Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Eingruppierung eines Werksanitäters, Entgeltgruppe 7 AVR.DW-EKD

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 12 AVR.DW-EKD
  Eingruppierung eines Werksanitäters, Entgeltgruppe 7 AVR.DW-EKD

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines Rettungsassistenten in kirchlicher Einrichtung; unbegründete Feststellungsklage bei unsubstantiierten Darlegungen zur erforderlichen Ausbildung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Eingruppierung eines Rettungsassistenten in kirchlicher Einrichtung; Feststellungsklage bei unsubstantiierten Darlegungen zur erforderlichen Ausbildung

Verfahrensgang

• ArbG Dortmund, 11.02.2010 - 4 Ca 4644/09
• LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

Papierfundstellen

• BeckRS 2011, 69457

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (13)

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• BAG, 12.12.1990 - 4 AZR 306/90

  Tätigkeit als Sozialarbeiter in einem Nichtsesshaftenheim - Sozialarbeiter, denen …

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Dementsprechend ist die einzelvertragliche Bezugnahme auf die AVR in der jeweils gültigen Fassung dahin auszulegen, dass sich damit auch die Eingruppierung des Arbeitnehmers nach der rechtlich zutreffenden Vergütungsgruppe nach den AVR richten soll (vgl. BAG, Urt. v. 12.12.1990 - 4 AZR 306/90, ZTR 1991, 199).

  Diese Grundsätze sind auch bei der Auslegung der Eingruppierungsbestimmungen der Arbeitsvertragsrichtlinien anzuwenden (vgl. BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 292/95, ZTR 1997, 272; 12.12.1990 - 4 AZR 306/90, ZTR 1991, 199; Kirchengerichtshof für die Evangelische Kirche in Deutschland, Beschl. v. 12.4.2010 - I0124/R55-09, Juris; Beschl. v. 1.9.2009 - I-0124/R26/09).

  Nur in den Fällen, in denen die Tätigkeit von dem Richtbeispiel nicht oder nicht voll erfasst wird, ist auf die allgemeinen Merkmale zurückzugreifen (vgl. BAG, Urt. v. 12.12.1990, a.a.O.;… Kirchengerichtshof der Evangelischen Kirche in Deutschland, Beschlüsse v. 12.4.2010 und 1.9.2009, a.a.O.; 8.12.2008, II-0124/P52-08, ZMV 2009, 160).

• BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 77/06

  Auslegung von tariflichen Eingruppierungsregelungen

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urt. v. 18.4.2007 - 4 AZR 77/06, Juris;… Urt. v. 26.1.2005 - 4 AZR 6/04, ZTR 2005, 640).

  Diese Grundsätze der Tarifauslegung gelten auch für die Auslegung von Arbeitsvertragsrichtlinien, obwohl es sich dabei nicht um normativ wirkende Tarifregelungen handelt, sondern um Kollektivvereinbarungen besonderer Art, die auf die Arbeitsverhältnisse der bei kirchlichen Einrichtungen beschäftigten Arbeitnehmer lediglich auf Grund arbeitsvertraglicher Bezugnahme Anwendung finden (vgl. BAG, Urt. v. 18.4.2007 - 4 AZR 77/06, Juris;… Urt. v. 26.7.2006 - 7 AZR 515/05, NZA 2007, 34;… Urt. v. 14.1.2004 - 10 AZR 188/03, ZTR 2004, 368).

  Allerdings kann sich aus dem Wortlaut oder dem tariflichen Gesamtzusammenhang ergeben, dass die von den Tarifvertragsparteien genannten Beispielstätigkeiten nur der Erläuterung des abstrakten Tätigkeitsmerkmals dienen sollen und allein noch nicht ausreichen, den Anforderungen des abstrakten Tätigkeitsmerkmals zu genügen (vgl. BAG, Urt. 18.4.2007 - 4 AZR 77/06, Juris).

• ArbG Dortmund, 11.02.2010 - 4 Ca 4644/09

  Eingruppierung eines Rettungsassistenten Vorschrift: AVR Diakonisches Werk

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 11.02.2010 - 4 Ca 4644/09 - wird zurückgewiesen.

  Rn. 35 1. unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Dortmund vom 11.2.2010 - 4 Ca 4644/09 fest festzustellen, dass der Beklagte verpflichtet ist, ihn ab dem 01.09.2008 nach Entgeltgruppe 7 der Anlage 1 zu § 12 AVR.DW.EKD (neu) zu vergüten und.

