Rechtsprechung
   BVerwG, 07.06.1989 - 5 C 3.86   

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https://dejure.org/1989,1321
BVerwG, 07.06.1989 - 5 C 3.86 (https://dejure.org/1989,1321)
BVerwG, Entscheidung vom 07.06.1989 - 5 C 3.86 (https://dejure.org/1989,1321)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Juni 1989 - 5 C 3.86 (https://dejure.org/1989,1321)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Ausschluß von Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt - Ausbildung im Rahmen des BAfÖG - Umschulung nach dem AFG - Selbsthilfe durch Umschulung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 82, 125
  • NJW 1990, 200 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 1064
  • DÖV 1990, 112
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BSG, 06.08.2014 - B 4 AS 55/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Die Ausschlussregelung für Auszubildende sollte die Sozialhilfe mithin davon befreien, eine (versteckte) Ausbildungsförderung auf zweiter Ebene zu ermöglichen, insbesondere für die Auszubildenden, die aus individuellen Gründen keine anderen Ausbildungsförderleistungen erhielten (BVerwG vom 12.2.1981 - 5 C 51/80 - BVerwGE 61, 352, 358 f; BVerwG vom 17.1.1985 - 5 C 29/84 - BVerwGE 71, 12, 15 ff; BVerwG vom 7.6.1989 - 5 C 3/86 - BVerwGE 82, 125, 129; BVerwG vom 14.10.1993 - 5 C 16/91 - BVerwGE 94, 224, 226) .
  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 28/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende -

    Die Ausschlussregelung solle die Sozialhilfe mithin davon befreien, eine (versteckte) Ausbildungsförderung auf zweiter Ebene zu sein (BVerwGE 61, 352, 358 f; 71, 12, 15 ff; 82, 125, 129; 94, 224, 226).
  • BSG, 02.04.2014 - B 4 AS 26/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Zusage der

    Es handelte sich dabei insbesondere nicht um eine Maßnahme der Weiterbildung iS von § 77 SGB III aF (idF des Ersten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2002, BGBl I 4607) , die keinen Ausschluss von SGB II-Leistungen begründet (BSG Urteil vom 30.8.2010 - B 4 AS 97/09 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 19 RdNr 18 ff, unter Bezugnahme auf stRspr BVerwG, etwa BVerwG Urteil vom 7.6.1989 - 5 C 3/86 - BVerwGE 82, 125) .
  • BSG, 17.02.2015 - B 14 AS 25/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung des Leistungsausschlusses für

    Die Ausschlussregelung für Auszubildende solle die Sozialhilfe mithin davon befreien, eine (versteckte) Ausbildungsförderung auf zweiter Ebene zu ermöglichen, insbesondere für die Auszubildenden, die aus individuellen Gründen keine anderen Ausbildungsförderungsleistungen erhielten (vgl nur BVerwG Urteil vom 12.2.1981 - 5 C 51/80 - BVerwGE 61, 352; BVerwG Urteil vom 17.1.1985 - 5 C 29/84 - BVerwGE 71, 12; BVerwG Urteil vom 7.6.1989 - 5 C 3/86 - BVerwGE 82, 125; BVerwG Urteil vom 14.10.1993 - 5 C 16/91 - BVerwGE 94, 224) .
  • BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 67/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss wegen

    Die Ausschlussregelung solle die Sozialhilfe mithin davon befreien, eine (versteckte) Ausbildungsförderung auf zweiter Ebene zu sein (BVerwGE 61, 352, 358 f; 71, 12, 15 ff; 82, 125, 129; 94, 224, 226).
  • BVerwG, 17.12.2015 - 5 C 8.15

    Betreuung; Kindertagesstätte; Teilnahmegebühr; BAföG; Ausbildungsförderung;

    Er soll sicherstellen, dass nicht - neben der individuellen Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz - mit Mitteln der Sozialhilfe gleichsam auf zweiter Ebene eine weitere versteckte Ausbildungsförderung bewirkt wird (so bereits zu § 26 BSHG BVerwG, Urteil vom 14. Oktober 1993 - 5 C 16.91 - BVerwGE 94, 224 und Beschluss vom 31. März 1999 - 5 B 89.98 - juris Rn. 4) und verhindern, dass der Auszubildende in die Lage versetzt wird, seinen Bedarf für die Sicherung seines Lebensunterhalts und die Tragung seiner Ausbildungskosten aus Mitteln der Sozialhilfe zu decken, kurzum seine Ausbildung auf Kosten der Sozialhilfe zu betreiben und die Lasten der Ausbildungsförderung der Sozialhilfe aufzuerlegen (BVerwG, Urteile vom 17. Januar 1985 - 5 C 29.84 - BVerwGE 71, 12 , vom 7. Juni 1989 - 5 C 3.86 - BVerwGE 82, 125 und vom 14. Oktober 1993 - 5 C 16.91 - BVerwGE 94, 224 sowie Beschlüsse vom 24. Juni 1986 - 5 B 8.86 - juris Rn. 4 und vom 8. August 1989 - 5 B 43.89 - Buchholz 436.0 § 26 BSHG Nr. 6 S. 9; Voelzke, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XII, Stand Mai 2015, § 22 Rn. 19 f.).
  • BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 97/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss bei Ausbildung im

