Rechtsprechung
| EuGH, 23.02.1995 - C-54/94, C-74/94 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- Judicialis
Richtlinie 90/642/EWG; ; EG-Vertrag Art. 30; ; EG-Vertrag Art. 36
- EU-Kommission
Strafverfahren gegen Cacchiarelli und Stanghellini
EG-Vertrag, Artikel 30 und 36; Richtlinie 90/642 des Rates
Landwirtschaft; Rechtsangleichung; Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf oder in Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs; Richtlinie 90/642; Unanwendbarkeit auf Rückstände von Chlorpropham und Propham
- EU-Kommission
Strafverfahren gegen Cacchiarelli und Stanghellini
- Wolters Kluwer
Zuständigkeit des nationalen Gesetzgebers zur Festlegung zulässiger Höchstgehalte von Schädlingsbekämpfungsmitteln in Kartoffeln
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Landwirtschaft - Rechtsangleichung - Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf oder in Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs - Richtlinie 90/642 - Unanwendbarkeit auf Rückstände von Chlorpropham und Propham
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 15.12.1994 - C-54/94
- EuGH, 23.02.1995 - C-54/94, C-74/94
Wird zitiert von ... (4)
- EuGH, 16.06.2005 - C-105/03
DER GERICHTSHOF BEJAHT DIE ANWENDUNG DES GRUNDSATZES DER …
22 Es steht fest, dass der im Rahmen eines Strafverfahrens wie des Ausgangsverfahrens tätige Ermittlungsrichter eine gerichtliche Funktion ausübt, so dass er als "Gericht eines Mitgliedstaats" im Sinne von Artikel 35 EU anzusehen ist (in diesem Sinne - zu Artikel 234 EG - auch Urteile vom 23. Februar 1995 in den Rechtssachen C-54/94 und C-74/94, Cacchiarelli und Stanghellini, Slg. 1995, I-391, und vom 12. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-74/95 und C-129/95, X, Slg. 1996, I-6609), und dass der auf den Artikeln 31 EU und 34 EU beruhende Rahmenbeschluss zu den in Artikel 35 Absatz 1 EU genannten Rechtsakten gehört, über die der Gerichtshof im Wege der Vorabentscheidung entscheiden kann. - Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2004 - C-398/03
Gavrielides
{FN:11} - Urteil vom 23. Februar 1995 in den verbundenen Rechtssachen C-54/94 und C-74/94 (Cacchiarelli und Stanghellini, Slg. 1995, I-391, Randnr. 11). - Generalanwalt beim EuGH, 30.04.1996 - C-303/94
Europäisches Parlament gegen Rat der Europäischen Union. - Richtlinie über das …
(11) - Verbundene Rechtssachen C-54/94 und C-74/94 (Cacchiarelli und Stanghellini, Slg. 1995, I-391, Randnr. 14). - EuGH, 23.02.1995 - C-74/94
Zuständigkeit des nationalen Gesetzgebers zur Festlegung zulässiger Höchstgehalte …
Volltext siehe unter: EuGH - 23.02.1995 - AZ: C 54/94.
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Rechtsprechung
| EuGH, 23.02.1995 - C-74/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Zuständigkeit des nationalen Gesetzgebers zur Festlegung zulässiger Höchstgehalte von Schädlingsbekämpfungsmitteln in Kartoffeln
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- EuGH, 23.02.1995 - C-54/94
Strafverfahren gegen Cacchiarelli und Stanghellini
Auszug aus EuGH, 23.02.1995 - C-74/94
Volltext siehe unter: EuGH - 23.02.1995 - AZ: C 54/94.
- Generalanwalt beim EuGH, 15.12.1994 - C-54/94
Strafverfahren gegen Ulderico Cacchiarelli und Gino Stanghellini. - Richtlinien …
Die leicht abweichende Formulierung der ersten Vorlagefrage im Verfahren C-74/94 ist durch Klammern kenntlich gemacht.
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