Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.02.2000 - 22 U 133/99 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HOAI § 15 § 64
Honorierung der Grundlagenermittlung bei Beauftragung mit Vor- und Entwurfsplanung; Erteilung des Auftrags zur Genehmigungsplanung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Architekt; Grundlagenermittlung; Entwurfsplanung; Planung; Honorar; Bauherr; Auftrag; Genehmigungsplanung; Bauplanung; Leistungsphase
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Vor- und Entwurfsplanung nicht ohne Grundlagenermittlung (IBR 2000, 440)
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 24.06.1999 - 3 O 522/96
- OLG Düsseldorf, 11.02.2000 - 22 U 133/99
Papierfundstellen
- NJW 2000, 2597 (Ls.)
- NJW-RR 2000, 900
- NZBau 2000, 295
- BauR 2000, 1241 (Ls.)
- BauR 2000, 908
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 26.09.1997 - 22 U 10/97
Honoraranspruch des Ingenieurs nach § 73 Abs. 3 Nr. 5 HOAI
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.02.2000 - 22 U 133/99
Denn die Leistungsphasen 2 und 3 bauen in aller Regel auf die Leistungsphase 1 auf; letztere ist ein notwendiger Entwicklungsschritt, der den Leistungsphasen 2 und 3 vorausgehen muß, sofern die entsprechenden Vorarbeiten nicht ausnahmsweise bereits anderweitig erbracht waren (vgl. Senatsurteile vom 26.9.1997 OLGR 1998, 99 (100), und vom 28.05.1999, OLGR 1999, 457). - OLG Saarbrücken, 14.07.1999 - 1 U 18/99
Umfang des Unterlassungsanspruchs
Auszug aus OLG Düsseldorf, 11.02.2000 - 22 U 133/99
Denn die Leistungsphasen 2 und 3 bauen in aller Regel auf die Leistungsphase 1 auf; letztere ist ein notwendiger Entwicklungsschritt, der den Leistungsphasen 2 und 3 vorausgehen muß, sofern die entsprechenden Vorarbeiten nicht ausnahmsweise bereits anderweitig erbracht waren (vgl. Senatsurteile vom 26.9.1997 OLGR 1998, 99 (100), und vom 28.05.1999, OLGR 1999, 457).
- OLG Düsseldorf, 21.06.2011 - 21 U 129/10
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung von Architektenhonorar; Abgrenzung …
Rn. 27 Aufgrund der Verwertung der Genehmigungsplanung kann der Kläger auch die aus den Leistungsphasen 1 - 3 erbrachten Leistungen, die notwendige Vorleistungen für die Leistungsphase 4 darstellen, abrechnen (vgl. hierzu: OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.02.2010, Az.: 8 U 143/09, recherchiert nach Juris;, OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.02.2000, BauR 2000, 908). - OLG Düsseldorf, 07.07.2006 - 22 U 89/04
Planungsmangel des Architekten wegen Nichtberücksichtigung der örtlichen …
Anders ist es nur, wenn die Leistungen der Leistungsphasen 1 - 3 bereits vollständig anderweitig erbracht worden sind und der mit der Leistungsphase 4 beauftragte Architekt auf diesen Vorleistungen aufbauen kann und nach der Vereinbarung mit dem Auftraggeber soll (OLG Düsseldorf, 23. Zivilsenat, BauR 1981, 401, 403; OLG Düsseldorf, 12. Zivilsenat, BauR 1982, 597, 599; vgl. auch Senat, BauR 2000, 908, 909). - OLG Düsseldorf, 01.07.2016 - 22 U 22/16
Architektenvertrag nur mündlich geschlossen: Honorar auch für die Leistungsphasen …
Wird dem Architekten der Auftrag erteilt, einen Bauantrag zu stellen oder die Baugenehmigung einzuholen, wird man regelmäßig davon auszugehen haben, dass dem Architekten (nur) die LP 1-4 (Grundlagenermittlung bis Genehmigungsplanung beauftragt worden sind (vgl. OLG Düsseldorf - Senat - , Urteil vom 11.02.2000, 22 U 133/99, BauR 2000, 908;… Werner/Pastor, a.a.O., Rn 839/845).
- OLG Hamburg, 19.12.2008 - 12 U 16/06
Architektenvertrag: Übersendung der Entwurfszeichnungen als PDF-Dateien; …
Zutreffend ist die Rechtsauffassung des Landgerichts, dass die Erstellung der Entwurfsplanung grundsätzlich voraussetzt, dass die Grundlagenermittlung und die Vorplanung durchgeführt worden sind (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 2000, 908). - KG, 02.12.2008 - 7 U 46/08
Honoraranspruch bei außerordentlicher Kündigung
Die Erarbeitung des Standsicherheitsnachweises ist der wesentliche Inhalt der Tragwerksplanung (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.2.2000, 22 U 133/99 zitiert nach juris: Rn 13;… OLG Oldenburg, Urt. v. 10.12.1997, 2 U 115/94 — zitiert nach juris: Rn 15;… Korbion/Mantscheff/Vygen, HOAI, 6. Aufl., Vorb § 62 Rn 13 f.;… Locher/Koeble/Frik, HOAI, 9. Aufl., Einl. 25). - LG Deggendorf, 11.01.2001 - 1 O 198/99
Schadensersatz wegen Pflichtverletzung auf Grund einer Ingenieurplanungsleistung; …
Aber auch ohne Einbeziehung der HOAI in die rechtlichen Erwägungen sind die dort beschriebenen Leistungsphasen als Bestimmungshilfe heranzuziehen (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2000, 900 [OLG Düsseldorf 11.02.2000 - 22 U 133/99] ;… Palandt, a.a.O., Einf. v. § 631, RN 7a).
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