Rechtsprechung
| EuGH, 16.06.2016 - C-200/15 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Portugal
- IWW
Art. 110 AEUV
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Kommission / Portugal
- IWW (Verfahrensmitteilung)
AEUV Art 110
Portugal, Steuerbemessungsgrundlage, Mitgliedstaat, Gebrauchtfahrzeugen, Wertverlust - Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 110 AEUV - Inländische Abgaben - Diskriminierende Besteuerung - Aus anderen Mitgliedstaaten eingeführte Gebrauchtkraftfahrzeuge - Bestimmung des Steuerwerts - Wertminderungssätze
Wird zitiert von ... (3)
- Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2016 - Gutachten 1/15
Gutachten gemäß Artikel 218 Absatz 11 AEUV - Gutachtenantrag - Zulässigkeit - …
{FN:26} Vgl. u. a. Urteile vom 6. November 2008, Parlament/Rat (…C-155/07, EU:C:2008:605, Rn. 36), vom 19. Juli 2012, Parlament/Rat (…C-130/10, EU:C:2012:472, Rn. 44), vom 24. Juni 2014, Parlament/Rat (…C-658/11, EU:C:2014:2025, Rn. 43), und vom 14. Juni 2016, Parlament/Rat (C-263/14, EU:C:2016:453, Rn. 44). - EuGH, 02.09.2021 - C-169/20
Die Berechnungsweise der Zulassungssteuer für nach Portugal eingeführte …
1 Urteil des Gerichtshofs vom 16. Juni 2016, Kommission/Portugal, C-200/15. - EuGH, 15.03.2018 - C-104/17
Cali Esprou - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 94/62/EG - Verpackungen …
Rn. 41 Nach ständiger Rechtsprechung liegt ein Verstoß gegen Art. 110 AEUV vor, wenn die Abgabe auf die eingeführte Ware und die Abgabe auf die gleichartige inländische Ware in unterschiedlicher Weise und nach unterschiedlichen Modalitäten berechnet werden, so dass die eingeführte Ware - und sei es auch nur in bestimmten Fällen - höher belastet wird (…Urteile vom 12. November 2015, Visnapuu, C-198/14, EU:C:2015:751, Rn. 59, und vom 16. Juni 2016, Kommission/Portugal, C-200/15, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:453, Rn. 24).
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