• BAG, 21.04.2010 - 4 AZR 735/08

  Eingruppierung einer Vorarbeiterin in der Systemgastronomie

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Der in den Richtbeispielen der Entgeltgruppe 7 erwähnte Krankenpfleger benötigt eine dreijährige Ausbildungszeit und muss in der Regel einen Realschlussabschluss vorweisen (vgl. §§ 4, 5 KrPflG), sodass die Ausbildung zum Krankenpfleger deutlich höhere Anforderung aufweist als die zum einem Rettungsassistenten (vgl. zur Eingruppierung eines Rettungsassistenten auch BAG, Urt. v. 22.10.2010 - 4 AZR 735/08, AP Nr. 20 zu § 1 TVG Tarifverträge).
• BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

  Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (…BAG, Urt. v. 18.4.2007 - 4 AZR 77/06, Juris; Urt. v. 26.1.2005 - 4 AZR 6/04, ZTR 2005, 640).
• BAG, 19.08.2004 - 8 AZR 375/03

  Eingruppierung eines Maschinenbedieners in der Chemischen Industrie

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Rn. 51 bb) In Anwendung dieser Grundsätze sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die allgemeinen Merkmale einer Vergütungsgruppe grundsätzlich erfüllt, wenn der Arbeitnehmer eine Tätigkeit ausübt, die als Regel-, Richt- oder Tätigkeitsbeispiel zu dieser Vergütungsgruppe genannt ist (vgl. BAG, Beschl. v. 22.6.2005 - 10 ABR 34/04 - NZA-RR 2006, 23; Urt. v. 19.8.2004 - 8 AZR 375/03 - EzA TVG § 4 Chemische Industrie Nr. 7).
• BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 188/03

  Heimzulage nach den AVR Caritas - Therapieeinrichtung für Drogenabhängige als …

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Diese Grundsätze der Tarifauslegung gelten auch für die Auslegung von Arbeitsvertragsrichtlinien, obwohl es sich dabei nicht um normativ wirkende Tarifregelungen handelt, sondern um Kollektivvereinbarungen besonderer Art, die auf die Arbeitsverhältnisse der bei kirchlichen Einrichtungen beschäftigten Arbeitnehmer lediglich auf Grund arbeitsvertraglicher Bezugnahme Anwendung finden (…vgl. BAG, Urt. v. 18.4.2007 - 4 AZR 77/06, Juris;… Urt. v. 26.7.2006 - 7 AZR 515/05, NZA 2007, 34; Urt. v. 14.1.2004 - 10 AZR 188/03, ZTR 2004, 368).
• BAG, 22.06.2005 - 10 ABR 34/04

  Eingruppierung - Globalantrag des Betriebsrats

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Rn. 51 bb) In Anwendung dieser Grundsätze sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die allgemeinen Merkmale einer Vergütungsgruppe grundsätzlich erfüllt, wenn der Arbeitnehmer eine Tätigkeit ausübt, die als Regel-, Richt- oder Tätigkeitsbeispiel zu dieser Vergütungsgruppe genannt ist (vgl. BAG, Beschl. v. 22.6.2005 - 10 ABR 34/04 - NZA-RR 2006, 23;… Urt. v. 19.8.2004 - 8 AZR 375/03 - EzA TVG § 4 Chemische Industrie Nr. 7).
• BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 473/96

  Feststellungsinteresse für die Eingruppierungsklage - Anfechtung des …

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Dabei handelt es sich um einen Eingruppierungsfeststellungsantrag, gegen den nach ständiger Rechtsprechung im Bereich des öffentlichen Dienstes keine prozessrechtlichen Bedenken bestehen (BAG, Urt. v. 28.1.1998 - 4 AZR 473/96, ZTR 1998, 329).
• BAG, 26.07.2006 - 7 AZR 515/05

  Befristeter Arbeitsvertrag - Zitiergebot

  Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2010 - 18 Sa 471/10

  Diese Grundsätze der Tarifauslegung gelten auch für die Auslegung von Arbeitsvertragsrichtlinien, obwohl es sich dabei nicht um normativ wirkende Tarifregelungen handelt, sondern um Kollektivvereinbarungen besonderer Art, die auf die Arbeitsverhältnisse der bei kirchlichen Einrichtungen beschäftigten Arbeitnehmer lediglich auf Grund arbeitsvertraglicher Bezugnahme Anwendung finden (…vgl. BAG, Urt. v. 18.4.2007 - 4 AZR 77/06, Juris; Urt. v. 26.7.2006 - 7 AZR 515/05, NZA 2007, 34;… Urt. v. 14.1.2004 - 10 AZR 188/03, ZTR 2004, 368).
• BAG, 21.05.2003 - 4 AZR 420/02

  Eingruppierung - Abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung
• BAG, 14.01.2004 - 4 AZR 10/03

  Umgruppierung entsprechend der Änderung der kirchlichen Vergütungsordnung
• BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 292/95

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• LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 570/14

  Rettungssanitäter; Nachtchichtzuschlag

  Diese deutlich unterschiedliche Tätigkeit spiegelt sich auch in der gleichermaßen unterschiedlichen Eingruppierung nach Anlage 1 der AVR wider (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 18.08.2010 - 18 Sa 471/10, BeckRS 2011, 69457; LAG Hessen, Urteil vom 15.07.2011 - 3 Sa 207/11, BeckRS 2011, 78189).
• LAG Köln, 19.11.2014 - 3 Sa 571/14

  Anspruch von Rettungssanitätern im Rettungsdienst und Krankentransport beim …

  Diese deutlich unterschiedliche Tätigkeit spiegelt sich auch in der gleichermaßen unterschiedlichen Eingruppierung nach Anlage 1 der AVR wider (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 18.08.2010 - 18 Sa 471/10, BeckRS 2011, 69457; LAG Hessen, Urteil vom 15.07.2011 - 3 Sa 207/11, BeckRS 2011, 78189).