Rechtsprechung
| EuGH - C-281/00 P |
Anhängiges Verfahren
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Una Film "City Revue" / Parlament und Rat
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Una Film "Ciry Revue" / Parlament und Rat
Verfahrensgang
- EuG, 27.06.2000 - T-172/98
- EuGH - C-281/00 P (anhängig)
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2007 - C-413/06
GENERALANWÄLTIN KOKOTT SCHLÄGT VOR, DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ ZU …
{FN:47} - Dessen ungeachtet erklärt der Gerichtshof gelegentlich Rechtsmittel für erledigt, wenn feststeht, dass der Rechtsmittelführer bereits sein Ziel erreicht hat (Beschlüsse vom 23. Oktober 2001, Una Film "City Revue"/Parlament und Rat, C-281/00 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 4 und 5, und Davidoff/Parlament und Rat, C-313/00 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 4 und 5), oder aber wenn feststeht, dass er sein Ziel nicht mehr erreichen kann (Urteil vom 15. Februar 2005, Kommission/Tetra Laval, C-13/03 P, Slg. 2005, I-1113, Randnrn. - EuGH, 19.01.2006 - C-82/04
Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen "TDI" - …
19 Zunächst ist festzustellen, dass der Gerichtshof bereits Erledigungsbeschlüsse in Rechtsmittelverfahren erlassen hat (vgl. Beschlüsse vom 23. Oktober 2001 in der Rechtssache C-281/00 P, Una Film "City Revue"/Parlament und Rat, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, und in der Rechtssache C-313/00 P, Davidoff/Parlament und Rat, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache C-477/01 P[R], Reisebank/Kommission, Slg. 2002, I-2117, und in der Rechtssache C-480/01 P[R], Commerzbank/Kommission, Slg. 2002, I-2129, sowie Beschluss HABM/Zapf Creation).
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