Rechtsprechung
| EuGH, 24.10.2017 - C-474/16 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Belu Dienstleistung und Nikless
Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Identische Vorlagefragen - Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit - Verordnung (EG) Nr. 883/2004 - Anwendbare Rechtsvorschriften - Bescheinigung A 1 - Beweiskraft
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Belu Dienstleistung und Nikless
Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Identische Vorlagefragen - Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit - Verordnung (EG) Nr. 883/2004 - Anwendbare Rechtsvorschriften - Bescheinigung A 1 - Beweiskraft
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Belu Dienstleistung und Nikless
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Wird zitiert von ... (4)
- EuGH, 06.09.2018 - C-527/16
Ein entsandter Arbeitnehmer fällt, wenn er einen anderen entsandten Arbeitnehmer …
Rn. 43 Desgleichen hat der Gerichtshof bereits festgestellt, dass mit der Verordnung Nr. 987/2009 die Rechtsprechung des Gerichtshofs kodifiziert worden ist, indem darin der bindende Charakter der Bescheinigung E 101 und die ausschließliche Zuständigkeit des ausstellenden Trägers für die Beurteilung ihrer Gültigkeit verankert wurden und ausdrücklich das Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten sowohl über die Richtigkeit der vom zuständigen Träger eines Mitgliedstaats ausgestellten Dokumente als auch über die Bestimmung der auf den betreffenden Arbeitnehmer anwendbaren Rechtsvorschriften übernommen wurde (…Urteil vom 27. April 2017, A-Rosa Flussschiff, C-620/15, EU:C:2017:309, Rn. 59, und Beschluss vom 24. Oktober 2017, Belu Dienstleistung und Nikless, C-474/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:812, Rn. 19). - Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2017 - C-359/16
Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe kann ein nationales Gericht im …
Vgl. Beschluss vom 24. Oktober 2017, Belu Dienstleistung und Nikless (C-474/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:812, Rn. 17). - Generalanwalt beim EuGH, 11.07.2019 - C-370/17
CRPNPAC - Vorlage zur Vorabentscheidung - Wanderarbeitnehmer - Soziale Sicherheit …
Vgl. Beschluss vom 24. Oktober 2017, Belu Dienstleistung und Nikless (C-474/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:812, Rn. 17). - Generalanwalt beim EuGH, 12.01.2017 - C-620/15
A-Rosa Flussschiff - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 …
Vgl. insbesondere Rechtssache C-474/16, Belu Dienstleistung und Nikless.
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