    Sie müsse als berufliche Ausbildung nach dem AFG dem Grunde nach förderungsfähig sein (BVerwG Urteil vom 7.6.1989 - 5 C 3/86, BVerwGE 82, 125; BVerwG Urteil vom 14.10.1993 - 5 C 1/91, NZS 1994, 240; BVerwG Beschluss vom 28.08.1998 - 5 B 53/98; s auch OVG Hamburg Beschluss vom 4.1.1995 - Bs IV 245/94, FEVS 46, 167) .
  • BVerwG, 14.10.1993 - 5 C 16.91

    Übermäßige Folgen eines Anspruchsausschlusses als Voraussetzung für das Vorliegen

    § 26 Satz 1 BSHG, neu eingefügt durch Art. 21 Nr. 8 des 2. Haushaltsstrukturgesetzes vom 22. Dezember 1981 (BGBl I S. 1523 ), bezweckt ebenso wie § 31 Abs. 4 BSHG a.F., die Sozialhilfe (ursprünglich in Gestalt der Ausbildungshilfe, später in Gestalt der Hilfe zum Lebensunterhalt) davon zu befreien, eine (versteckte) Ausbildungsförderung auf einer "zweiten Ebene" zu sein (BVerwGE 61, 352 [BVerwG 12.02.1981 - 5 C 51/80]; 71, 12 ; 82, 125 ).
  • BVerwG, 13.05.1993 - 5 B 82.92

    Sozialhilfe - Ausbildung - Förderungsfähigkeit

    Denn diese Regelung ist, wie in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ebenfalls schon entschieden ist, mit dem Inkrafttreten des 2. Haushaltsstrukturgesetzes vom 22. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1523) ohne materielle Änderung an die Stelle des bis dahin gültig gewesenen § 31 Abs. 4 BSHG getreten (Urteil vom 29. April 1982 - BVerwG 5 C 54.81 - ; BVerwGE 71, 12 ; s. auch BVerwGE 82, 125 ).
  • OLG Köln, 27.05.2008 - 9 U 196/07
    Kommt es folglich aufgrund eines Verstoßes zu einer Kündigung oder einem Prozess, ist nicht der Zeitpunkt der Kündigung oder des Prozessbeginns, sondern der vorangegangene Verstoß Versicherungsfall (Harbauer, § 14, Rdnr.41; LG Frankfurt ZfS 1992, 353; LG Konstanz ZfS 1990, 163; LG Hannover ZfS 1989, 313, AG Hannover RuS 2003, 17).
  • SG Berlin, 09.11.2005 - S 59 AS 9016/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss - Student -

  • LSG Sachsen, 21.12.2017 - L 7 AS 161/15
  • OVG Thüringen, 30.01.2001 - 3 EO 862/00

    Sozialhilferecht; Regelungsanordnung; Hilfe zum Lebensunterhalt; Anordnungsgrund;

  • OVG Hamburg, 07.11.1996 - Bs IV 337/96

    Sozialhilferecht: Begriff des Härtefalls i.S. von § 26 Abs. 1 S. 2 BSHG ,

  • LSG Sachsen, 21.12.2017 - L 7 AS 160/15
  • OVG Hamburg, 16.07.1999 - Bf IV 13/96

    Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt für einen nach dem Arbeitsförderungsgesetz

  • VG Freiburg, 21.04.1997 - 7 K 2212/96

    Bestehen eines Anspruches eines 53- jährigen Medizinstudenten auf Bewilligung von

  • OVG Hamburg, 21.12.1994 - Bs IV 240/94

    Sozialhilferecht; Hilfe zum Lebensunterhalt; Schulbesuch; Ausbildungshilfe;

  • SG Duisburg, 10.07.2012 - S 42 (3) BK 5/09

    Sonstige Angelegenheiten

  • VG Freiburg, 23.05.2001 - 1 K 1590/99

    Zum Erlass einer Studiengebühr

  • OVG Hamburg, 04.01.1995 - Bs IV 245/94

    Sozialhilfeanspruch; Ausbildung; Persönliche Voraussetzungen; Förderung;

  • VG Würzburg, 11.01.2001 - W 3 E 00.1394

    Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt während der Zeit der zweijährigen

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