Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 19.02.2001 - 1 Ss 294/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
StVG § 25 Abs. 1 S. 1
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 25 Abs. 1 S. 1
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Fahrverbot; Höchstgeschwindigkeit; Geldbuße; Pflichtverletzung; Fahrzeugführer; Wiederholung; Anzahl
Besprechungen u.ä.
Papierfundstellen
- DAR 2001, 327
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.02.2001 - 1 Ss 294/00
Bei einem solchen weithin standardisierten und tagtäglich praktizierten Verfahren sind die Ermittlungsbehörden und Gerichte von der Sachverständigenbegutachtung regelmäßig frei gestellt (BGH MDR 1993, 1107 f ). - OLG Düsseldorf, 25.08.1993 - 5 Ss OWi 92/93
Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.02.2001 - 1 Ss 294/00
Danach kann gegen den Kraftfahrer ein Fahrverbot festgesetzt werden, der unter beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen hat: Beharrliche Pflichtverletzungen sind solche, durch deren wiederholte Begehung der Betroffene zeigt, dass ihm die für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderliche rechtstreue Gesinnung und die notwendige Einsicht, in zuvor begangenes Unrecht fehlen (OLG Düsseldorf NZV 1994, 41 f; Senat, Beschluss vom 29. Juli 1996 - 1 Ss 179/96). - OLG Köln, 18.07.1996 - Ss 179/96
Auszug aus OLG Zweibrücken, 19.02.2001 - 1 Ss 294/00
Danach kann gegen den Kraftfahrer ein Fahrverbot festgesetzt werden, der unter beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen hat: Beharrliche Pflichtverletzungen sind solche, durch deren wiederholte Begehung der Betroffene zeigt, dass ihm die für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderliche rechtstreue Gesinnung und die notwendige Einsicht, in zuvor begangenes Unrecht fehlen (OLG Düsseldorf NZV 1994, 41 f; Senat, Beschluss vom 29. Juli 1996 - 1 Ss 179/96).
- OLG Köln, 23.12.2009 - 82 Ss OWi 113/09
Umfang des Verschlechterungsverbots im Rechtsbeschwerdeverfahren
Die Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren ist als sog. standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 39, 291 = NZV 1993, 485; NJW 1998, 321 = NZV 1998, 120) anerkannt (so ausdrücklich für die ProViDa-Anlage: SenE. vom 03.04.2005 - 81 Ss-OWi 24/06 - 61 - ;OLG Celle VRS 92, 435 f. = NZV 1997, 188; vgl. ferner zum "Police-Pilot-System": OLG Braunschweig NZV 1995, 367; OLG Celle VRS 77, 464 = NZV 1990, 39 f. = DAR 1989, 469; KG VRS 88, 473 = NZV 1995, 37; OLG Stuttgart VRS 79, 379 = DAR 1990, 392; KG [12.04.01] VRS 100, 471 [472] = NStZ-RR 2002, 116 [117]; König, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 3 StVO Rdnr. 62a; SenE v. 30.07.1999 - Ss 343/99 B - = DAR 1999, 516 = NZV 2000, 97 [98] = VRS 97, 442 [445]; vgl. a. Hentschel NJW 2000, 697 f.; OLG Düsseldorf VRS 99, 297; OLG Hamm DAR 2004, 42 = VRS 106, 64; OLG Hamm DAR 2001, 85 = NZV 2001, 90 = VRS 100, 61; OLG Zweibrücken DAR 2001, 327).
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