden Elementen wie solchen der Herkömmlichkeit, der sozialen Adäquanz und einer allgemeinen Akzeptanz (vgl. hierzu schon Urteile des 4. Senats vom 21. Mai 1976 - 4 C 80.74 - BVerwGE 51, 15 und vom 22. Mai 1987 - 4 C 33-35.83 - BVerwGE 77, 285 zum Straßenverkehrslärm) mitgeprägt wird.
  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KN 4/07 KR R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem

    DIN-Normen sind keine mit Drittwirkung versehene Normen im Sinne demokratisch legitimierter hoheitlicher Rechtsetzung, sondern auf freiwillige Anwendung ausgerichtete Regelwerke mit Empfehlungscharakter (BGHZ 139, 16, 19; 103, 338, 341 f; BGH VersR 1987, 783, 784; vgl auch BVerwGE 77, 285, 291).

    Dies schließt aber nicht aus, zur Feststellung des allgemein anerkannten Standes der Technik solche DIN-Normen heranzuziehen, denn sie spiegeln den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden anerkannten Regeln der Technik wieder und bieten deshalb einen besonderen Anhalt dafür, was nach der Verkehrsauffassung zu beachten ist (vgl BGHZ 103, 338, 342; BGH NJW 2004, 1449, 1450; BVerwGE 77, 285, 291; BVerwG NVwZ 1991, 881, 883).

  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KR 6/08 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme für ein Rollstuhlrückhaltesystem

    DIN-Normen sind keine mit Drittwirkung versehene Normen im Sinne demokratisch legitimierter hoheitlicher Rechtssetzung, sondern auf freiwillige Anwendung ausgerichtete Regelwerke des "DIN - Deutsches Institut für Normung e.V." mit Empfehlungscharakter (BGHZ 139, 16, 19; 103, 338, 341 f; BGH VersR 1987, 783, 784; vgl auch BVerwGE 77, 285, 291).

    Dies schließt aber nicht aus, zur Feststellung des allgemein anerkannten Standes der Technik auch DIN-Normen heranzuziehen, denn sie spiegeln den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden anerkannten Regeln der Technik wieder und bieten deshalb einen besonderen Anhalt dafür, was nach der Verkehrsauffassung zu beachten ist (vgl BGHZ 103, 338, 342; BGH NJW 2004, 1449, 1450; BVerwGE 77, 285, 291; BVerwG NVwZ 1991, 881, 883).

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