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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 12.05.2005 - C-444/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7516
EuGH, 12.05.2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,7516)
EuGH, Entscheidung vom 12.05.2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,7516)
EuGH, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,7516)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • Judicialis

    Richtlinie 2001/83 Art. 14; ; Richtlinie 2001/83 Art. 15; ; AMG § 39 Abs. 2 Nr. 7a

  • Europäischer Gerichtshof

    Meta Fackler

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • EU-Kommission PDF

    Meta Fackler

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • EU-Kommission

    Meta Fackler

    Angleichung der Rechtsvorschriften

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefragen im Rahmen eines Rechtsstreits wegen der Ablehnung eines Antrags auf besonders vereinfachte Registrierung eines homöopathischen Arzneimittels; Vereinfachtes Registrierungsverfahren für "traditionelle" homöopathische Arzneimittel; Schaffung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Meta Fackler

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Hersteller homöopathischer Arzneien gestärkt - Auch homöopathische Kombinationspräparate müssen vereinfacht zugelassen werden

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.5.2005)

    Homöopathie // Deutschland muss Registrierung erleichtern

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Berlin - Auslegung der Artikel 13 bis 16 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (ABl. L 311, S. 67) - ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 19.11.1998 - C-162/97

    Nilsson u.a. - Freier Warenverkehr - Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und von …

    Auszug aus EuGH, 12.05.2005 - C-444/03
    Die Begründungserwägungen eines Gemeinschaftsrechtsakts können aber nicht herangezogen werden, um von den Bestimmungen dieses Rechtsakts abzuweichen (vgl. Urteil vom 19. November 1998 in der Rechtssache C-162/97, Nilsson u. a., Slg. 1998, I-7477, Randnr. 54).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-311/18

    Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe ist der Beschluss 2010/87/EU der …

    Vgl. Urteile vom 19. November 1998, Nilsson u. a. (…C-162/97, EU:C:1998:554, Rn. 54), vom 12. Mai 2005, Meta Fackler (C-444/03, EU:C:2005:288, Rn. 25), und vom 10. Januar 2006, 1ATA und ELFAA (…C-344/04, EU:C:2006:10, Rn. 76).
  • EuGH, 23.04.2020 - C-101/19

    DHU Arzneimittel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Humanarzneimittel - Richtlinie …

    Rn. 28 Zum anderen können nach Art. 14 Abs. 1 dieser Richtlinie, auf den ihr Art. 69 ausdrücklich Bezug nimmt, dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren nur homöopathische Arzneimittel unterliegen, die kumulativ drei Voraussetzungen erfüllen, nämlich, dass sie oral oder äußerlich angewendet werden, eine besondere Heilanzeige auf dem Etikett oder in den Informationen zu dem Arzneimittel fehlt und das Arzneimittel einen Verdünnungsgrad aufweist, der seine Unbedenklichkeit garantiert (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Mai 2005, Meta Fackler, C-444/03, EU:C:2005:288, Rn. 16).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2016 - 13 A 1720/15

    Versagung einer Dosierungsangabe im Registrierungsbescheid des Bundesinstituts …

    Rn. 93 vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2005 - C-444/03 -, Slg. 2005, I-3913 = juris, Rn. 21,.

    Rn. 125 Vgl. EuGH, Urteile vom 19. November 1998 - C-162/97 (Nilsson u.a.) -, Slg. 1998, I-7477 = juris, Rn. 54, und vom 12. Mai 2005 - C-444/03 -, Slg. 2005, I-3913 = juris, Rn. 25.

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https://dejure.org/2005,32230
Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,32230)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27.01.2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,32230)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - C-444/03 (https://dejure.org/2005,32230)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Meta Fackler

  • EU-Kommission PDF

    Meta Fackler KG gegen Bundesrepublik Deutschland.

    Humanarzneimittel - Homöopathische Arzneimittel - Nationale Bestimmung, die ein aus bekannten homöopathischen Stoffen zusammengesetztes Arzneimittel von dem besonderen vereinfachten Registrierungsverfahren ausschließt, wenn seine Anwendung als homöopathisches ...

  • EU-Kommission

    Meta Fackler KG gegen Bundesrepublik Deutschland

    Angleichung der Rechtsvorschriften

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 19.11.1998 - C-162/97

    Nilsson u.a. - Freier Warenverkehr - Verbot mengenmäßiger Beschränkungen und von …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2005 - C-444/03
    {FN:10} - Zur Stützung dieses Vorbringens bezieht sich die Kommission auf das Urteil vom 19. November 1998 in der Rechtssache C-162/97 (Nilsson u. a., Slg. 1998, I-7477, Randnr. 54).

    {FN:18} - Urteil Nilsson u. a. (Randnr. 54).

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2019 - C-634/17

    ReFood - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Verbringung von Abfällen …

    Der Gerichtshof hat jedoch festgestellt, dass "die Erwägungsgründe eines Unionsrechtsakts seinen Inhalt präzisieren [können]" (…Urteil vom 11. Juni 2015, Zh. und O., C-554/13, EU:C:2015:377, Rn. 42; vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Léger in der Rechtssache Meta Fackler, C-444/03, EU:C:2005:64).
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