Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   EuGH, 07.04.2022 - C-668/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,7463
EuGH, 07.04.2022 - C-668/20 (https://dejure.org/2022,7463)
EuGH, Entscheidung vom 07.04.2022 - C-668/20 (https://dejure.org/2022,7463)
EuGH, Entscheidung vom 07. April 2022 - C-668/20 (https://dejure.org/2022,7463)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,7463) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Y GmbH (Oléorésine de vanille)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Einreihung von Waren - Positionen 1302, 3301 und 3302 - Extrahiertes Vanille-Oleoresin - Verbrauchsteuern - Richtlinie 92/83/EWG - Steuerbefreiungen - Art. 27 Abs. 1 Buchst. e - Begriff ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Y GmbH (Oléorésine de vanille)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Einreihung von Waren - Positionen 1302, 3301 und 3302 - Extrahiertes Vanille-Oleoresin - Verbrauchsteuern - Richtlinie 92/83/EWG - Steuerbefreiungen - Art. 27 Abs. 1 Buchst. e - Begriff "Aroma" ...

  • Wolters Kluwer

    Vorlage zur Vorabentscheidung; Gemeinsamer Zolltarif; Kombinierte Nomenklatur; Einreihung von Waren; Positionen 1302, 3301 und 3302; Extrahiertes Vanille-Oleoresin; Verbrauchsteuern; Richtlinie 92/83/EWG; Steuerbefreiungen; Art. 27 Abs. 1 Buchst. e; Begriff Aroma; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Einreihung von Waren - Positionen 1302, 3301 und 3302 - Extrahiertes Vanille-Oleoresin - Verbrauchsteuern - Richtlinie 92/83/EWG - Steuerbefreiungen - Art. 27 Abs. 1 Buchst. e - Begriff ...

Sonstiges (4)

  • Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 1302 UPos 1905 ; KN Pos 3301 UPos 9030 ; KN Pos 3302 UPos 1090 ; EWGRL 83/92 Art 27 Abs 1 Buchst e ; BranntwMonG § 152 Abs 1 Nr 5

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 1302 UPos 1905, KN Pos 3301 UPos 9030, KN Pos 3302 UPos 1090, EWGRL 83/92 Art 27 Abs 1 Buchst e, BranntwMonG § 152 Abs 1 Nr 5
    Lebensmittelindustrie, Aroma, Oleoresin

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Y GmbH

    [fremdsprachig]

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    GmbH

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 03.09.2014 - C-201/13

    Wenn eine Parodie eine diskriminierende Aussage vermittelt, kann der Inhaber der …

    Auszug aus EuGH, 07.04.2022 - C-668/20
    Rn. 67 Nach dieser Klarstellung ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff "Aroma" weder in der Richtlinie 92/83 noch in der KN definiert wird und seine Bedeutung und Tragweite daher entsprechend seinem üblichen Sinn nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch zu bestimmen ist, wobei zu berücksichtigen ist, in welchem Zusammenhang er verwendet wird und welche Ziele mit der Regelung verfolgt werden, zu der er gehört (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. September 2014, Deckmyn und Vrijheidsfonds, C-201/13, EU:C:2014:2132, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 12.06.2008 - C-458/06

    Gourmet Classic - Zuständigkeit des Gerichtshofs - Richtlinie 92/83/EWG - …

    Auszug aus EuGH, 07.04.2022 - C-668/20
    Dagegen ist es unerheblich, ob die fraglichen Erzeugnisse Teil einer Ware sind, die als solche nicht in den Anwendungsbereich dieser Richtlinie fällt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Juni 2008, Gourmet Classic, C-458/06, EU:C:2008:338, Rn. 35 bis 37, …und vom 9. Dezember 2010, Repertoire Culinaire, C-163/09, EU:C:2010:752, Rn. 26).
  • EuGH, 09.12.2010 - C-163/09

    Repertoire Culinaire - Richtlinie 92/83/EWG - Harmonisierung der Struktur der …

    Auszug aus EuGH, 07.04.2022 - C-668/20
    Dagegen ist es unerheblich, ob die fraglichen Erzeugnisse Teil einer Ware sind, die als solche nicht in den Anwendungsbereich dieser Richtlinie fällt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Juni 2008, Gourmet Classic, C-458/06, EU:C:2008:338, Rn. 35 bis 37, und vom 9. Dezember 2010, Repertoire Culinaire, C-163/09, EU:C:2010:752, Rn. 26).
  • EuGH, 03.03.2016 - C-144/15

    Customs Support Holland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - …

    Auszug aus EuGH, 07.04.2022 - C-668/20
    Die Erläuterungen zum HS sind indessen nicht verbindlich und können daher weder den Bestimmungen der KN vorgehen noch deren Inhalt ändern (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. März 2016, Customs Support Holland, C-144/15, EU:C:2016:133, Rn. 28 und 47).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht