Rechtsprechung
| EuGH - C-231/95 |
Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Carlsen
Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal de première instance Lüttich - Auslegung der Artikel 30 und 36 EG-Vertrag im Hinblick auf nationale Rechtsvorschriften, die den Vertrieb steriler Erzeugnisse an Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Hebammen oder wissenschaftliche ...
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 14.05.1998 - C-10/97
Ministero delle Finanze gegen IN.CO.GE.'90 Srl, Idelgard Srl, Iris'90 Srl, Camed …
(18) - Ich untersuche dieses Problem sowie die kürzlich ergangenen Urteile vom 17. Juli 1997 in den Rechtssachen C-114/95 und C-115/95 (Texaco und Olieselskabet Danmark, Slg. 1997, I-4263) und in der Rechtssache C-90/94 (Haahr Petroleum, Slg. 1997, I-4085) sowie das Urteil vom 2. Dezember 1997 in der Rechtssache C-188/95 (Fantask u. a., Slg. 1997, I-6783) in den Schlussanträgen, die ich in den Rechtssachen C-231/95 (Edis, Slg. 1998, I-0000), C-260/96 (Spac, Slg. 1998, I-0000) und in den Rechtssachen C-279/96, C-280/96 und C-281/96 (Ansaldo u. a., Slg. 1998, I-0000) vorlege.
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