Rechtsprechung
| EuGH, 19.03.2018 - C-141/18 RX |
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Überprüfung
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Réexamen FV/ Rat
Verfahrensgang
- EuGöD, 28.06.2016 - F-40/15
- EuG, 23.01.2018 - T-639/16
- EuGH, 19.03.2018 - C-141/18 RX
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- EuG, 23.01.2018 - T-639/16
FV/ Rat - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte - Beurteilung - Beurteilung …
Auszug aus EuGH, 19.03.2018 - C-141/18
Rn. 1 Der vom Ersten Generalanwalt vorgelegte Vorschlag für eine Überprüfung betrifft das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (Rechtsmittelkammer) vom 23. Januar 2018, FV/Rat (T-639/16 P, EU:T:2018:22).Rn. 4 Der Erste Generalanwalt hat nach einer Darlegung der besonderen Gründe, die ihn im vorliegenden Fall dazu veranlasst haben, die Überprüfungskammer mit seinem Vorschlag für eine Überprüfung zu befassen, in dem Vorschlag jedoch ausgeführt, dass nach seiner Auffassung "die rechtlichen Erwägungen im Urteil des Gerichts vom 23. Januar 2018, FV/Rat (T-639/16 P, EU:T:2018:22), … keine ernste Gefahr einer Beeinträchtigung der Einheit oder der Kohärenz des Unionsrechts [darstellen]".
Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (Rechtsmittelkammer) vom 23. Januar 2018, FV/Rat (T-639/16 P, EU:T:2018:22), ist nicht zu überprüfen..
- EuGöD, 28.06.2016 - F-40/15
FV / Rat
Auszug aus EuGH, 19.03.2018 - C-141/18
Mit diesem Urteil hat das Gericht das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union vom 28. Juni 2016, FV/Rat (F-40/15, EU:F:2016:137), aufgehoben, mit dem dieses eine Klage auf Aufhebung einer für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2013 erstellten Beurteilung abgewiesen hat.
- EGMR, 01.12.2020 - 26374/18 Le 19 mars 2018, 1a Cour de justice (chambre des pourvois ; C-141/18 RX) rejeta la proposition de réexamen de cet arrêt faite par le premier avocat général, au motif que les conditions formelles prévues par le statut de la Cour de justice de l'Union européenne pour le réexamen des arrêts n'avaient pas été satisfaites en l'espèce.
- EuGH, 26.03.2020 - C-542/18
Réexamen Simpson/ Rat - Überprüfung der Urteile des Gerichts der Europäischen …
Rn. 30 Am 21. März 2018 beschloss der Präsident der Rechtsmittelkammer des Gerichts, in dieser Rechtssache das schriftliche Verfahren wiederzueröffnen, nachdem zum einen das Urteil vom 23. Januar 2018, FV/Rat (T-639/16 P, EU:T:2018:22), mit dem das Gericht (Rechtsmittelkammer) das Urteil vom 28. Juni 2016, FV/Rat (F-40/15, EU:F:2016:137), mit der Begründung aufgehoben hatte, dass der Spruchkörper, der das letztgenannte Urteil erlassen habe, nicht vorschriftsmäßig zusammengesetzt gewesen sei, und zum anderen die Entscheidung vom 19. März 2018, Überprüfung FV/Rat (C-141/18 RX, EU:C:2018:218), mit der der Gerichtshof (Überprüfungskammer) entschieden hat, dass dieses Urteil nicht zu überprüfen ist, ergangen waren.Rn. 49 Zunächst ist festzustellen, dass die Antwort auf die in den Rn. 4 und 5 des vorliegenden Urteils wiedergegebene Frage, die Gegenstand der Überprüfung ist, nicht allein daraus abgeleitet werden kann, dass der Gerichtshof mit der Entscheidung vom 19. März 2018, Überprüfung FV/Rat (C-141/18 RX, EU:C:2018:218), entschieden hat, dass das Urteil vom 23. Januar 2018, FV/Rat (T-639/16 P, EU:T:2018:22), auf das das Gericht die zu überprüfenden Urteile gestützt hat, nicht zu überprüfen ist.
- Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2019 - C-543/18 RX-II
Réexamen HG/ Kommission - Überprüfung - Gericht für den öffentlichen Dienst der …
{FN:16} Entscheidung des Gerichtshofs vom 19. März 2018, Überprüfung FV/Rat (C-141/18 RX, EU:C:2018:218, Rn. 4 und 5). - Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2019 - C-542/18 RX-II
Réexamen Simpson/ Rat - Überprüfung - Gericht für den öffentlichen Dienst der …
{FN:16} Entscheidung des Gerichtshofs vom 19. März 2018, Überprüfung FV/Rat (C-141/18 RX, EU:C:2018:218, Rn. 4 und 5).
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