Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines Arretiersystems zum mechanischen Verbinden von Bodenplatten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Patentfähigkeit eines Arretiersystems zum mechanischen Verbinden von Bodenplatten

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• eisenfuhr.com , S. 39 (Entscheidungsbesprechung)

  Arretiersystem

Verfahrensgang

• BPatG, 14.06.2012 - 10 Ni 24/10
• BGH, 20.03.2014 - X ZR 128/12

Papierfundstellen

• BeckRS 2014, 10780

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 16.10.2012 - X ZB 10/11

  Steckverbindung

  Auszug aus BGH, 20.03.2014 - X ZR 128/12

  Es entspricht einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur, dass schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, regelmäßig nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung offenbaren, nicht aber exakte Abmessungen (…Benkard/Melullis, Patentgesetz, 10. Aufl., § 3 PatG Rn. 27;… Benkard/Scharen, § 14 PatG Rn. 29;… Busse/Keukenschrijver, Patentgesetz, 7. Aufl., § 14 PatG Rn. 47;… Schulte/Moufang, Patentgesetz, 9. Aufl., § 34 PatG Rn. 309; BGH, Beschluss vom 16. Oktober 2012 - X ZB 10/11, GRUR 2012, 1242 Rn. 9 - Steckverbindung).
• BGH, 12.12.2012 - X ZR 134/11

  Polymerzusammensetzung

  Auszug aus BGH, 20.03.2014 - X ZR 128/12

  Bei der Prüfung, ob der Stand der Technik ausgehend von einer Entgegenhaltung dem Fachmann die erfindungsgemäße Lösung nahegelegt hat, ist nicht nur zu berücksichtigen, was sich für den Fachmann unmittelbar und eindeutig aus dieser Entgegenhaltung ergibt, sondern gleichermaßen, was der Fachmann kraft seines Fachwissens aus ihr ableiten kann (BGH, Urteil vom 12. Dezember 2012 - X ZR 134/11, GRUR 2013, 363 Rn. 27 - Polymerzusammensetzung).

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• OLG Düsseldorf, 21.01.2016 - 2 U 48/15

  Ansprüche wegen Verletzung eines expandierbaren Stents

  Denn schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, offenbaren in der Regel nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen (BGH, GRUR 2012, 1242, 1243 - Steckverbindung; GRUR 2015, 365, 367 - Zwangsmischer; BGH, Urteil vom 20.03.2014 - X ZR 128/12, BeckRS 2014, 10780 Rn. 31).
• BGH, 11.08.2020 - X ZR 96/18

  Datenpaketumwandlung - Patentnichtigkeitsklage: Rechtsschutzinteresse des …

  Die erstmals in der Berufungsinstanz geltend gemachte Verteidigung eines Patents in geänderter Fassung ist in der Regel gemäß § 116 Abs. 2 PatG zulässig, wenn sich der neue Antrag von einem bereits in erster Instanz gestellten Antrag nur dadurch unterscheidet, dass einzelne der zur erteilten Fassung hinzutretenden Merkmale gestrichen worden sind (Bestätigung von BGH, Urteil vom 20. März 2014 - X ZR 128/12 Rn. 52).

  Rn. 77 aa) Nach der Rechtsprechung des Senats ist die erstmals in der Berufungsinstanz geltend gemachte Verteidigung eines Patents in geänderter Fassung in der Regel gemäß § 116 Abs. 2 PatG zulässig, wenn sich der neue Antrag von einem bereits in erster Instanz gestellten Antrag nur dadurch unterscheidet, dass einzelne der zur erteilten Fassung hinzutretenden Merkmale gestrichen worden sind (BGH, Urteil vom 20. März 2014 - X ZR 128/12 Rn. 52).

• OLG Düsseldorf, 21.01.2016 - 2 U 50/15

  Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen hinsichtlich eines Patents für einen …

  Denn schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, offenbaren in der Regel nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen (BGH, GRUR 2012, 1242, 1243 - Steckverbindung; GRUR 2015, 365, 367 - Zwangsmischer; BGH, Urteil vom 20.03.2014 - X ZR 128/12, BeckRS 2014, 10780 Rn. 31).

• OLG Düsseldorf, 21.01.2016 - 2 U 49/15

  Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen hinsichtlich eines Patents für einen …

  Denn schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, offenbaren in der Regel nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen (BGH, GRUR 2012, 1242, 1243 - Steckverbindung; GRUR 2015, 365, 367 - Zwangsmischer; BGH, Urteil vom 20.03.2014 - X ZR 128/12, BeckRS 2014, 10780 Rn. 31).
• OLG Düsseldorf, 10.09.2024 - 2 U 33/24

  Halbleitervorrichtung

  Solche schematischen Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, offenbaren in der Regel nur das Prinzip der betreffenden Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen (…vgl. BGH, GRUR 2012, 1242 Rn. 9 - Steckverbindung;… GRUR 2015, 365 Rn. 27 - Zwangsmischer; BGH, Urt. v. 20.03.2014 - X ZR 128/12, BeckRS 2014, 10780 Rn. 31).
• OLG Düsseldorf, 10.09.2024 - 2 U 32/24

  Halbleitervorrichtung

  Solche schematischen Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, offenbaren in der Regel nur das Prinzip der betreffenden Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen (…vgl. BGH, GRUR 2012, 1242 Rn. 9 - Steckverbindung;… GRUR 2015, 365 Rn. 27 - Zwangsmischer; Urt. v. 20.03.2014 - X ZR 128/12, BeckRS 2014, 10780 Rn. 31).
• BPatG, 12.10.2023 - 8 Ni 36/23

  Patentnichtigkeitssache - "Fahrzeuglenkung mit einem Überlagerungssteller" - zur …

  Denn schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, offenbaren in der Regel nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung, nicht aber exakte Abmessungen (BGH, GRUR 2012, 1242, 1243 - Steckverbindung; GRUR 2015, 365, 367 - Zwangsmischer; BGH, Urteil vom 20.03.2014 - X ZR 128/12, Rn. 31).
• BPatG, 10.12.2024 - 8 Ni 60/23
  Rn. 45 Sofern die Klägerin in ihrer Klagebegründung mit vergrößerten Detailansichten der Figur 2 argumentiert, dürfte dies schon dem Grundsatz widersprechen, dass schematische Darstellungen, wie sie üblicherweise in Patentschriften zu finden sind, in der Regel nur das Prinzip der beanspruchten Vorrichtung offenbaren, nicht aber exakte Abmessungen (vgl. BGH GRUR 2012, 1242, 1243 - Steckverbindung; GRUR 2015, 365, 367 - Zwangsmischer; BGH, Urteil vom 20.03.2014, X ZR 128/12, juris, Rn. 31).