Rechtsprechung
| BGH, 23.01.2012 - IX ZB 229/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Berichtigung eines Senatsbeschlusses wegen offensichtlicher Unrichtigkeit
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 319 Abs. 1
Berichtigung eines Senatsbeschlusses wegen offensichtlicher Unrichtigkeit - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Beschlussberichtigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bonn, 09.08.2005 - 97 IN 151/04
- LG Bonn, 12.10.2009 - 6 T 271/05
- BGH, 15.12.2011 - IX ZB 229/09
- BGH, 23.01.2012 - IX ZB 229/09
Papierfundstellen
- BeckRS 2012, 4371
Wird zitiert von ...
- LG Köln, 09.10.2020 - 33 O 69/15
Zuckerkartell-Urteile
Rn. 397 Darüber hinaus erlaubt § 319 ZPO es, bei offenbaren Unrichtigkeiten auch die Entscheidungsgründe oder Gründe zu berichtigen (BGH BeckRS 2012, 04371), zB die versehentliche Übernahme eines Begründungselements (BGH BeckRS 2012, 03786) (…BeckOK ZPO/Elzer, 39. Ed. 1.12.2020 Rn. 39, ZPO § 319 Rn. 39).
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