Rechtsprechung
| BGH, 25.04.2012 - 5 StR 17/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 56 StGB
Grenzen der revisionsgerichtlichen Überprüfbarkeit einer tatrichterlichen Kriminalprognose - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Prüfung der ordnungsgemäßen Ausstellung einer günstigen Kriminalprognose trotz Vorstrafen i.R. einer Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prüfung der ordnungsgemäßen Ausstellung einer günstigen Kriminalprognose trotz Vorstrafen i.R. einer Revision
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
"… bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen…”
Papierfundstellen
- BeckRS 2012, 9735
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.06.2010 - 4 StR 474/09
Verurteilung wegen Erpressung einer Liechtensteiner Bank rechtskräftig
Auszug aus BGH, 25.04.2012 - 5 StR 17/12
Diese Entscheidung, die auf den derzeitigen Lebensumständen des Angeklagten und maßgeblich auf dem von ihm in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck beruht, hat das Revisionsgericht bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. BGH, Urteile vom 14. Mai 2002 - 1 StR 48/02, insoweit in StV 2003, 81 nicht abgedruckt; 10. Juni 2010 - 4 StR 474/09, Rn. 34; 22. Juli 2010 - 5 StR 204/10, NStZ-RR 2010, 306, 307; 10. November 2010 - 5 StR 424/10). - BGH, 22.07.2010 - 5 StR 204/10
Strafaussetzung zur Bewährung (weiter Prognosespielraum des Tatrichters; Meinung …
Auszug aus BGH, 25.04.2012 - 5 StR 17/12
Diese Entscheidung, die auf den derzeitigen Lebensumständen des Angeklagten und maßgeblich auf dem von ihm in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck beruht, hat das Revisionsgericht bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. BGH, Urteile vom 14. Mai 2002 - 1 StR 48/02, insoweit in StV 2003, 81 nicht abgedruckt;… 10. Juni 2010 - 4 StR 474/09, Rn. 34; 22. Juli 2010 - 5 StR 204/10, NStZ-RR 2010, 306, 307; 10. November 2010 - 5 StR 424/10). - BGH, 14.05.2002 - 1 StR 48/02
Gewerbsmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Strafaussetzung …
Auszug aus BGH, 25.04.2012 - 5 StR 17/12
Diese Entscheidung, die auf den derzeitigen Lebensumständen des Angeklagten und maßgeblich auf dem von ihm in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck beruht, hat das Revisionsgericht bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. BGH, Urteile vom 14. Mai 2002 - 1 StR 48/02, insoweit in StV 2003, 81 nicht abgedruckt;… 10. Juni 2010 - 4 StR 474/09, Rn. 34; 22. Juli 2010 - 5 StR 204/10, NStZ-RR 2010, 306, 307; 10. November 2010 - 5 StR 424/10). - BGH, 10.11.2010 - 5 StR 424/10
Strafzumessung; Gesamtstrafenbildung (keine unvertretbare Milde; Prozessverhalten …
Auszug aus BGH, 25.04.2012 - 5 StR 17/12
Diese Entscheidung, die auf den derzeitigen Lebensumständen des Angeklagten und maßgeblich auf dem von ihm in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck beruht, hat das Revisionsgericht bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. BGH, Urteile vom 14. Mai 2002 - 1 StR 48/02, insoweit in StV 2003, 81 nicht abgedruckt;… 10. Juni 2010 - 4 StR 474/09, Rn. 34; 22. Juli 2010 - 5 StR 204/10, NStZ-RR 2010, 306, 307; 10. November 2010 - 5 StR 424/10).
