Rechtsprechung
   BVerwG, 17.08.2011 - 3 B 36.11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Jurion

    Voraussetzungen für eine Verwirkung des Rechts zur Geltendmachung von Eigentumspositionen im Vermögenszuordnungsverfahren; Anforderungen an eine Verwirkung von Eigentumsansprüchen unter dem Aspekt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens (venire contra factum proprium)

  • nwb
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verwirkung im Vermögenszuordnungsrecht; Rücknahme eines Verwaltungsakts nach Ablauf der Zweijahresfrist; öffentliches Interesse; Einschränkung der Ermessensdirektive

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VZOG § 2 Abs. 5 S. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Voraussetzungen für eine Verwirkung des Rechts zur Geltendmachung von Eigentumspositionen im Vermögenszuordnungsverfahren; Anforderungen an eine Verwirkung von Eigentumsansprüchen unter dem Aspekt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens (venire contra factum proprium)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2011, 53777



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Wird zitiert von ... (14)  

  • VG Magdeburg, 20.09.2017 - 9 A 589/16  
    Der Grundsatz von Treu und Glauben, der nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch im öffentlichen Recht gilt (vgl. U. v. 14.04.1978 - 4 C 6.76 - B. v. 05.03.1998 - B. v. 17.08.2011 - 3 B 36.11 - und U. v. 20.03.2014 - 4 C 11.13 -, alle juris) beschränkt zwar die für die Beklagte rechtliche Beachtlichkeit der der Beigeladenen zustehenden Erklärungsmacht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2015 - 1 B 884/15  

    Beamtenrechtliches Konkurrentenstreitverfahren auf Erlass einer einstweiligen

    vgl. statt vieler BVerwG, Beschlüsse vom 6. Juni 2014 - 2 B 75.13 -, Buchholz 449 § 3 SG Nr. 73 = juris, Rn. 15, und vom 17. August 2011 - 3 B 36.11 -, ZOV 2011, 222 = juris, Rn. 5, jeweils m.w.N.
  • BVerwG, 03.04.2012 - 5 B 59.11  

    Rechtsgrundsätzliche Klärung des Vestoßes einer Behörde gegen den Grundsatz von

    Danach setzt die Verwirkung als Hauptanwendungsfall des Verbots widersprüchlichen Verhaltens voraus, dass seit der Möglichkeit der Geltendmachung des Rechts längere Zeit verstrichen ist und besondere Umstände hinzugetreten sind, welche die verspätete Geltendmachung als treuwidrig erscheinen lassen (Beschlüsse vom 23. November 2010 - BVerwG 3 B 26.10 - ZOV 2011, 40 f. und vom 17. August 2011 - BVerwG 3 B 36.11 - ZOV 2011, 222 f.).
  • VG Hamburg, 23.12.2014 - 2 K 1285/11  

    Zweite juristische Staatsprüfung; Neubewertung von Aufsichtsarbeiten und

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich die Kammer anschließt, hat die Verwirkung als Ausfluss des Grundsatzes von Treu und Glauben für die gesamte Rechtsordnung Gültigkeit; sie bildet einen Anwendungsfall des Verbots widersprüchlichen Verhaltens und besagt, dass ein Recht nicht mehr ausgeübt werden darf, wenn seit der Möglichkeit der Geltendmachung längere Zeit verstrichen ist und besondere Umstände hinzutreten, welche die verspätete Geltendmachung als treuwidrig erscheinen lassen (BVerwG, Beschl. v. 17.8.2011, 3 B 36/11, ZOV 2011, 222, juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VG Cottbus, 14.06.2012 - 1 K 407/09  
    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen würde (Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt würde (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 2010 - BVerwG 3 B 26.10 -, ZOV 2011, 40, juris Rn. 6; BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - BVerwG 3 B 36.11 -, ZOV 2011, 222, juris Rn. 5; BVerwG, Beschluss vom 3. April 2012 - BVerwG 5 B 59.11 -, juris Rn. 3).
  • VG Berlin, 12.03.2015 - 29 K 128.14  
    Das ist insbesondere der Fall, wenn der Verpflichtete in Folge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen werde (sog. Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt werde (sog. Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 B 36.11 -, ZOV 2011, 222 = juris Rdnr. 5 m.w.N.).
  • VG Berlin, 30.10.2014 - 29 K 132.14  

    Zuordnung eines Grundstücks nach der Wiedervereinigung

    Das ist insbesondere der Fall, wenn der Verpflichtete in Folge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen werde (sog. Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt werde (sog. Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 B 36.11 -, ZOV 2011, 222 = juris Rdnr. 5 m.w.N.).
  • VG Berlin, 29.03.2012 - 29 K 135.10  

    Vermögenszuordnung eines Grundstücks und Finanzvermögen

  • VG Hamburg, 05.11.2014 - 2 K 373/12  

    Ausbildungsförderung über die Förderungshöchstdauer hinaus - Zur

  • VG Ansbach, 29.08.2013 - AN 3 S 13.01273  

    Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag; keine analoge Anwendung des BVerfG;

  • VG Berlin, 29.03.2012 - 29 K 129.11  

    Unwirksamkeit einer 1993 getroffene Entscheidung über die Restitution eines

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