Rechtsprechung
| EuGH, 09.06.2016 - C-158/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Elektriciteits Produktiemaatschappij Zuid-Nederland
Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverschmutzung - System für den Handel mit Emissionszertifikaten für Treibhausgase - Richtlinie 2003/87/EG - Begriff "Anlage" - Einbeziehung des Brennstofflagers - Verordnung (EU) Nr. 601/2012 - Begriff "Brennstoff, der die Anlage ...
- Europäischer Gerichtshof
Elektriciteits Produktiemaatschappij Zuid-Nederland
Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverschmutzung - System für den Handel mit Emissionszertifikaten für Treibhausgase - Richtlinie 2003/87/EG - Begriff "Anlage" - Einbeziehung des Brennstofflagers - Verordnung (EU) Nr. 601/2012 - Begriff "Brennstoff, der die Anlage ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- derenergieblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Wo geht die ganze Kohle hin? Emissionen von Kohlehalden
Besprechungen u.ä.
- derenergieblog.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Wo geht die ganze Kohle hin? Emissionen von Kohlehalden
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
Elektriciteits Produktiemaatschappij Zuid-Nederland
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Elektriciteits Produktiemaatschappij Zuid-Nederland
Vorlage zur Vorabentscheidung - Luftverschmutzung - System für den Handel mit Emissionszertifikaten für Treibhausgase - Richtlinie 2003/87/EG - Begriff "Anlage" - Einbeziehung des Brennstofflagers - Verordnung (EU) Nr. 601/2012 - Begriff "Brennstoff, der die Anlage ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2016 - C-158/15
- EuGH, 09.06.2016 - C-158/15
Papierfundstellen
- NVwZ 2016, 1238
Wird zitiert von ... (4)
- Generalanwalt beim EuGH, 10.12.2020 - C-617/19
Granarolo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - …
{FN:18} Urteil vom 9. Juni 2016 (C-158/15, EU:C:2016:422, Rn. 30).{FN:19} Urteil vom 9. Juni 2016, Elektriciteits Produktiemaatschappij Zuid-Nederland EPZ (C-158/15, EU:C:2016:422, Rn. 30).
{FN:22} Urteil vom 9. Juni 2016 (C-158/15, EU:C:2016:422).
{FN:24} C-158/15, EU:C:2016:139, Nr. 27.
- EuGH, 28.07.2016 - C-457/15
Vattenfall Europe Generation - Vorlage zur Vorabentscheidung - System für den …
Rn. 34 Außerdem ist nach Art. 3 Buchst. e der Richtlinie 2003/87 eine Anlage im Sinne dieser Richtlinie eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der in Anhang I der Richtlinie genannten Tätigkeiten sowie andere unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten durchgeführt werden, die mit den an diesem Standort durchgeführten Tätigkeiten in einem technischen Zusammenhang stehen und die Auswirkungen auf die Emissionen und die Umweltverschmutzung haben können (Urteil vom 9. Juni 2016, Elektriciteits Produktiemaatschappij Zuid-Nederland EPZ, C-158/15, EU:C:2016:422, Rn. 25). - VG Berlin, 01.06.2017 - 10 K 286.16
Mehrzuteilung kostenloser Emissionsberechtigungen bei mehreren …
Rn. 35 Soweit sich die Beklagte auf die Definition der Anlage in Art. 3 e) EH-RL und deren Auslegung durch den EuGH (Urteil vom 9. Juni 2016, Rs. C-158/15, Rn. 29 f.) beruft, ist darauf hinzuweisen, dass sich der Anlagenbegriff und die Definition der Systemgrenzen einer Produkt-Benchmark nicht notwendig decken. - VG Berlin, 26.09.2017 - 10 K 471.15
Zuteilung weiterer kostenloser Emissionsberechtigungen
33 Soweit sich die Beklagte auf die Definition der Anlage in Art. 3 e) EH-RL und deren Auslegung durch den EuGH (Urteil vom 9. Juni 2016, Rs. C-158/15, Rn. 29 f.) beruft, ist darauf hinzuweisen, dass sich der Anlagenbegriff und die Definition der Systemgrenzen einer Produkt-Benchmark nicht notwendig decken.
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2016 - C-158/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Elektriciteits Produktiemaatschappij Zuid-Nederland
Umweltrecht - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Begriff der Anlage - Verordnung (EU) Nr. 601/2012 - Überwachung von Treibhausgasemissionen - Brennstoff, der die Anlage verlässt
- ra.de
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 03.03.2016 - C-158/15
- EuGH, 09.06.2016 - C-158/15
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 03.06.2021 - C-126/20
ExxonMobil Production Deutschland - Vorlage zur Vorabentscheidung - System für …
{FN:28} Rn. 57. Vgl. auch Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache Elektriciteits Produktiemaatschappij Zuid-Nederland EPZ (C-158/15, EU:C:2016:139, Nr. 39), wonach "im Marktmechanismus auch angelegt ist, unter Umständen auf bestimmte Aktivitäten vollständig zu verzichten, wenn sie aufgrund der Kosten unvermeidbarer Emissionen nicht mehr konkurrenzfähig sind", ein Grundgedanke, der in der vorliegenden Rechtssache für bestimmte Lagerstätten gelten könnte, wenn der natürliche CO2-Gehalt besonders hoch ist. - Generalanwalt beim EuGH, 10.12.2020 - C-617/19
Granarolo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - …
{FN:24} C-158/15, EU:C:2016:139, Nr. 27.
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