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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1989

Rechtsprechung
   EuGH, 13.12.1989 - C-1/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,2188
EuGH, 13.12.1989 - C-1/89 (https://dejure.org/1989,2188)
EuGH, Entscheidung vom 13.12.1989 - C-1/89 (https://dejure.org/1989,2188)
EuGH, Entscheidung vom 13. Dezember 1989 - C-1/89 (https://dejure.org/1989,2188)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis

    EWGV Art. 177

  • EU-Kommission PDF

    Raab / Hauptzollamt Berlin-Packhof

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - "Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -steindrucke" im Sinne der Tarifnummer 99.02 und "künstlerische Siebdrucke" im Sinne der Verordnung Nr . 1945/86 - Charakteristisches Herstellungsverfahren - Manuelle Fertigung der zu ...

  • EU-Kommission

    Raab / Hauptzollamt Berlin-Packhof

  • Wolters Kluwer

    Zolltarife für Kunstwerke; Photographie als Kunstwerk

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWGV Art. 177
    EWG-Vertrag Art. 177

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Allgemeiner Zolltarif - Tarifstelle 49.11 B und Tarifnummer 99.02 - Kunstphotographien.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1416
  • DB 1991, 80
  • DB 1991, 81
  • ZUM 1990, 285
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 14.12.1988 - 291/87

    Huber / Hauptzollamt Frankfurt am Main-Flughafen

    Auszug aus EuGH, 13.12.1989 - C-1/89
    12 Vorab ist festzustellen, daß die im Kapitel 99 des GZT aufgeführten Waren zwar zur Förderung der künstlerischen Produktion zollfrei gestellt sind ( vgl. Randnummer 16 des Urteils vom 14. Dezember 1988 in der Rechtssache 291/87, Huber, Slg. 1988, 6449, doch folgt daraus nicht, daß alle Gegenstände, denen man einen künstlerischen Charakter zuschreiben kann, unter dieses Kapitel einzuordnen sind.
  • EuGH, 27.10.1977 - 23/77

    Westfälischer Kunstverein / Hauptzollamt Münster

    Auszug aus EuGH, 13.12.1989 - C-1/89
    18 Bezueglich der Frage, ob Kunstphotographien für die Zwecke der Tarifierung als künstlerische Siebdrucke angesehen werden können, ist auf die Beschreibung des Siebdruckverfahrens zu verweisen, die im Tatbestand des Urteils des Gerichtshofes vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 23/77 ( Westfälischer Kunstverein, Slg. 1977, 1985 ) enthalten ist.
  • OVG Niedersachsen, 16.03.2021 - 8 ME 12/21

    Anhörung; Anhörungsrecht; Ehrenschutzklage; Frage, umstrittene; …

    Rn. 23 (a) Der Inhalt der Selbstverwaltungsgarantie für die sonstigen öffentlich-rechtlichen Körperschaften ist trotz der scheinbaren Gleichsetzung durch den Wortlaut der Verfassungsbestimmung nicht mit dem der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung (vgl. dazu NdsStGH, Rechtsgutachten v. 13.12.1989 - 1/89 -, StGHE 3, 84) identisch oder aus ihm abzuleiten, sondern eigenständig zu bestimmen (…vgl. NdsStGH, Urt. v. 3.6.1980 - 2/79 -, StGHE 3, 1, juris Rn. 59 ff., 74;… Elster, in: Korte/Rebe, Verfassung und Verwaltung des Landes Niedersachsen, 2. Aufl. 1986, S. 507;… Ipsen, Niedersächsische Verfassung, 2011, Art. 57 Rn. 17; a.A. Kluth, DÖV 2005, 368, 372;… differenzierend Waechter, in: Epping u.a., Hannoverscher Kommentar zur Niedersächsischen Verfassung, 2012, Art. 57 Rn. 117 ff.).

    Akzeptanzdefizite können folglich in der Anhörung thematisiert werden (vgl. NdsStGH, Rechtsgutachten v. 13.12.1989 - 1/89 -, StGHE 3, 84, juris Rn. 58).

  • FG Baden-Württemberg, 22.06.2015 - 14 K 3317/13

    Umsatzsteuersatz für "Feuerschalen": Abgrenzung Handelware von …

    Ausdrücklich klargestellt ist des Weiteren, dass nicht jede individuelle künstlerische Schöpfung schon allein deshalb nicht den Charakter einer Handelsware aufweist (Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union - EuGH - vom 13. Dezember 1989 C-1/89, Neue Juristische Wochenschrift - NJW - 1990, 1416;… Rüsken, in: Ebling/Schulze, Kunstrecht, 2. Aufl. 2012, Seite 553 ff.).

