Rechtsprechung
| EuGH, 30.01.1992 - C-14/91 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- EU-Kommission
Sucrest / Oberfinanzdirektion München
Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Backemulgatoren
- EU-Kommission
Sucrest / Oberfinanzdirektion München
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Backemulgatoren.
Verfahrensgang
- BFH, 27.11.1990 - VII K 12/90
- Generalanwalt beim EuGH, 12.11.1991 - C-14/91
- EuGH, 30.01.1992 - C-14/91
- BFH, 05.05.1992 - VII K 12/90
Wird zitiert von ... (5)
- Generalanwalt beim EuGH, 23.03.1995 - C-459/93
Hauptzollamt Hamburg-St. Annen gegen Thyssen Haniel Logistic GmbH. - Gemeinsamer …
(9) - Nach ständiger Rechtsprechung (siehe z. B. das bereits erwähnte Urteil vom 19. Mai 1994 in der Rechtssache C-11/93, Siemens Nixdorf, Randnr. 12, sowie die Urteile vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache C-14/91, Sucrest, Slg. 1992, I-441, Randnr. 10, vom 18. September 1990 in der Rechtssache C-265/89, Vismans Nederland, Slg. 1990, I-3411, Randnr. 18, vom 4. Juli 1985 in der Rechtssache 167/84, Drünert, Slg. 1985, 2235, Randnr. 14, und vom 11. Februar 1982 in der Rechtssache 278/80, Chem-Tec, Slg. 1982, 439, Randnr. 14) sind die Erläuterungen des RZZ ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung des GZT.(13) - Mit dem bereits angeführten Urteil vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache C-14/91 (Sucrest, Slg. 1992, I-441, Randnr. 10) haben Sie (…allerdings in Auslegung von Positionen der Kombinierten Nomenklatur, die mit der Verordnung [EWG] Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987, ABl. L 256 vom 7. September 1987, S. 1, zum 1. Januar 1988 eingeführt wurde) entschieden, daß der Begriff "Stoffe mit Nährwert" auch chemische Erzeugnisse erfassen kann.
- EuGH, 09.02.2017 - C-441/15
Madaus - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - …
In diesem Zusammenhang hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass der Begriff "Stoffe mit Nährwert" auch chemische Erzeugnisse erfassen kann (Urteil vom 30. Januar 1992, SuCrest, C-14/91, EU:C:1992:48, Rn. 10). - BFH, 19.10.1993 - VII R 100/92
Abgrenzung zwischen Arzneiwaren und Lebensmitteln in zolltariflicher Hinsicht
Ihr Nährwert macht sie nicht notwendig zu Lebensmitteln bzw. Nährstoffen (vgl. auch das in anderem zolltariflichen Zusammenhang ergangene Urteil des Gerichtshofs vom 30. Januar 1992 C - 14/91, Sammlung 1992 1, 441). - BFH, 05.05.1992 - VII K 12/90
Zolltarifliche Einreihung von (Back- und Bisquit-)Emulgatoren
Auf diesen Beschluß hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften - EuGH - durch Urteil vom 30. Januar 1992 Rs C-14/91 wie folgt entschieden:. - Generalanwalt beim EuGH, 26.02.1992 - C-246/90
Parma Handelsgesellschaft mbH gegen Hauptzollamt Bad Reichenhall. - Sauerkirschen …
(3) - Bekanntlich stellen die Erläuterungen zur Nomenklatur des GZT ein wichtiges Auslegungshilfsmittel dar, das ermöglicht, den Inhalt der verschiedenen Tarifnummern und -stellen näher zu bestimmen und zu erläutern (siehe zuletzt das Urteil vom 30. Januar 1992 in der Rechtssache 14/91, SuCrest, Slg. 1992, I-441, Randnr. 10).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 12.11.1991 - C-14/91 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
SuCrest GmbH gegen Oberfinanzdirektion München.
Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Backemulgatoren
Verfahrensgang
- BFH, 27.11.1990 - VII K 12/90
- Generalanwalt beim EuGH, 12.11.1991 - C-14/91
- EuGH, 30.01.1992 - C-14/91
- BFH, 05.05.1992 - VII K 12/90
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 04.07.1985 - 167/84
Hauptzollamt Bremen-Freihafen / Drünert
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.11.1991 - C-14/91
Diese Dokumente sind nach ständiger Rechtsprechung zwar nicht bindend, stellen aber ein wichtiges Hilfsmittel für die Auslegung des Zolltarifschemas dar (vgl. Urteil vom 4. Juli 1985 in der Rechtssache 167/84, Drünert, Slg. 1985, 2235).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".