Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.07.1996 - 12 U 168/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Vereinbarung der VOB/B-Nachtragsaufträge; Voraussetzungen für Teilschlußzahlungen; "isolierte Inhaltskontrolle" einzelner Bestimmungen der VOB/B
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Für Nachträge gilt auch das Hauptvertragswerk! (IBR 1997, 100)
Papierfundstellen
- BauR 1997, 472
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - 22 U 37/14
Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!
Dies gilt auch für den Fall, dass die VOB/B nicht als Ganzes vereinbart ist (vgl. BGH, Urteil vom 23.05.1996, VII ZR 245/94, NJW 1996, 2158, 2159; OLG Hamm, Urteil vom 07.05.1996, 12 U 168/95, BauR 1997, 472;… Ingenstau/Korbion-Keldungs, a.a.O., 18. Auflage 2003, § 2 Abs. 6, VOB/B Rn 16 a.E.), denn die Versäumung der Ankündigung hat nur dann einen Anspruchsverlust des Auftragnehmers zur Folge, wenn und soweit die Ankündigung berechtigten Schutzinteressen des Auftraggebers dient und ihre Versäumung unentschuldigt ist, so dass diese Rechtsfolge den Auftragnehmer dann nicht i.S.v. §§ 305 ff. BGB unangemessen benachteiligt, sondern dem Kooperationscharakter des Bauvertrages entspricht (vgl. BGH…, Urteil vom 23.05.1996, a.a.O.). - OLG Zweibrücken, 25.11.2011 - 2 U 11/11
Bauvertrag: Vertragliche Einbeziehung der VOB bei Auslage des VOB-Textes zur …
Rn. 33 Die Vereinbarung gilt auch für den Nachfolgeauftrag bezüglich der Sanitärgegenstände vom 30. Juni 2006 (OLG Hamm BauR 1997, 472). - OLG Schleswig, 11.11.1999 - 2 U 8/99
Kosten für die Erneuerung eines Regenwasserkanals und Schmutzwasserkanals; …
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