Rechtsprechung
| BGH, 25.10.2011 - X ZR 3/11 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
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- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
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- bundesgerichtshof.de
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- rechtsinformationen.bund.de
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Nichtzulassungsbeschwerde: Gehörsverletzung bei Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde ohne vorherigen Hinweis - Levitationsanlage
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 139 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Nichtzulassungsbeschwerde: Gehörsverletzung bei Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde ohne vorherigen Hinweis - Levitationsanlage - IWW
- Wolters Kluwer
Vertrauendürfen auf Nichtzurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde ohne vorherigen Hinweis bei Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 139; GG Art. 103 Abs. 1
Vertrauendürfen auf Nichtzurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde ohne vorherigen Hinweis bei Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Bei gewährter PKH: Zurückweisung der NZB nicht ohne Hinweis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Prozesskostenhilfe und die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 128
- MDR 2011, 1495
- GRUR 2012, 317
- FamRZ 2012, 126
- BeckRS 2011, 25938
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.01.2009 - VII ZR 187/08
Anforderungen an die Versagung der Prozesskostenhilfe mit der Erwägung der …
Auszug aus BGH, 25.10.2011 - X ZR 3/11
Rn. 11 Der Senat hat von Amts wegen im Wege einer Prognoseentscheidung geprüft, ob es den Beklagten zu 3 und 4 im Umfang ihrer gesamten Beschwer gelingen kann, eine zulässige und begründete Nichtzulassungsbeschwerde zu erheben (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Januar 2009 VII ZR 187/08, BGHZ 179, 315 Rdn. 3). - BGH, 16.06.2011 - X ZB 3/10
Werkstück
Auszug aus BGH, 25.10.2011 - X ZR 3/11
Rn. 10 a) Die Anhörungsrüge weist im Ansatz zwar zutreffend darauf hin, dass sich für ein Gericht nach § 139 ZPO die Verpflichtung ergeben kann, einer Partei oder beiden Seiten einen Hinweis zu geben, wenn es seine konkret zu einer für die Parteien und ihre prozessuale Situation in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht entscheidungserheblichen Frage geäußerte Rechtsauffassung geändert hat (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 2011 X ZB 3/10, GRUR 2011, 851 Werkstück).
- BAG, 05.07.2016 - 8 AZB 1/16
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine einzulegende Berufung - …
Ob die beabsichtigte Rechtsverfolgung hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint, hat das Gericht unter jedem denkbaren rechtlichen Gesichtspunkt von Amts wegen zu prüfen (vgl. etwa BVerfG 20. März 2000 - 1 BvR 69/00, 1 BvR 70/00, 1 BvR 71/00, 1 BvR 101/00, 1 BvR 102/00 - zu II 2 a bb der Gründe; vgl. für die Nichtzulassungsbeschwerde: BGH 25. Oktober 2011 - X ZR 3/11 - Rn. 11 mwN;… 29. Januar 2009 - VII ZR 187/08 - Rn. 11, BGHZ 179, 315). - OLG Düsseldorf, 23.11.2023 - 2 U 138/22
1. Macht die Klägerin mit ihrer Klage Ansprüche für die Zeit vor der …
Rn. 102 Für ein Gericht kann sich nach § 139 ZPO die Verpflichtung ergeben, einer Partei oder beiden Seiten einen Hinweis zu geben, wenn es seine konkret zu einer für die Parteien und ihre prozessuale Situation in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht entscheidungserhebliche Frage geäußerte Rechtsauffassung geändert hat (…BGH, GRUR 2011, 851 Rn. 12 ff. - Werkstück; Beschl. v. 25.10.2011, Az.: X ZR 3/11, BeckRS 2011, 25938 Rn. 10;… MüKo ZPO-Fritsche, 6. Aufl., § 139 Rn. 43).
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