Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 29.09.1980 - 2 U 11/80 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauhandwerkersicherungshypothek-Gerüstbauer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 648
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bauhandwerkersicherungshypothek; Gerüstbauer; Bauwerk; Unternehmer
Papierfundstellen
- BauR 1981, 294
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 20.08.1993 - 11 U 82/92
Gerüstbauer: Anspruch auf Bauhandwerkersicherungshypothek; Anwendbarkeit des …
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 31.07.1979 - 20 U 42/79 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online
VOB-Vertrag: Eintritt der Abnahmewirkung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BauR 1981, 294
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Stuttgart, 21.04.2009 - 10 U 9/09
Bauvertrag: Schadensersatzanspruch auf Ersatz von Mängelbeseitigungskosten; …
- OLG Düsseldorf, 11.03.2005 - 22 U 99/04
Kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber einer Restwerklohnforderung wegen Mängeln …
Ein solcher Verzicht ist insbesondere anzunehmen, wenn der Auftraggeber die Bauleistung in Benutzung nimmt, ohne deutlich zu machen, dass er auf eine förmliche Abnahme zurückkommen will (OLG Düsseldorf, BauR 1981, 294; OLG Bamberg,OLGR 1998, 41). - OLG Bamberg, 05.05.1997 - 4 U 188/96
Werklohnansprüche aus Maler- und Verputzerarbeiten; Anspruch auf Zahlung des …
Nach herrschender Meinung in Rechtsprechung und Literatur kann die Abnahme durch schlüssige Handlung durch Ingebrauchnehmen durch Bauherrn gemäß § 12 Ziff. 5 VOB/B auch bei förmlicher Abnahmevereinbarung im Vertrag möglich werden, wenn feststellbar ist, daß die Parteien auf die vereinbarte Abnahme durch schlüssiges Verhalten verzichtet haben (BGH NJW 93, 1063) oder die Parteien nach Fertigstellung auf das förmliche Abnahme verlangen - insbesondere seitens des Auftraggebers - nicht mehr zurückgekommen sind, insbesondere die förmliche Abnahme nicht verlangt wird (KG BauR 79, 256 und 88, 230; OLG Düsseldorf BauR 81, 294;… Ingenstau-Korbion, VOB-Kommentar, § 12 Rdnr. 115 m.w.N.).
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