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   LSG Niedersachsen, 24.10.1996 - L 5 Ka 51/96   

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https://dejure.org/1996,13388
LSG Niedersachsen, 24.10.1996 - L 5 Ka 51/96 (https://dejure.org/1996,13388)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 24.10.1996 - L 5 Ka 51/96 (https://dejure.org/1996,13388)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 24. Oktober 1996 - L 5 Ka 51/96 (https://dejure.org/1996,13388)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 75 Abs. 5 SGG; § 97 Abs. 2 S. 4 SGG; § 123 VwGO; § 82 Abs. 1 SGB V; § 21 Abs. 13 S. 2 EKV-Ä; § 77 Abs. 1 SGB V
    Krankenversicherung; Einstweilige Anordnung; Honorar; Vertragsarzt; Beschwerde; Statthaftigkeit; Beigeladener; Rechtsmittel; Honorarbescheid; Wirtschaftlichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Krankenversicherung; Einstweilige Anordnung; Honorar; Vertragsarzt; Beschwerde; Statthaftigkeit; Beigeladener; Rechtsmittel; Honorarbescheid; Wirtschaftlichkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1997, 144 (Ls.)
  • Breith 1997, 381
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 30.07.2019 - B 1 KR 15/18 R

    Kein Erstattungsanspruch einer gesetzlichen Krankenkasse gegen die vormalige

    Der Gesetzgeber hat bewusst die KÄVen und KZÄVen nicht in die Vorschrift aufgenommen (vgl Röhl in Zeihe/Hauck, SGG, Stand Oktober 2018, § 75 Anm 17a Doppelbuchst aa); aA LSG Niedersachsen Beschluss vom 24.10.1996 - L 5 Ka 51/96 eR - Breith 1997, 381, 383 f) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2003 - L 10 B 22/02

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Aufschiebende Wirkung der Klage bei

    Nach alter Rechtslage hatte weder der Widerspruch gegen einen Honorarbescheid (vgl. LSG Niedersachsen vom 24.10.1996 - L 5 Ka 51/96 -) noch gegen einen Bescheid über die Rückforderung vertragsärztlicher Honorare aufschiebende Wirkung nach § 86 Abs. 2 SGG a.F. (LSG Berlin vom 30.03.1998 - L 7 Ka-SE 12/98 - vgl. auch Meyer-Ladewig, SGG. 6. Auflage 1998, § 97 Rdn. 5a m.w.N.).
  • LSG Schleswig-Holstein, 26.04.2006 - L 5 KR 143/04

    Krankenversicherung - Voraussetzung für Anspruch auf häusliche Krankenpflege -

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung wurde bislang eine entsprechende Anwendung des § 75 Abs. 5 SGG auch nur in wenigen Ausnahmefällen angenommen (vgl. Urteil des BSG vom 24. November 1965, BSGE 24, 103, 104, Urteil vom 3. April 1986, Az.: 4a RJ 1/85; LSG Niedersachsen, Beschluss vom 24. Oktober 1996, L 5 Ka 51/96 eR, Breithaupt 1997, 381ff).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.03.2017 - L 3 KA 151/16
    Der im Recht der vertrags(zahn)ärztlichen Wirtschaftlichkeitsprüfung bestehenden Besonderheit, dass die Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegenüber dem Beschwerdeausschuss erfolgen muss, aber nicht dieser, sondern die K(Z)V für den Vollzug der Kürzung zuständig ist, kann dadurch Rechnung getragen werden, dass § 75 Abs. 5 SGG - wonach ein Sozialversicherungsträger nach Beiladung verurteilt werden kann - auf die beigeladene K(Z)V analog anzuwenden ist (LSG Niedersachsen, Beschluss vom 24. Oktober 1996 - L 5 Ka 51/96 - Breith 1997, 391 (383 f)).
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