Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Zahlung von Werklohn; Wirksame Einbeziehung der Verdingungsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) in den Vertrag; Kaufmannseigenschaft eines Vertragspartners; Voraussetzungen einer stillschweigenden Einbeziehung; Höhe der Vergütung; Bemessung der üblichen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BauR 2003, 1227

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 12.02.1992 - VIII ZR 84/91

  "erste Bestellung" von Rohrteilen - §§ 2, 24 Abs. 1 Satz 1 AGBG (jetzt §§ 305 …

  Auszug aus OLG Bamberg, 15.01.2003 - 3 U 46/02

  Etwas anderes kann nur gelten, wenn Kaufleute in laufender Geschäftsverbindung stehen, dabei frühere Verträge zwischen ihnen stets zu den Geschäftsbedingungen der einen Seite abgeschlossen worden sind und diese unmißverständlich zu erkennen gegeben hat, daß sie regelmäßig Geschäfte nur auf der Grundlage ihrer Geschäftsbedingungen tätigen will (BGH BauR 1992, 496, 498 [BGH 12.02.1992 - VII ZR 84/91];… vgl. auch Heiermann/Riedl/Rusam, VOB, 9. Aufl., § 1 VOB/B Rdnr. 12).

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• OLG Frankfurt, 12.08.2004 - 26 U 77/03

  Prüffähige Rechnung als Voraussetzung für Fälligkeit des Restwerklohns

  Es ist in Rechtssprechung und Literatur streitig, ob bei einem BGB-Bauvertrag die Fälligkeit des Werklohnes neben der Abnahme auch von der Erteilung einer prüfbaren Schlussrechnung abhängig ist (…vgl. Werner/Pastor, Der Bauprozess, 10. Aufl. Rz. 1368 ff m.w.N. aus Rechtsprechung und Literatur; s.a. OLG Frankfurt, MDR 2000, 154; BauR 1997, 856; OLG Hamm, IBR 2001, 51;; OLG Bamberg, BauR 2003, 1227).
• OLG Düsseldorf, 21.06.2011 - 21 U 119/10

  Voraussetzungen der Fälligkeit eines Werklohnanspruchs

  Damit bedurfte es zur Herbeiführung der Fälligkeit und auch des Verzugs der Erteilung einer Rechnung (vgl. hierzu auch: OLG Bamberg, Urteil vom 15.01.2003, BauR 2003, 1227;… Werner in Werner/Pastor, a.a.O., Rn. 1371).