Rechtsprechung
| OLG Celle, 22.11.1976 - 1 Ss (OWi) 497/76 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 33 Abs. 2 Satz 1
Papierfundstellen
- DAR 1977, 53
Wird zitiert von ... (2)
- VG Braunschweig, 18.02.2004 - 6 A 586/02
Die Aufstellung von Verkehrszeichen, die amtlichen Verkehrszeichen gleichen, …
Eine konkrete Gefährdung ist dabei nicht erforderlich; es genügt, dass ausgehend vom Gesamteindruck eines flüchtigen Betrachters die ernsthafte Gefahr einer Beeinträchtigung besteht (ebenso OLG Koblenz, Beschl. vom 12.12.1983, VRS 66, 222, 222 f.; siehe auch OLG Celle, Beschl. vom 22.11.1976, DAR 1977, 53, 54 = DÖV 1977, 103 f.).Das kann insbesondere der Fall sein, wenn Verkehrszeichen auf einem Privatgelände aufgestellt werden, das unmittelbar an eine öffentliche Straße oder einen öffentlichen Weg grenzt (…z.B. vor Einfahrten auf Privatgrundstücke, vgl. die Begründung des Verordnungsgebers, aaO., sowie OLG Celle, Beschl. vom 22.11.1976, DAR 1977, 53, 54; Bouska, Verkehrsdienst 1977, 353, 354).
- VG Würzburg, 20.10.2010 - W 6 K 10.352
Erledigung der Grundverfügung; Anfechtung der Kostenentscheidung; …
Die Anbringung von Schildern auf privatem Grund ist nur insoweit erlaubt, als diese sich nicht i.S.d. § 33 Abs. 2 StVO auf den Verkehr auswirken, ansonsten greift das Verbot des § 33 Abs. 2 Satz 1 StVO, wobei ein Unsicherheitsmoment für die betroffenen Verkehrsteilnehmer genügt, eine konkrete Gefährdung ist nicht erforderlich (VG Braunschweig, U.v. 18.02.2004, 6 A 586/02, OLG Celle, 1. Senat für Bußgeldsachen, B.v. 22.11.1976, 1 Ss (OWi) 497/76; VG Oldenburg, B.v. 14.12.2007, 7 B 3307/07).
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Rechtsprechung
| BayObLG, 05.11.1976 - RReg. 1 St 392/76 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StVO § 3 Abs. 3
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Geschwindigkeit; Überschreitung; Geringfügig; Fahrlässigkeit
Papierfundstellen
- BayObLGSt 1976, 127
- DAR 1977, 53
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