    Rn. 33 Sinn und Zweck der Steuerermäßigung für Kunstgegenstände ist die Förderung der Kunst durch die Schaffung steuerlicher Anreize für den Erwerb von Kunst (EuGH-Urteil vom 13. Dezember 1989 C-1/89, a.a.O.).

  • EuGH, 18.09.1990 - C-228/89

    Farfalla Flemming / Hauptzollamt München-West

    12 Zur Beantwortung dieser Fragen ist vorab darauf hinzuweisen, daß die Abgrenzung der Tarifnummern nicht auf Eigenschaften abstellen kann, die im wesentlichen nach subjektiven und sich wandelnden Kriterien bestimmt werden, sondern daß objektive Merkmale heranzuziehen sind, auf die der GZT aus Gründen der Praktikabilität und Rechtssicherheit ausgerichtet ist ( siehe Urteile vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 23/77, Westfälischer Kunstverein, Slg. 1977, 1985, Randnr. 3, und vom 13. Dezember 1989 in der Rechtssache C-1/89, Raab, Slg. 1989, 4423, Randnr. 25 ).
  • EuGH, 05.09.2019 - C-145/18

    Regards Photographiques - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsames …

    Wie der Gerichtshof bereits ausgeführt hat, unterliegen nämlich die Anschauungen über den künstlerischen Wert eines Gegenstands im Wesentlichen subjektiven und sich wandelnden Kriterien (…Urteile vom 27. Oktober 1977, Westfälischer Kunstverein, 23/77, EU:C:1977:171, Rn. 3, und vom 13. Dezember 1989, Raab, C-1/89, EU:C:1989:648, Rn. 25).
  • FG Baden-Württemberg, 07.08.2008 - 14 K 18/05

    Sakrale Gegenstände als Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst - ermäßigter …

    Ausdrücklich klargestellt ist des Weiteren, dass nicht jede individuelle künstlerische Schöpfung schon allein deshalb nicht den Charakter einer Handelsware aufweist (Urteil des Europäischen Gerichtshofs - EuGH - vom 13. Dezember 1989 C-1/89, Sammlung der Rechtsprechung 1989, 6449;… Rüsken, in: Ebling/Schulze, Kunstrecht, Seite 505 f.).

    Sinn und Zweck der Steuerermäßigung für Kunstgegenstände ist die Förderung der Kunst durch die Schaffung steuerlicher Anreize für den Erwerb von Kunst (EuGH-Urteil vom 13. Dezember 1989 C-1/89, a.a.O.).

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   Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1989 - C-1/89   

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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.11.1989 - C-1/89 (https://dejure.org/1989,16756)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. November 1989 - C-1/89 (https://dejure.org/1989,16756)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Ingrid Raab gegen Hauptzollamt Berlin-Packhof.

    Allgemeiner Zolltarif - Tarifstelle 49.11 B und Tarifnummer 99.02 - Kunstphotographien

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 15.05.1985 - 155/84

    Onnasch / Hauptzollamt Berlin-Packhof

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1989 - C-1/89
    3 - Urteil vom 15. Mai 1985 in der Rechtssache 155/84, Onnasch, Slg. 1985, 1449, Randnr. 11.4 - Urteil vom 14. Dezember 1988 in der Rechtssache 291/87, Volker Huber, Slg. 1988, 6449, Randnr. 16.
  • EuGH, 14.12.1988 - 291/87

    Huber / Hauptzollamt Frankfurt am Main-Flughafen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1989 - C-1/89
    3 - Urteil vom 15. Mai 1985 in der Rechtssache 155/84, Onnasch, Slg. 1985, 1449, Randnr. 11.4 - Urteil vom 14. Dezember 1988 in der Rechtssache 291/87, Volker Huber, Slg. 1988, 6449, Randnr. 16.
  • EuGH, 27.10.1977 - 23/77

    Westfälischer Kunstverein / Hauptzollamt Münster

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 08.11.1989 - C-1/89
    Dieses Druckverfahren verlaufe in zwei Arbeitsgängen: Vorbereitung der Siebscha- 5 - Urteil vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 23/77, Westfälischer Kunstverein, Slg. 1977, 1985.
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