Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - I-2 U 48/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Tonumschaltung für ein Ton/Videosystem mit S-Videofähigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 9 Nr. 1; EPÜ Art. 64; PatG § 139 Abs. 1
Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents betreffend ein Verfahren zur Kompensation des Erdmagnetfeldes in einer Bildröhre, da die angegriffene Ausführungsform das Klagepatent verletzt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsansprüche wegen Klagepatentverletzung bestehen bei äquivalenter Benutzung der Lehre des Klageschutzrechts; Ansprüche wegen der Verletzung eines Patents betreffend ein Verfahren zur Kompensation des Erdmagnetfeldes in einer Bildröhre, da die angegriffene ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 17.03.2009 - 4a O 65/08
- OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - I-2 U 48/09
Papierfundstellen
- BeckRS 2011, 8595
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.07.2010 - Xa ZR 124/07
Fälschungssicheres Dokument
Auszug aus OLG Düsseldorf, 13.01.2011 - 2 U 48/09
Davon könnte nur gesprochen werden, wenn sich die im Patentanspruch 1 unter Schutz gestellte technische Lehre aus dem Offenbarungsgehalt der gesamten Anmeldungsunterlagen nicht unmittelbar und eindeutig entnehmen ließe (BGH, GRUR 2010, 910 - Fälschungssicheres Dokument).
- OLG Düsseldorf, 14.02.2019 - 15 U 60/15
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zum Abtransport von …
Maßgeblich ist insoweit lediglich, ob eine technisch und wirtschaftlich sinnvolle patentfreie Verwendungsmöglichkeit des Mittels im Sinne des § 10 PatG erkennbar ist (OLG Düsseldorf BeckRS 2012, 08566; OLG Düsseldorf BeckRS 2011, 08595).
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