Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - I-2 U 42/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
IntPatÜG 1991 § 3 Abs. 1; ; ZPO § 148
- d-prax.de
Niederspannungs-Leistungsschalter III
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
IntPatÜG 1991 § 3 Abs. 1; PatG § 14; PatG § 139
Verletzung des Patents eines Niederspannungs-Leistungsschalters in einem Isolierstoffgehäuse - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übersetzung eines europäischen Patents vom Französischen ins Deutsche; Niederspannungs-Leistungsschalter in einem Isolierstoffgehäuse; Antrag auf Aussetzung eines Rechtsstreits bis zur Entscheidung über eine Nichtigkeitsklage; Öffnung einer Kontaktbrücke bei Auftreten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BeckRS 2008, 7892
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.04.2020 - AK 6/20
Fortdauer der Untersuchungshaft über 12 Monate hinaus (dringender Tatverdacht; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - 2 U 42/06
Wegen der Einzelheiten der Ausgestaltung dieser Schalter wird auf Anlagen AK 6, BK 5, BK 6 und B verwiesen.Es kann im Hinblick auf die Ausgestaltung der angegriffenen Ausführungsform insbesondere auf die untere Darstellung auf Seite 3 der Anlage BK 5 , auf die Anlage BK 6 und auf die Anlage AK 6 verwiesen werden, wobei nachstehend ergänzend zu den oben unter Ziffer I. wiedergegebenen Abbildungen der Seite 4 der Anlage BK 5 die untere Abbildung auf Seite 3 der Anlage BK 5 dargestellt wird.
- BGH, 11.11.1986 - X ZR 56/85
Aussetzung der Verhandlung im Rechtsstreit über eine Patentverletzung (Verwendung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - 2 U 42/06
Nach ständiger , vom Bundesgerichtshof (vgl. GRUR 1987, 284 - Transportfahrzeug) gebilligter Rechtsprechung des Senats ist bei der Aussetzung eines Patentverletzungsrechtsstreits wegen eines gegen das Klagepatent ergriffenen Rechtsbehelfs Zurückhaltung geboten. - LG Düsseldorf, 23.03.2006 - 4b O 289/05
Nichtigkeitsklage gegen ein mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.09.2007 - 2 U 42/06
auf ihre Berufung, das am 23.03.2006 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf, Az. 4b O 289/05 abzuändern und die Klage abzuweisen,.
- LG München I, 12.02.2015 - 7 O 9443/12
Aussetzung, Patentnichtigkeit
In der Regel ist aber eine Aussetzung bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Nichtigkeitsverfahren veranlasst (OLG München InstGE 3, 62, 63 - Aussetzung bei Nichtigkeitsurteil II;… Cepl in Cepl/Voß, ZPO, § 148 Rn. 129), weil der Entscheidung eines sachkundigen Spruchkörpers ein besonderes Gewicht zukommt (OLG Düsseldorf BeckRS 2008, 07892 (dort unter Ziffer 4.);… Cepl in Cepl/Voß, ZPO, § 148 Rn. 129).
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