Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Mitverschulden an einem Unfall beim Einfahren eines Wegerechtsfahrzeuges mit blauem Blinklicht und Martinshorn trotz roten Ampelsignals in eine Kreuzung; Erfordernis der positiven Feststellung des Fahrers eines Einsatzfahrzeuges, dass die anderen Verkehrsteilnehmer nicht ...

• Judicialis

  StVO § 38

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 38
  Haftungsverteilung bei Kollision mit einem Einsatzfahrzeug in einer ampelgeregelten Kreuzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Mitverschulden an einem Unfall beim Einfahren eines Wegerechtsfahrzeuges mit blauem Blinklicht und Martinshorn trotz roten Ampelsignals in eine Kreuzung; Erfordernis der positiven Feststellung des Fahrers eines Einsatzfahrzeuges, dass die anderen Verkehrsteilnehmer nicht ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Einsatzfahrzeuge - Sonderrechte

• Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

  Unfall mit einem Polizeifahrzeug

• advogarant.de (Kurzinformation)

  Auch Rettungsfahrzeuge müssen anderen Verkehr berücksichtigen

Papierfundstellen

• DAR 2005, 283

Wird zitiert von ... (2)

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• OLG Frankfurt, 10.09.2009 - 26 U 8/09

  Schadenersatz auf Grund eines Verkehrsunfalls: Haftungsverteilung bei einem …

  Die Sonderrechte dürfen nur bei Wahrung größtmöglicher Sorgfalt wahrgenommen werden (vgl. schon BGH NJW 1962, 798; OLG München, Urteil vom 15.12.2006 - 10 U 4582/06; OLG Celle, DAR 2005, 283; KG, NZV 2006, 307; NZV 2008, 149).
• OLG Hamburg, 04.07.2025 - 14 U 88/24
  Denn der Fahrer eines Einsatzfahrzeuges darf die Kreuzung nur dann befahren, wenn er sich überzeugt hat, dass die anderen Verkehrsteilnehmer ihn wahrgenommen und sich auf seine Absicht eingestellt haben, ihm also Vorrang einräumen (vgl. OLG Frankfurt…, Urteil vom 20.11.2023, 17 U 121/23, juris Rn. 29; OLG Celle, Urteil vom 23.12.2004, 14 U 138/04, juris Rn. 4; KG Berlin…, Urteil vom 06.01.2003, 12 U 138/01, juris Rn. 6 ff.).