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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 04.09.2013 - 3 Ss OWi 1130/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,47752
OLG Bamberg, 04.09.2013 - 3 Ss OWi 1130/13 (https://dejure.org/2013,47752)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 04.09.2013 - 3 Ss OWi 1130/13 (https://dejure.org/2013,47752)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 04. September 2013 - 3 Ss OWi 1130/13 (https://dejure.org/2013,47752)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Notstand, Abwendung befürchteter Verunreinigung, Erbrechen

  • openjur.de
  • verkehrslexikon.de

    Geschwindigkeitsüberschreitung durch Taxifahrer wegen Furcht vor Übergeben eines betrunkenes Fahrgastes

  • IWW
  • rabüro.de

    Drohendes Erbrechen eines Taxifahrgastes rechtfertigt keine Geschwindigkeitsüberschreitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein rechtfertigender Notstand bei Geschwindigkeitsüberschreitung eines Taxifahrers zur Vermeidung des Erbrechens des Fahrgastes in das Wageninnere

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Zu schnell gefahren wegen Durchfall: Notstandsähnliche Situation kann absehen vom Fahrverbot rechtfertigen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    "Gekotzt” wird auf dem Seitenstreifen, oder: Brechtüten in die/der Taxe?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Besser mit Beutel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Freispruch eines Taxifahrers kassiert - Betrunkener Fahrgast rechtfertigt keine Raserei

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsüberschreitung, weil der Fahrgast kotzen muss?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Befürchtete Verunreinigung eines Taxis rechtfertigt keine Geschwindigkeitsüberschreitung

  • reichenwallner.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Betrunkener Fahrgast rechtfertigt keinen Verkehrsverstoß

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Geblitzt: Rasender Taxifahrer, weil Fahrgast sich zu übergeben droht - kein Notstand!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtfertigung beim Geschwindigkeitsverstoß, wenn sich der Beifahrer übergibt?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gefahr des Erbrechens eines Fahrgastes rechtfertigt keine Raserei des Taxifahrers - Rechtfertigungsgrund des § 16 OWiG greift nicht

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Betrunkener Fahrgast rechtfertigt keinen Verkehrsverstoß

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtfertigender Notstand bei Geschwindigkeitsüberschreitung eines Taxifahrers zur Vermeidung des Erbrechens des Fahrgastes in das Wageninnere

Papierfundstellen

  • BeckRS 2014, 9276
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • KG, 26.10.1998 - 3 Ws (B) 533/98
    Auszug aus OLG Bamberg, 04.09.2013 - 3 Ss OWi 1130/13
    Insbesondere dann, wenn durch die Geschwindigkeitsüberschreitung kein wesentlicher Zeitgewinn zu erwarten war, kann der Rechtfertigungsgrund des § 16 OWiG nicht eingreifen (…Rengier a.a.O.; BayObLGSt 1990, 105; KG, Beschluss vom 26.10.1998 - 2 Ss 263/98 ["unabweisbarer Stuhldrang"], jeweils m.w.N.).
  • BayObLG, 01.10.1990 - 1 ObOWi 331/90

    Rechtfertigender Notstand; Facharzt; Höchstgeschwindigkeit; Überschreitung; …

    Auszug aus OLG Bamberg, 04.09.2013 - 3 Ss OWi 1130/13
    Insbesondere dann, wenn durch die Geschwindigkeitsüberschreitung kein wesentlicher Zeitgewinn zu erwarten war, kann der Rechtfertigungsgrund des § 16 OWiG nicht eingreifen (…Rengier a.a.O.; BayObLGSt 1990, 105; KG, Beschluss vom 26.10.1998 - 2 Ss 263/98 ["unabweisbarer Stuhldrang"], jeweils m.w.N.).
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