Volltextveröffentlichungen (5)

• Europäischer Gerichtshof

  Verband Wirtschaft im Wettbewerb

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Beantwortung, die keinen Raum für vernünftige Zweifel lässt - Energie - Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung - Verordnung (EU) 2017/1369 - Art. 6 Abs. 1 Buchst. a - Verpflichtung ...

• Wolters Kluwer

  Vorlage zur Vorabentscheidung; Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs; Beantwortung, die keinen Raum für vernünftige Zweifel lässt; Energie; Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung; Verordnung (EU) 2017/1369; Art. 6 Abs. 1 Buchst. a; Verpflichtung der ...

• Betriebs-Berater

  Werbung für Backöfen und Dunstabzugshauben - Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse und des Spektrums der Energieklassen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 99 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Beantwortung, die keinen Raum für vernünftige Zweifel lässt - Energie - Rahmen für die Energieverbrauchskennzeichnung - Verordnung (EU) 2017/1369 - Art. 6 Abs. 1 Buchst. a - Verpflichtung ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Verband Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie/Roller

Kurzfassungen/Presse (9)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Werbung für Backöfen und Dunstabzugshauben muss Energieeffizienzklasse und Spektrum der Effizienzklassen enthalten

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Energieverbrauchskennzeichnung für Backöfen und Dunstabzugshauben

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Werbung für Backofen muss Energieeffizienzklasse und deren Spektrum enthalten - Werbung für Backofen muss Energieeffizienzklasse und deren Spektrum enthalten

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Werbung für Backöfen und Dunstabzugshauben - Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse und des Spektrums der Energieklassen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Informationspflichten bei Haushaltsgeräten - Reklame für Haushaltsgeräte muss ihre Energieeffizienzklasse und zusätzlich deren Spektrum angeben

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Zur Angabe der Energieeffizienzklasse in der Werbung

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Angabe der Energieeffizienzklasse und des Spektrums in der Werbung erforderlich

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bei Werbung mit Elektrogeräten muss auf alle Energieeffizienzklassen hingewiesen werden

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  EuGH zur Werbung für Haushaltsbacköfen und -dunstabzugshauben - Werbung für Haushaltsbacköfen und -dunstabzugshauben muss Energieeffizienzklasse und deren Spektrum enthalten

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Verband Wirtschaft im Wettbewerb

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Verband Wirtschaft im Wettbewerb

Papierfundstellen

• GRUR 2024, 58
• BB 2023, 2433 (EF)
• K&R 2023, 791

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

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• EuGH, 25.07.2018 - C-632/16

  Es stellt keine "irreführende Unterlassung" dar, wenn dem Verbraucher die …

  Auszug aus EuGH, 05.10.2023 - C-761/22

  Die Information des Verbrauchers über die Energieeffizienz der betreffenden Geräte während ihres Gebrauchs sowie über den Energieverbrauch energieverbrauchsrelevanter Produkte, die es dem Verbraucher ermöglicht, sachkundige Entscheidungen zu treffen, stellt das wesentliche Ziel dieser Unionsrechtsakte dar (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2017, Dyson/Kommission, C-44/16 P, EU:C:2017:357, Rn. 64, und vom 25. Juli 2018, Dyson, C-632/16, EU:C:2018:599, Rn. 33).
• EuGH, 11.05.2017 - C-44/16

  Dyson/ Kommission - Rechtsmittel - Richtlinie 2010/30/EU - Angabe des Verbrauchs …

  Auszug aus EuGH, 05.10.2023 - C-761/22

  Die Information des Verbrauchers über die Energieeffizienz der betreffenden Geräte während ihres Gebrauchs sowie über den Energieverbrauch energieverbrauchsrelevanter Produkte, die es dem Verbraucher ermöglicht, sachkundige Entscheidungen zu treffen, stellt das wesentliche Ziel dieser Unionsrechtsakte dar (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2017, Dyson/Kommission, C-44/16 P, EU:C:2017:357, Rn. 64, …und vom 25. Juli 2018, Dyson, C-632/16, EU:C:2018:599, Rn. 33).

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• BGH, 23.01.2025 - I ZR 53/24

  Vorlagefrage an EuGH zur Angabe von Energieeffizienzklassen bei …

  Rn. 28 (b) Für die von der Revision befürwortete Auslegung könnten jedoch die von der Verordnung (EU) Nr. 2017/1369 verfolgten Ziele sprechen, die darin bestehen, den Verbraucher über die Energieeffizienz der betreffenden Geräte während ihres Gebrauchs sowie über den Energieverbrauch energieverbrauchsrelevanter Produkte zu informieren und es ihm zu ermöglichen, sachkundige Entscheidungen zu treffen (vgl. Erwägungsgründe 2 Satz 1 und 10 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 2017/1369 sowie EuGH, Beschluss vom 5. Oktober 2023 - C-761/22, GRUR 2024, 58 [juris Rn. 45] - Verband Wirtschaft im Wettbewerb; BGH…, Urteil vom 7. März 2019 - I ZR 184/17, GRUR 2019, 746 [juris Rn. 22] = WRP 2019, 874 - Energieeffizienzklasse III, mwN).
• Generalanwalt beim EuGH, 26.02.2026 - C-120/25

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Energie - Energieeffizienz-Etikettierung - …

  {FN:23} Vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 5. Oktober 2023, Verband Wirtschaft im Wettbewerb (C-761/22, EU:C:2023:756, Rn. 45).
• LG Bochum, 05.05.2023 - 15 O 30/22
  Das Landgericht Bochum beantwortet das Auskunftsersuchen des Gerichtshofs der Europäischen Union (C-761/22 - Nr. 5) an das vorlegende Gericht vom 08. Februar 2023 nach Anhörung der Parteien und Äußerung des Klägers mit Schriftsatz vom 06.04.2023 dahingehend, dass es die Aufrechterhaltung des Vorabentscheidungsersuchens vom 23.11.2023 für erforderlich hält.
• OLG Brandenburg, 07.05.2024 - 6 U 37/23

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungs- und Abmahnanspruch gegen einen Veräußerer …

  Für Fernsehgeräte und andere elektronische Displays wird diese Verpflichtung durch die Delegierte Verordnung (EU) 2019/2013 der Kommission vom 11.03.2019 ergänzt und präzisiert (allg. zum Verhältnis der Verordnung [EU] 2017/1369 zu den delegierten Rechtsakten s. EuGH, Beschluss vom 05.10.2023 - C-761/22 - Verband Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e. V. ./. Roller GmbH & Co. KG, GRUR 2024, 58, Rn. 32 ff.).