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Weitere Entscheidung unten: OLG Bremen, 21.04.1995

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.09.1995 - 5 Ss (OWi) 304/95 - (OWi) 125/95 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3033
OLG Düsseldorf, 11.09.1995 - 5 Ss (OWi) 304/95 - (OWi) 125/95 I (https://dejure.org/1995,3033)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.09.1995 - 5 Ss (OWi) 304/95 - (OWi) 125/95 I (https://dejure.org/1995,3033)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. September 1995 - 5 Ss (OWi) 304/95 - (OWi) 125/95 I (https://dejure.org/1995,3033)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Kurzinformation)

    Keine Verhängung eines Fahrverbots wenn keine Gefährdung anderer eingetreten und der Rotlichtverstoß nicht auf grobe Nachlässigkeit, Rücksichtslosigkeit oder Verantwortungslosigkeit zurückzuführen ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1996, 193
  • NZV 1996, 39
  • DAR 1996, 32
 
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Wird zitiert von ... (7)

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dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 21.04.1995 - Ss (B) 38/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,3746
OLG Bremen, 21.04.1995 - Ss (B) 38/95 (https://dejure.org/1995,3746)
OLG Bremen, Entscheidung vom 21.04.1995 - Ss (B) 38/95 (https://dejure.org/1995,3746)
OLG Bremen, Entscheidung vom 21. April 1995 - Ss (B) 38/95 (https://dejure.org/1995,3746)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    OWiG § 71

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inhalt der Urteilsgründe im Bußgeldverfahren; Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung durch das Rechtsbeschwerdegericht; Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1996, 287
  • DAR 1996, 32
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 27.05.1994 - Ss 58/94
    Auszug aus OLG Bremen, 21.04.1995 - Ss (B) 38/95
    Sie müssen jedoch so beschaffen sein, daß das Rechtsbeschwerdegericht ihnen zur Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter zu den objektiven und subjektiven Tatbestandselementen getroffen hat und welche tatrichterlichen Erwägungen der Bemessung der Geldbuße und der Anordnung oder dem Absehen von Nebenfolgen zugrunde liegen (st.Rspr.des Senats, vgl. Beschlüsse vom 29.08.1994 - Ss 58/94 - m.w.N. und vom 21.12.1994 - Ss 85/94 -).
  • OLG Karlsruhe, 01.07.2008 - 2 Ss 71/08

    Wirksamkeit der Zustellung des Bußgeldbescheides an den Verteidiger bei als …

    Auch wenn die Begründung der in Bußgeldsachen ergehenden Urteile nicht allzu hohen Anforderungen unterliegt (etwa BGH NZV 1993, 485 f.; OLG Koblenz VRS 51, 48; OLG Hamm VRS 59, 271 f.; OLG Bremen NStZ 1996, 287), so muss das Rechtsbeschwerdegericht ihr doch entnehmen können, welche als erwiesen erachtete Tatsachen einschließlich Zeit und Ort der abgeurteilten Tat das Amtsgericht den ausgesprochenen Rechtsfolgen zugrundegelegt hat (etwa OLG Koblenz VRS 51, 48; OLG Bremen NStZ 1996, 287) und auf welche Tatsachen es seine Überzeugung stützt (vgl. OLG Düsseldorf NStZ 1985, 323).
  • OLG Hamm, 19.08.2008 - 5 Ss OWi 493/08

    Schalker Asamoah muss wegen rasanter Fahrt wieder vor Gericht

    Dabei kann die notwendige eigene Tatsachenfeststellung des Gerichts nicht (außer im Falle einer zulässigen Beschränkung des Einspruches auf den Rechtsfolgenausspruch oder im Falle der Rechtskraft des Urteils ) durch eine Bezugnahme auf den Bußgeldbescheid ersetzt werden (vgl. OLG Düsseldorf wistra 90, 78; KG DAR 1988, 102; OLG Bremen NStZ 1996, 287;… Göhler OWiG, 14. Aufl., § 71 Rn 42, 42b; K-K OWiG- Senge § 71 Rn 106 m. w. N.).
  • OLG Köln, 08.06.2007 - 83 Ss OWi 40/07

    Anforderungen an Urteilsbegründung im Ordnungswidrigkeitenverfahren - unzulässige …

    In der Rechtsprechung ist darüber hinaus allgemein anerkannt, dass in den Fällen, in denen die Voraussetzungen für ein abgekürztes Urteil nicht vorliegen, der Tatrichter seine eigenen Tatsachenfeststellungen nicht durch eine Bezugnahme auf den Bußgeldbescheid ersetzen darf (BayObLG DAR 1983, 255 [Rü]; OLG Düsseldorf 1978, 126; OLG Bremen DAR 1996, 32 = NStZ 1996, 287; OLG Hamm NZV 2003, 295;… SenE v. 25.01.2005 - 8 Ss-OWi 98/04 - Senge, in: Karlsruher Kommentar, OWiG, 2. Aufl., § 71 Rdnr. 106;… Göhler, OWiG, 14. Aufl., § 71 Rdnr. 42 m. w. Nachw.).
  • KG, 28.12.2018 - 3 Ws (B) 304/18

    Bußgeldverfahren: Urteilsfeststellungen bei Rotlichtverstoß innerhalb …

    Rn. 10 Die Urteilsgründe müssen in Bußgeldverfahren so beschaffen sein, dass das Rechtsbeschwerdegericht ihnen zur Nachprüfung einer richtigen Rechtsanwendung entnehmen kann, welche Feststellungen der Tatrichter zu den objektiven und subjektiven Tatbestandselementen getroffen hat und welche tatrichterlichen Erwägungen der Bemessung der Geldbuße und der Anordnung oder dem Absehen von Nebenfolgen zugrunde liegen (vgl. OLG Bremen NStZ 1996, 287;… Göhler/Seitz, OWiG 17. Aufl., § 71 Rn. 42).
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