- OLG Zweibrücken, 22.06.2020 - 1 OLG 2 Ss 73/19
Tierquälerei: Strafschärfende Berücksichtigung der beruflichen Stellung als …
Hat das Tatgericht seiner Prognoseentscheidung einen vollständigen, richtigen und widerspruchsfreien Sachverhalt zugrunde gelegt und an sie einen zutreffenden rechtlichen Maßstab angelegt, so sind dessen Wertungen hinsichtlich der Bewährungsfrage, die auf den derzeitigen Lebensumständen der Angeklagten und maßgeblich auf dem von ihr in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck beruht, vom Revisionsgericht grundsätzlich bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (BGH Urteil vom 25.04.2012 - 5 StR 17/12, BeckRS 2012, 9735, beck-online; BayObLG…, Urteil vom 20.02.1997 - 3St RR 168/96, juris Rn. 2, jew. mwN.). - OLG Braunschweig, 22.03.2023 - 1 Ss 40/22
Prognose; Bedenken; Entschuldigung; Polizeibeamte; Widerstand; Häufung
Die Prognoseentscheidung gem. § 56 Abs. 1 StGB ist grundsätzlich Sache des Tatrichters, dem hierbei zudem ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt, so dass das Revisionsgericht nach ständiger Rechtsprechung im Zweifel die vom Tatgericht vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen muss (BGH, Urteil vom 25. April 2012, Az.: 5 StR 17/12, Rn. 2, m. w. N.; OLG Braunschweig…, Urteil vom 24. Oktober 2014, Az.: 1 Ss 61/14, Rn. 13; KG Berlin…, Urteil vom 1. September 2008, Az.: (4) 1 Ss 207/08 (114/08), Rn. 5, jeweils zit. nach juris). - BGH, 22.09.2020 - 4 StR 265/20
Strafaussetzung (positive Kriminalprognose; zugleich Mangel
Diese Erwägung erweist sich auch mit Rücksicht auf den eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstab (vgl. BGH, Urteil vom 25. April 2012 - 5 StR 17/12, Rn. 2 mwN) als rechtsfehlerhaft.
- OLG Braunschweig, 24.10.2014 - 1 Ss 61/14
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf die Strafaussetzung zur Bewährung; …
Rn. 13 Zwar ist die Prognoseentscheidung gem. § 56 Abs. 1 StGB grundsätzlich Sache des Tatrichters, dem hierbei zudem ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt, so dass das Revisionsgericht nach ständiger Rechtsprechung im Zweifel die vom Tatgericht vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen muss (BGH, Urteil vom 25.04.2012, 5 StR 17/12, m. w. N.;… OLG Braunschweig, a. a. O.; KG…, Urteil vom 01.09.2008, (4) 1 Ss 207/08 (114/08), juris, Rn. 5). - OLG Hamburg, 03.08.2023 - 1 ORs 17/23
Anforderungen an den Täter-Opfer-Ausgleich
Rn. 27 a) Die Prognoseentscheidung nach § 56 StGB ist grundsätzlich Sache des Tatrichters, dem hierbei ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt, sodass das Revisionsgericht nach ständiger Rechtsprechung im Zweifel die vom Tatgericht vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen muss (vgl. BGH, Urteil vom 25. April 2012 - 5 StR 17/12, BeckRS 2012, 9735). - OLG Braunschweig, 17.08.2021 - 1 Ss 36/21
Bewährung, Urteilsgründe, Bindung des Revisionsgerichts
"Die Prognoseentscheidung gem. § 56 StGB ist grundsätzlich Sache des Tatrichters, dem hierbei zudem ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt, so dass das Revisionsgericht nach ständiger Rechtsprechung im Zweifel die vom Tatgericht vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen muss (BGH, Urteil vom 25.04.2012, 5 StR 17/12, m. w. N.; OLG Braunschweig, Urteil vom 24.10.2014 1 Ss 61/14, zitiert nach beck-online). - OLG Braunschweig, 11.08.2021 - 1 Ss 36/21
Zulässigkeit der Reststrafenaussetzung bei Vorstrafen und Bewährungsversagen; …
Rn. 10 "Die Prognoseentscheidung gem. § 56 StGB ist grundsätzlich Sache des Tatrichters, dem hierbei zudem ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt, so dass das Revisionsgericht nach ständiger Rechtsprechung im Zweifel die vom Tatgericht vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen muss (BGH, Urteil vom 25.04.2012, 5 StR 17/12, m. w. N.; OLG Braunschweig, Urteil vom 24.10.2014 - 1 Ss 61/14, zitiert nach beck-online).
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