Rechtsprechung
| EuGH, 08.05.2008 - C-233/07 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Portugal
- EU-Kommission
Kommission / Portugal
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 11. Mai 2007 - Kommission der Europäischen Gemeinschaften / Portugiesische Republik
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Verstoß gegen die Art. 2, 3 und 5 der Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 2001 über die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Behandlung des kommunalen Abwassers der Gemeinde Costa do Estoril an Portugal (ABl. L 269, ...
Wird zitiert von ... (2)
- EuGH, 22.06.2016 - C-557/14
Wegen verspäteter Durchführung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem …
Rn. 93 In der vorliegenden Rechtssache deuten alle rechtlichen und tatsächlichen Aspekte, die zur Feststellung der Vertragsverletzung geführt haben, u. a. der Umstand, dass bereits andere Urteile ergangen sind, nämlich die Urteile vom 8. Mai 2008, Kommission/Portugal (C-233/07, EU:C:2008:271), vom 8. September 2011, Kommission/Portugal (C-220/10, EU:C:2011:558), und vom 28. Januar 2016, Kommission/Portugal (C-398/14, EU:C:2016:61), mit denen festgestellt wurde, dass die Portugiesische Republik gegen ihre Pflichten im Bereich der Behandlung von kommunalem Abwasser verstoßen hat, darauf hin, dass die wirksame Verhinderung einer zukünftigen Wiederholung entsprechender Verstöße gegen das Unionsrecht den Erlass einer abschreckenden Maßnahme, wie etwa die Verurteilung zur Zahlung eines Pauschalbetrags, erfordert (…vgl. entsprechend Urteil vom 15. Oktober 2015, Kommission/Griechenland, C-167/14, EU:C:2015:684, Rn. 74). - Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2016 - C-557/14
Kommission / Portugal - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 260 AEUV - …
{FN:73} - Urteile Kommission/Portugal (C-233/07, EU:C:2008:271), Kommission/Portugal (C-526/09, EU:C:2010:734), Kommission/Portugal (C-220/10, EU:C:2011:558) und Kommission/Portugal (C-398/14, EU:C:2016:61).
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