Rechtsprechung
| OLG Dresden, 21.10.2002 - 9 U 774/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,18001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Gewährleistungsbürgschaft-Herausgabe: Welcher Streitwert?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Klage auf Herausgabe einer Gewährleistungsbürgschaft: Welcher Streitwert? (IBR 2003, 396)
Verfahrensgang
- LG Dresden, 12.03.2002 - 13 O 5482/01
- OLG Dresden, 15.10.2002 - 9 U 774/02
- OLG Dresden, 21.10.2002 - 9 U 774/02
Papierfundstellen
- BauR 2003, 931
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamburg, 01.03.2021 - 4 U 90/19
Streitwertfestsetzung: Gleichzeitige Geltendmachung eines Anspruchs auf …
Wenn die drohende Inanspruchnahme des Bürgen wegen vom Auftraggeber/Besteller geltend gemachter Mängelrechte den Bürgschaftsbetrag zumindest erreicht oder diesen übersteigt, bestimmt sich der Streitwert in Anlehnung an § 6 ZPO nach der Höhe der Bürgschaftssumme (KG BauR 2000, 1380; KG AGS 2002, 126; OLG Dresden BauR 2003, 931;… OLG Stuttgart BauR 2020, 479, zit. nach juris, Rn. 105;… Ingenstau/Korbion-Joussen, VOB, 21. Auflage, § 17 Abs. 4 VOB/B, Rn. 146;… Werner/Pastor-Frechen, Der Bauprozess, 17. Aufl., Rn. 3156;… Schneider/Herget-Monschau, Streitwertkommentar, 14. Aufl., Rn. 2972;… Zöller-Herget, ZPO, 33. Aufl., § 3, Rn. 16.52). - OLG Schleswig, 06.05.2014 - 1 W 21/14
Gerichtskosten: Schätzung des Streitwerts einer Klage auf Herausgabe einer …
Schließlich wird die Auffassung vertreten, der Streitwert sei in voller Höhe der Bürgschaftsforderung festzusetzen, wenn es dem Kläger darum gehe, die Inanspruchnahme des Bürgen zu vermeiden (BGH WuM 2006, 215;… KG, a. a. O.), jedenfalls wenn die Hauptforderung die Bürgschaftsforderung übersteigt (BGH NJW-RR 1994, 758, 759; OLG Dresden BauR 2003, 931). - LG Paderborn, 30.08.2012 - 3 O 103/12
Verfahrensrecht - Herausgabe einer Gewährleistungsbürgschaft: Streitwert?
Auch der Verweis auf den Beschluss des OLG Dresden - Az. 9 U 774/02 - verfängt nach Auffassung der Kammer nicht.
dejure.org
Übersicht OLG Dresden
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.